Jepp. Jeder der so eine Anzeige machen möchte, kann sie machen. Als Polizist musst du sie aufnehmen und das Strafreferat muss darüber urteilen. Darum wurde der Typ aufgefordert zu einer Stellungnahme zu erscheinen. Ist halt leider so.
Geil. Heute bei der PK verkündete der Kurz, dass Reisen erst wieder erlaubt sein wird, sobald es einen Impfstoff gibt. Sprich jeder wird sich wohl impfen lassen müssen, damit er aus dem Land darf. Ziemlich harter Tobak. Manoman.
Find ich gut solange es auch für Personen gilt die einreisen wollen.
Bin schon gespannt auf die Antiimpfheinis
Die drehen schon seit Corona Beginn komplett frei
Jetzt hättens ja die Gelegenheit zu beweisen, dass ihre “alternative Medizin” wirksam ist. Aber das würd ja deren Weltbild zerstören, wenn rauskäme, dass sie im besten Fall nichts bewirkt.
und der Impfstoff kann gut und gerne zwei, drei Jahre brauchen. Oder auch gar nicht entdeckt werden . Also auch wenn ich dem grundsätzlich zustimme (also dass wir heuer aufs reisen verzichten müssen) - seine Kommunikationsstrategie in den letzten Tagen schlägt mir auf den Magen.
PS: Heute mit Steuerberater gesprochen, ob wir für die Kantine (= GmbH) in unserem Verein nicht Entschädigung nach dem Epidemiegesetz verlangen können (da Tirol die Quarantäne früher ausrief - gilt für die ersten Tage das Epidemiegesetz aus 1950 - schauen wir mal). Und ganz ehrlich: langsam geht’s den Unternehmen an die Existenz. Das wird Jahre brauchen, bis wir uns erholt haben.
Dann sagt man in der Rechtfertigung „war nicht so“, es steht Aussage gegen Aussage und nichts passiert?
Jein. da Anzeigen meist Zeit brauchen und nur die wenigsten jedes Fehlverhalten einer Person anzeigen und Falschanzeige eine strafbare Handlung darstellt - glaubt man gerne eher dem Anzeiger. Wer kennt das nicht, wenn man auf der Autobahn rechts überholt wird und den Typen am liebsten anzeigen würde - aber ne, den Aufwand ist es nicht wert. Gibt dazu eine Judikatur des VwGH die dieses Phänomen betrachtet. Schranken sind schwierig, aber Hausregel - wenn ich eine Anzeige aufgebe wird meist auch etwas passiert sein.
ABER.
Das soll auch nicht heißen, dass dem Anzeiger automatisch geglaubt wird, weil manchmal ist es auch eine Überreaktion (zB der obige Fall klingt ganz danach, dass sich wer in seiner Ehre gekränkt gefühlt hat und die Beamten nun das Verfahren durchzuführen haben).
Eine Rechtfertigung “War nicht so” (in dieser Absolutität) klingt jedenfalls wenig glaubhaft - einfach schreiben was war bzw. warum man sich keiner strafbaren Handlung bewusst ist (auch wenn in Österreich bei Verwaltungsstrafverfahren zumindest Fahrlässigkeit angenommen werden kann, sollte man sich darauf berufen. Einfach weil diese Seite oft übersehen wird und es einen schweren Verfahrensfehler darstellt, wenn nicht darauf eingegangen wird - aber dass ist schon Verfahrensrecht³).
Halt normal eine Gegendarstellung schreiben. Nicht emotional werden und argumentieren.
Naja aussage gegen aussage stimmt dann schon. Es entscheidet dann dementsprechend der Strafreferent ob es eine Strafe gibt oder net.
Naja bei Antiinpfheinis darf man auch nicht alle über einen kamm scheren bzw. Diejenigen diebeinfach zweifel usw haben gleich in den topf werfen. Ich bin aich für Impfungen. Zumindest für die die wirklich gegen krankeheiten sind. Jedoch zb bei der Grippeimpfung funktioniert diese ja nur dann, wenn man auch den richtigen Stamm hat. Eine Grippe ist aber nicht immer gleich die Grippe.
Und bei dieser Aussage sehe ich es eher aus dem Blickwinkel, dass man Menschen indirekt zwingen möchte sich zu impfen. Wobei es in Österreich, meiner Meinung nach, noch keine einzige Zwangimpfung gibt, die das Reisen ins Ausland verbieten. Bei den Pflichtimpfungen bei den Kindern, gibt es zb entzug bzw minderung der Kinderbeihilfe usw.
Aber so einfach jemanden einfach im eigenen Land einsperren, wenn er sich nicht impft, is iwo sehr bedenklich. Denn wenn so etwas einfach so durchgeht kann man auch einige andere Sachen machen.
Und ich bin wirklich nicht gegen Impfungen. Meine Familie ist geimpft auf vieles sogar, da mein Vater eine Transplantation hinter sich hat.
Ich meinte ja auch mit den Antiimpfheinis die Aluhutsorte.
Damit meinte ich auch nicht, dass man es in diesem Wortlaut zurückschicken soll
Natürlich schon entsprechend seiner eigenen Aufassung geschildert, die dem Vorwurf eben gegenüber steht.
Ist jedenfalls recht verzwickt und eigentlich unnötig^^
Ist halt teil des Verfahrens. Und wenn dich wer angezeigt hat, ist es dein gutes Recht darüber zu informiert werden (auch wenn es wegen eines solchen, zumindest für mich, Schmarrn ist). Aber wie @JoeCanWait schon ausgeführt hat, hat die Behörde ein ordentliches Verfahren durchzuführen. (Und ich denke die freuen sich um eine gute Stellungnahme des Verdächtigen, die sie so im hoffentlich freisprechenden Strafbescheid übernehmen können).
Es kommt leider auch hier immer wieder auf den Strafreferenten an. Ja so eine Anzeige is meist kompletter Unsinn und auch ein Polizist schüttelt da seinen Kopf.
Naja aber ich denke, dass da einfach im Endeffekt nichts rauskommen wird.
Es wird halt eine Rechtfertigung vom Angezeigten verlangt und das war es dann schon.
Sowas wird gerne mal immer wieder medial auch groß aufgebauscht.
So sieht also die schnelle und unbürokratische Hilfe aus
Erinnert mich als ich mal Mindestsicherung beantragen musste und denen mehrfach! Dokumente übermitteln musste obwohl ich mir jedes mal schriftlich hab geben lassen dass ich alles korrekt abgegeben hab und nichts fehlt
Die Inkompetenz schreit doch zum Himmel!
Ich möchte zzt. echt kein Bürokrat beim AMS sein. Täglich ändern sich alle Vorgaben, Verordnungen und Gesetzte. Das kann nur im Chaos enden.
Was ich si gehört hab, fluchen auch die AK-Leute und die von den Gewerkschaften auch schon, weil sich niemand mehr auskennt.
Au ist das dumm. Wobei das für alle BGM Posts in dem Thread gilt den ich gelesen hab
Regierung:
Wir machen die Schulen wieder auf, aber die Regeln müssen eingehalten werden!
Lehrer:
Wie soll das gehen?
Regierung/Amt:
Uns doch egal, Yolo!