Deswegen sagte ich ja: [quote=„Lassic, post:9507, topic:9013“]
Dann soll er aber auch Grote und Dudde gleich mitnehmen, die sind schließlich nicht weniger Schuld an den Ausschreitungen als Scholz.
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“Selber drüber nachdenken” ging für mich in die Richtung, dass er die DInge selber wissen muss. Klar, kannst du über alles selber nachdenken, aber bei vielem bringt es einfach nichts wenn du das nötige Wissen zu der Materie nicht besitzt.
Generell finde ich aber das Geschrei nach “Rücktritt” immer so lächerlich. Das ist so kinderkartenmäßig “er hat angefangen”. Man sollte die Energie lieber dahin investieren, dass man die Fehler und Probleme analysiert und Lösungen für zukünftige ähnliche Vorfälle ausarbeitet.
Also von mir aus muss keiner zurück treten. Mir würde es schon reichen, wenn Dudde und ein paar andere höherrangige Polizeibeamte vor Gericht landen .
Oder wenn man zumindest ergebnisoffen und unabhängig die Polizeieinsätze untersuchen lässt. Das wird aber nie passieren, wenn Scholz die Polizei von Anfang „hochprofessionel und heldenhaft“ bezeichnet
Ich fordere ja auch nicht seinen Rücktritt. Hauptsächlich Merkel wollte ja unbedingt nach Hamburg. Er konnte daran nicht viel machen. Und man hat ihm wohl dem Sicherheitskonzept geraten, aber nicht ohne ihn auf die Gefahren hinzuweisen
Wegen was möchtest du sie anklagen ?
Die Räumung der Protestlager obwohl sie das Verfassungsgericht erlaubt hatte, Anwälten den Zugang zur Gefangenensammelstelle verwehren, Journalisten ohne Begründung die Akkreditierung entziehen. All das ist zumindest mehr als fragwürdig.
Dazu noch einzelne möglicherweise unverhältnismäßige Einsätze, allen voran die Auflösung der W2H-Demo.
Kann auch sein, dass am Ende alles rechtmäßig war. Mich würde trotzdem freuen, wenn da mal ein Gericht drüber schaut und das nicht einfach unter den Tisch gekehrt wird.
Der Rechtsweg steht den Beteiligten ja offen
Klar und ich hoffe er wird gegangen. Und ich befürchte ein bisschen, dass die Ermittlungen eventuell nicht ganz neutral ablaufen.
Wer ermittelt eigentlich gegen die Polizei, wenn die gegen das Gesetz verstoßen?
Ist eine schwierige Situation, weil die ja auch nur unter sehr genauen Auflagen erlaubt wurden, und dies von den unterschiedlichen Gerichten ja auch vor Ort dann wieder unterschiedlich ausgelegt wurde.
Damit haben die Leute in Hamburg eigentlich nichts zu tun, das kam vom BKA.
Das müsste halt tatsächlich ma gerichtlich geprüft werden. Aber da es Anwälte sind, die behindert wurden, kann ich mir keinen Grund vorstellen, warum die nicht einfach selber klagen sollten.
Es gibt Disziplinarverfahren, Zivilverfahren und Strafverfahren. Für Disziplinarverfahren gibt es in der Regel eine spezielle Polizei. Kenne die Details gerade nicht. Für die anderen ist es so, dass eine andere Dienststelle ermitteln muss. Egal ob Autounfall mit der Polizei oder gröberes. Da es um den Leiter der Polizei geht wäre es wohl eine Dienstelle außerhalb Hamburgs
Persönlich bin ich ja der Meinung, dass eine Demo von Personen, die im Voraus schon zu entsprechenden strafbaren Handlungen aufgerufen haben und die Demo dann noch mit “welcome to hell” betiteln nichts ist was man genehmigen sollte, aber wir sind nun mal eine Demokratie.
Dass man hier aber eine strikte Linie bei Verstößen fährt halte ich für völlig in Ordnung und sollte viel konsequenter so vollzogen werden. Die Idee, den entsprechenden Teil, der sicherlich Ärger bereitet, von den friedlichen zu trennen um diesen die Durchführung ihres Demonstrationsrechts zu ermöglichen halte ich auch für nicht falsch. Dass dies nicht geklappt hat macht das Ganze deshalb nicht weniger verhältnismäßig.
Eine nicht involvierte Behörde, um die Neutralität zu waren. Brauchst dir da auch keine Gedanken machen, die Polizei arbeitet da meistens schon im Voraus und verurteilt sich lieber selber… Ist ja sowieso ein so typisches Bild in diesem Land es wird immer gefragt “Was hat die Polizei falsch gemacht” als wenn dies der Regelfall wäre.
Die harte Linie fand ich auch okay. Die Umsetzung dieser Linie war ziemlich scheiße
Hab neulich ein Interview mit Udo Vetter gelesen, der feststellte, dass man länger für Beleidigung ins Gefängnis kommen kann als für Vermummung (was ja der Auslöser für den Eingriff der Polizei war).
Was nichts daran ändert, dass Vermummung ein legitimer Grund ist einen Versammlungszug anzuhalten oder aufzulösen.
Wenn man auf Eskalation setzt ja.
Naja, Berlin als Vorbild nehmen muss auch nicht sein. IMO hat die Hamburger Polizei gute arbeit geleistet und verdient unseren dank.
Nein, ich finde es völlig in Ordnung das so durchzusetzen. Insbesondere bei der Menge an Vermummten.
Sowohl der Ort war falsch gewählt, als auch die Zeit. Sie hätten auch einfach sagen können: Wenn nicht alle Vermummung verschwindet, lösen wir die Demo auf, bzw. bleiben hier so lange stehen, bis ihr alle weg seid / nicht mehr vermummt seid.
Auf Eskalation setzt vor allem, wer Vermummt zur Demo kommt.
Und genau das wäre dann verhältnismäßig gewesen . So hat man auch unzählige Unbeteiligte gefährdet.
Vermummung verletzt keine Menschen, Wasserwerfer und Schlagstöcke aber schon.[quote=„RatedR, post:9638, topic:9013“]
IMO hat die Hamburger Polizei gute arbeit geleistet und verdient unseren dank.
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Die Polizei verdient meiner Meinung nach kein Dank, die Polizisten schon.
Vermummung verletzt das zugestandene Versammlungsrecht und nimmt dir dieses solange du vermummt bist.
Das weiß jeder der auf dieser Demo war. Trotzdem Vermummen = gewollte Eskalation und Provokation.
Hab auch noch nie behauptet, dass ich die Art und Weise wie sie das Vermummungsverbot durchgesetzt haben clever fand.
Wobei ich im Polizeivideo (von der PK) witzigerweise nicht erkennen konnte, dass die Polizisten vor der Flut an Steinen und Flaschen schon zugeschlagen haben oder Pfefferspary benutzt. Aber da ist sie wieder, die Macht der Bilder