Braune Kinder tun, was braune Kinder am besten können, Scheiße bauen!
Wie menschenverachtend kann man sein.
Österreich als Tor zum Osten ist seiner Linie treu.
Reaktionär in einem Bild
Ach komm, machts einfach wieder zur Doppelmonarchie
Und dann noch dieses blonde Pärchen wie Früher
Aber was erwartet man schon von der Freiheitlichen Jugend
Einfach das machen, was bei denen am besten ankommt (aus dem Standardartikel)
Den erhofften Zuspruch erreichte man damit aber nicht – vielmehr wünschten zahlreiche Leute den jungen Freiheitlichen unter dem Posting „Happy Pride“.
Entlässt er ihn?
Bezweifle ich, vermutlich wird er sich einfach bücken wie der Rest der grünen
ich darf noch träumen. Glaube aber eher, dass er dem Volk erklärt, dass Blümel nun alles geliefert hat. Großes Ährenwort.
Und der Seb, hats sich um ihn gelegt, oder ist da boch ein bisschen Sturm da?
VdB beauftragt das Wiener Strafgericht als geeignetste Behörde in einer Art Rechtshilfe oder „Informationssicherstellungsverfahren“ sicherzustellen, dass wirklich alle Akten an den U-Ausschuss geliefert wurde. Wichtig: diese Behörde scheint ihm die geeignetste Behörde, es ist KEIN Strafverfahren.
Ich bin enttäuscht, Blümel tanzt ihm und der Opposition auf der Nase run und er verschwendet jedesmal aufs Neue Zeit
Hätte mich auch gefreut, er hätte ihn aktiv zum Rücktritt aufgefordert - aber (das wurde auch in der PK gefragt) - das ganze ist so „totes Recht“, also beim Studium lernen wir alle, was möglich wäre (aber so dumm ist doch kein Minister).
Am Ende finde ich diesen Weg doch ganz gut, einfach weil ein Gericht doch ganz gut da ermitteln kann (auch wenn die türkisen Effen wieder wettern werden) - und er so Stein für Stein den Leuten klar machen kann, dass das, was die Regierung da gerade abzieht, echt nicht in Ordnung geht.
Meinte halt auch dass er erst nochmal den vfgh beauftragt und der dann das direkt zurück gibt. Das war halt eine verschwendete Woche und der UA läuft nur noch 4 Wochen und die ÖVP macht alles um Zeit zu schinden
Verständlich, aber alleine dass es eine Regierung so auf die Spitze treibt und alles und jeden, der sich auch nur vermeintlich nicht an ihre Regeln hält vernadert, verstand ich diese Entscheidung.
Wie weit darf das Gericht denn agieren um das sicherzustellen ? Dürfen ja sicher nicht das Ministerium auf links drehen
Sie haben alle Rechte und Pflichten, die auch der Bundespräsident hätte. Weil er sie direkt bestellt hat. VdB hat auch paar Dinge mitgesagt (Experten zur Datenforensik mitnehmen, zum Datenschutz etc.) Und da Gerichte grundsätzlich nicht „leaken“ dürfen (egal was die türkisen Effen behaupten - da wären die ihren Job sofort los, wenn sowas rauskommt) ist das ganze auch ziemlich neutral.
Welche Rechte hat der BP denn ?