19. Legislaturperiode - Regierung: CDU/CSU/SPD

Komisch. Warum nur? :thinking:

1 „Gefällt mir“

Naja, geht auch um menschen leben und nicht “nur” paar jobs…

stimmt. um das leben von ca 8Mrd menschen auf diesem planeten + viele Mrd weiterer tiere, insekten, pflanzten etc.

3 „Gefällt mir“

Warum dann nicht gleich abwarten, anstatt solche sarkastische und wertende Aussagen raushauen, dass da wieder jemand etwas verbrochen oder absichtlich falsch gemacht hat? Verstehe ich dann nicht. Wir beschweren uns auch immer, wenn AfD und Gefolge solche dummen Dinge in die Welt setzen ohne es genau zu wissen oder mehrere Quellen zu haben.

Und dann reicht ein Satz von hr3 aus, wo dann auch nicht mal die Quelle bekannt ist. Klar, auch ganz toll von den Medien, wenn man das nicht richtig nachprüft oder nachfragt, aber dann steht es schon überall wieder retweetet und jeder gibt seinen Senf dazu. :man_shrugging:

Das es natürlich viele „Wenn“-„Dann“-Regelungen gibt, macht bei solch komplexeren Sachverhalten macht Sinn.

Solche Akten, die nach den gesetzlichen Vorgaben eigentlich vernichtet werden müssten, lägen dem hessischen Verfassungsschutz physisch vor, seien aber dem allgemeinen Zugriff entzogen.

Nur die Datenschutzbeauftragte der Behörde könne sie einsehen. „Für die nachrichtendienstliche Arbeit sind entsprechende Akten „gelöscht“ oder „faktisch nicht existent“", erklärte das Landesamt für Verfassungsschutz.

Das heißt, dass die Akten oder Informationen von Personen, die im rechtsextremen oder generell im extremistischen Milieu drin hängen oder durch Taten aufgefallen sind, dann nach einer Zeit keine Relevanz mehr für die nachrichtendienstliche Tätigkeit haben, wenn sie nicht mehr aufgefallen sind.

Für mich klingt es dann eigentlich, dass ich mir nicht einfach alle Akten der letzten 30 Jahre als Mitarbeiter ansehen kann. Können auch Leute sein, die dann einfach ausgestiegen sind oder was auch immer. Sie sind einfach in den letzten 5 Jahren nicht mehr aufgefallen. Dann ist die Akte gelöscht, aber müsste bzw. könnte dann wieder abrufbar gemacht werden, wenn er wieder in den Fokus rückt oder auftaucht. Sinnigerweise gibt es den Namen auch noch im System (hoffe ich doch), nur die ganze Akte und andere Daten sind nicht einsehbar.

Unabhängig von dem Lösch-Moratorium bei einem potenziellen Zusammenhang mit dem NSU-Komplex ist es grundsätzlich so, dass spätestens nach fünf Jahren geprüft wird, „ob gespeicherte personenbezogene Daten zur Aufgabenerfüllung noch erforderlich sind“, wie es hieß.

Daten über bestimmte Personen, die etwa verfassungsfeindliche Bestrebungen haben, müssten 15 Jahre nach dem Zeitpunkt der letzten gespeicherten relevanten Information gelöscht werden. Im Einzelfall könnten sie aber auch länger aufbewahrt werden.

Das klingt für mich so, dass spätestens nach 15 Jahren die Informationen dann gelöscht werden müssen, wenn in der Zeit keine neuen relevanten Informationen dazu kamen. Davor prüft man wohl dann das erste Mal nach fünf Jahren, ob gespeicherte personenbezogene Daten zur Aufgabenerfüllung noch erforderlich sind. Dann gibt es anscheinend wieder den berüchtigen Einzel- oder Ausnahmefall, wo es länger möglich ist.

Wer dann die Einsicht hat (außer Datenschutzbeauftragter) oder die Akte wieder zugreifbar machen darf, wird nun nicht erwähnt, aber dazu gibt es wahrscheinlich auch Regeln.

Wichtig ist dann auch erstmal, dass eben nichts unsachgemäß gelöscht wurde bzw. nicht mehr wiederherstellbar ist.

Da sind wir uns ja einig.

Es sind fast keine. Selbst wenn wir sofort aus der Braunkohle austreten, müssen die Kraftwerke und Braunkohlereviere erst mal abgewickelt werden, was die Leute erst mal in Job halten wird. Die Braunkohlebranche hat wie alle andere ein Alters Problem, es würden also eh in den nächsten Jahren tausende Arbeiter in Rente gehen.
Die Abbaugebiete müssen renaturiert werden, was Job schafft. In anderen ähnliche Branchen fehlen Job, dort hin kann ein großer Teil gehen.

1 „Gefällt mir“

Hätte man nur mal vor der Industrialisierung gefragt was man mit den ganzen Menschen macht deren Jobs wegfallen…

6 „Gefällt mir“

Hä? Welche Menschenleben sind davon bedroht wenn weniger CO2 ausgestoßen wird?

Zum Beispiel 20.000 Bergarbeiter?

Die sterben wenn sie nicht mehr im Bergbau arbeiten?

8 „Gefällt mir“

“Wir reden in Deutschland über 20.000 Arbeitsplätze in der Braunkohle. Mehr Arbeitsplätze haben wir nicht. Sie sind natürlich in strukturschwachen Regionen, das ist vollkommen klar. Auf der anderen Seite haben wir in den letzten 4 Jahren ohne mit der Wimper zu zucken 80.000 Arbeitsplätze in der Photovoltaik abgebaut, weil die Bundesregierung zwischen 2012 und 2015 den Ausbau erneuerbarer Energien aus Konstengründen deutlich reduziert hat”
Gleichzeitig sind in China unendlich viele Jobs in China entstanden, in China gibt es über 1 Mio. Menschen die in der Photovoltaik arbeiten. in Deutschland sind die Anzahl der Arbeitsplätze von 120000 auf 40000 zurückgegangen."es ist auch wirtschaftspolitisch fatal auf alte Technologien zu setzen.

Volker Quaschning

Zum ganz leichten Einstieg eignen sich zum Beispiel die Videos der Bundespressekonferenz von Tilo Jung zur Klimadebatte. dort erhält man Stichworte unter denen man weiter suchen kann wenn man das möchte.

11 „Gefällt mir“

Hab mal was gebastelt…

33wayo

13 „Gefällt mir“

Damit meinte ich, dass man nicht so abfällig über “paar” jobs reden soll. Haben ja auch fast alle Familien zu ernähren.

Wenn du dich so sehr um die sorgst, dann bring dein Umfeld/Politik/Wirtschaft dazu sie aufzufangen.

übrigens auch u.a. in einer eher schwachen Region, Thüringen, da war es nicht relevant wie schwach die Region ist

wenn wir die jobs nicht abbauen kann bald niemand mehr ihre familien ernähren :slight_smile:

5 „Gefällt mir“

Ich weiß, ich weiß es doch :beansad:

Und weil wir 20.000 Leute nicht in andere Jobs unterbringen wollen muss alles zugrunde gehen?

Den Eindruck habe ich nicht.

1 „Gefällt mir“

scheinbar ja nicht, sonst würdest du ja aufhören dieses quatsch-argument von den arbeitsplätzen nachzuplappern.

6 „Gefällt mir“

Hier wurde doch selber zugegeben das Arbeitsplätze wefallen. Was den nu?