Wenn ich das gerade richtig überfolgen habe, hat de Maiziére sogar Recht, im juristischen Sinne. Da sie nur “Opfer” sind, sind sie keine verfolgte Gruppe und damit per Definition kein Flüchtling mit Asylanspruch. Definition Flüchtling
Allerdings glaube ich kaum, dass rückkehrende Flüchtlinge nicht als Verräter angesehen werden. Nur weil die Taliban noch nicht wieder ganz Afghanistan kontrolliert, heißt das doch noch lange nicht, dass sie dort sicher sind.
Wie Yoshi schon sagte, irgendeine ruhige Stelle findet sich immer.
Wenn selbst der Fraktionsvorsitzende der AFD Rheinland-Pfalz sagt, dass er Afghanistan nicht als sicheres Herkunftsland sieht, sollte man sich um diese Einstufung wohl ernsthafte Gedanken machen.
Es sagt auch auch niemand, dass Afghanistan sicher ist, aber wie @anon12989251 schon richtig schreibt, ist der Asylanspruch halt in vielen Fällen nicht gegeben. Deswegen gibt es die Abschiebungen.
Versteh mich nicht falsch, ist finde das auch höchst bedenklich. Aber wir haben nun mal ein (Asyl)Gesetz in unserem Rechtsstaat an das wir uns halten müssen. Wenn dort steht, dass er Asylantragen aus Gründen X und Y nicht bewilligt werden kann, müssen wir uns an dieses Gesetz halten.
Theoretisch möglich, aber wie würdest du das umsetzen? Welche Definition würde einem afghanischen Sunniten südlich von Kabul die Abschiebung ersparen?
Würde sich eine Änderungen nicht automatisch auf den halben Mittleren Osten und 3/4 von Afrika anwenden lassen?
Ich sehe auch nicht, wo der halbe Mittlere Osten und 3/4 Afrikas wirklich sicher sein sollten. Insofern betrachte ich das nicht wirklich als Gegenargument.
Anpassen würde ich es so, dass das Land als Gesamtheit sicher ist und er frei ihn diesem reisen kann ohne, dass sein Leben davon bedroht sein könnte.
Es gibt aber auch für den Fall, dass ein Asylantrag nicht bewilligt wird Ausnahmen im Gesetz, mit denen man begründen kann, von einer sofortigen Abschiebung abzusehen, wenn ich mich nicht irre. Krankheit z.B. oder direkte Lebensgefahr.
Naja, wenn bestimmte Gebiete von einer Terroristischen Organisation kontrolliert werden halt ich es für ziemlich sicher sagen zu können, dass es nicht sicher ist.
Je nach Religion und Geschlecht bezieht sich das alle arabischen Länder sowie Staaten wie Sudan oder Somalia.
Aber was willst du dagegen denn unternehmen? Mit dem Kreuz voran in den nahen Osten zu reiten hat schon einige Male eher so semigut funktioniert. Für mich gibt es neben den geplanten Rückführungen einfach keine andere Möglichkeit, weil ich keine “bessere” Alternative sehe.
Das Problem ist doch, dass dieser Asylanspruch unter dubiosen zum Teil rechtswidrig geführten Interviews von überforderten BAMF_Mitarbeiter*innen abgesprochen wird.
Jeder, der wirklich mit diesen Menschen und den Abläufen Kontakt hatte, wird mir zustimmen, wenn ich sage, dass Interviews z.B. ohne oder nur mit schlechten Übersetzern Gang und Gebe sind.
Wir haben für eine Familie hier die Patenschaft übernommen, um sie aus dem Lageso zu kriegen und eine Wohnung zu organisieren usw. und was einem da alles an böswilliger/dilettantischer Arbeiterschaft im Wege steht ist wirklich schwer in Worte zu fassen.
Ich glaube, man macht es sich extrem einfach, wenn man dem BAMF und De Maizière blind vertraut und die Schiene fährt: “Abgelehnt, heißt abgelehnt. So sagt es das Gesetz”.
Ich dachte es geht darum, wann man eine Abschiebung von Flüchtlingen beschließt und nicht ob man die westlichen Werte irgendwo durchprügeln sollte?
Asyl? Ich verstehe deinen Punkt gerade nicht. Wenn jemand in seinem Heimatland nicht sicher Leben kann, warum sollte man ihm den Schutz verwehren außer aus purem Eigennutz.
Damit klar kommen, dass die Leute jetzt halt da sind und das beste daraus machen. Versuchen sie zu integrieren und das schafft man nicht wenn man sie wie Abschaum behandelt.
An meinem Leben hat sich seit 2015 nichts verändert. Ich habe weder das Gefühl, eingeschränkt zu sein, noch fühle ich mich gefährdet. Und das obwohl hier jetzt ne halbe Million Menschen mehr lebt als vorher. Deutschland hat schon schlimmere Krisen durchstanden und auch in schwereren Zeiten größere Flüchtlingsströme versorgt (12 Millionen nach dem 2. Weltkrieg). Weiß nicht, warum man das jetzt nicht auch hinbekommen soll.
Sorry, war etwas zu sehr offtopic. Ging mir da eher um die Zukunft und die Vermeidung von Fluchtursachen.
Schutz können wir bieten, das ist vermutlich für Deutschland kein Problem. Wie sieht es aber mit einer Perspektive aus?
Bei mir auch nicht. Ich habe bereits oft hier im Thread oder an anderer Stelle erwähnt, dass wir mMn im besten Deutschland leben, was es jemals gab. Aber vertraue trotzdem unseren Behörden und unserer Regierung damit, zu beurteilen, ob ein Anspruch besteht in Deutschland zu verbleiben.
Das Argument macht in diesem Zusammenhang leider nicht so besonders viel Sinn. Es geht nicht darum, dass wir auch 4 Millionen Menschen in Deutschland aufnehmen oder versorgen können, sondern es geht darum, dass man den Menschen eine dauerhafte Perspektive bietet.
Können schon. Tun wir aber aktuell aus verschiedenen Gründen nicht. Zum einem müsste man radikaler durchdrücken, dass alle in Flüchtlinge Basis-Deutsch oder zumindest Englisch lernen. Des weiteren muss verhindert werden, dass sie nur unter sich bleiben. So schnell wie möglich aus den Heimen, in eine Umgebung mit viel Kontakt zu Deutschen und deutscher/westlicher Kultur.
Und dann braucht man halt noch Arbeit bzw. Beschäftigungen für die Flüchtlinge. Hier bereitet teilweise aber das deutsche Gesetz Probleme, weil viele keine Arbeitserlaubnis haben/bekommen. Arbeitsplätze sind aber durchaus vorhanden, vielleicht nur nicht immer da wo die Flüchtlinge wollen. Dann müsste man halt auch mal strenger sein und sagen: “Tja, wenn du hier ein gutes Leben führen willst, dann musst du eben auch mal in ein Kaff oder ne 5.000 Bürger Stadt ziehen anstatt in einer der Großstadt zu versauern.”
Wird aber immer schwieriger je größer die Anzahl der Flüchtlinge ist.
Das wurde ja von früheren Regierungen absichtlich erschwert, um Wirtschaftsflüchtlingen keinen Anreiz zu bieten. Insgesamt wurde der gesamte Prozess um Asyl möglichst ineffektiv gestaltet, um Leute davor abzuschrecken.
Zum einen sind die großen Städte aber auch offener und der Ausländerhass dort weniger vertreten. Zum anderen wollen die Flüchtlinge in die Städte, weil dort schon Kontakte von ihnen wohnen.