Sowas nenn ich zu Kurz gedacht
Leider ganz und gebe bei unseren Bundesfaschisten äh unserer Bundesregierung.
Zumindest wurden keine neuen Gesetze verabschiedet, weil wir haben ja keine Jurist*innen in der Regierung. Oh wait … Der hat was wie verabschiedet (Polen und Ungarn freuen sich). Was zu erwarten war.
und passend dazu:
„Dieses Gesetz bietet keine Grundlage dafür, eine Verpflichtung zu schaffen, an einem bestimmten Ort, insbesondere in der eigenen Wohnung, zu bleiben.“
Geschäfte mit einer Verkaufsfläche unter 400 Quadratmeter durften bereits nach zwei Wochen wieder aufsperren, Baumärkte und Gartencenter ebenfalls. Größere und andere Geschäfte mussten geschlossen bleiben. Auch das sei gesetzeswidrig gewesen, sagt der VfGH.
„Juristische Spitzfindigkeiten“
Inkompetenz, dein Name ist Kurz
Er hat halt nur kurz Jus studiert
Auf der Uni war er auch keine große Leuchte, wenn ich ihm mal begegnet bin.
aber er hatte ein Geilomobil - und ist damit bis Innsbruck rumgegurkt
Das war aber nicht so umweltgeilo
Angesichts der letzten Kassierungen von den Höchstgerichten war es vielleicht vom persönlichen Standpunkt aus gar nicht si blöd, dass er das Studium schmiss .
er hätt nen Bürojob annehmen sollen, hätte allen gut getan.
Dass kannst den Parteienverkehr/Klienten doch nicht antun
Hab gerade mit einem befreundeten Rechtsanwalt geredet und die bisherigen Entscheidungen waren wohl nur der Beginn … eigentlich kannst alles, was die Regierung seit Covid19 gemacht hat aus verfassungsrechtlichen Bedenken in die Tonne schmeißen.
Hab ich mir das zu Beginn schon gedacht?
Ja hab ich
Das kam auch von den Grünen
Ne Freundin meinte vor kurzem zu mir: die grünen sind nicht besser als die Blauen, Feindbild da, Feindbild dort und genauso verlogen wie die Schwoazen, nur der Farb bleibens treu und das a nur am Papier.
Ja. Bitter eigentlich. Alle Grünwähler die ich kenne sind schwer enttäuscht
Sie ist ne Rote mit stark grünen Tendenzen.