Thomas Heilmann ist Vorsitzender der Klimaunion.
Nein, ist sie nicht und ich finde es auch gut, dass Heilmann versucht das Parlament als Legislative wieder zu stärken. Es kann nicht sein, dass sich die Regierung als Exekutive schlicht nicht an die Regelungen für die Gesetzgebung hält.
Habs mir auch genauer durchgelesen beim ntv und verstehe seine Argumentation. Deswegen den zweiten artikel mit der ausführung einmal sachlicher und ausführlicher.
An sich dürfte sowas auch gar nicht einklagbar sein. Wenn die Ampel richtig arbeiten würde.
Steht ja auch im Artikel, dass sie das nicht tun, weil sie sich gegenseitig nicht vertrauen.
Und hier wären wir dann beim punkt der frage der Regierungsfähigkeit…
Immer noch hängen einige an dieser Atomfrage fest und können sich nicht lösen.
Meine Kaffeemaschine hat den ganzen Winter über funktioniert und es sieht nicht danach aus als käme demnächst der große Blackout.
oh man,
man hat also einerseits Experten ignoriert, Expertenmeinungen verfälscht/umgeschrieben! und Expertenmeinungen gar nicht nach oben weitergeleitet.
Sowas darf nicht passieren. Schon krass.
Ganz egal welche Meinung man zu dem Thema hat, das Ignorieren von Wissenschaft darf niemals passieren. Sie muss immer angehört werden. Genau der gleiche Mist läuft auch bei Homöopathie bei den Grünen ab. Die Grünen sind einfach zum Teil eine wissenschaftsfeindliche Partei, muss man nun leider feststellen
Der erste Vermerk ist von zwei Referenten und einem Referatsleiter gezeichnet und stammt vom 1. März 2022. Unter der Überschrift „Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke – Mit der nuklearen Sicherheit verträgliche Szenarien“ wurde darin dargelegt, was aus technischer Sicht möglich gewesen wäre. Die Verfasser beschreiben einen Weiterbetrieb der damals noch laufenden Atomkraftwerke „über mehrere Jahre“ als „mit der Aufrechterhaltung der nuklearen Sicherheit vereinbar“
Diesen Vermerk bekam Gerrit Niehaus auf den Tisch und muss sehr unzufrieden gewesen sein. Denn er schrieb ihn komplett um.
„Die Abteilung S (Nukleare Sicherheit, Strahlenschutz) kommt zu dem Ergebnis, dass die Verlängerung der Laufzeit der drei noch laufenden Atomkraftwerke über den gesetzlich festgelegten und planerisch zugrunde gelegten 31.12.2022 hinaus sicherheitstechnisch nicht vertretbar ist.“
Und andere Vermerke bekam Habeck gar nicht erst weitergeleitet, da ihm die Untergebenen das verschwiegen hatten.
Da werden die Grünen vermute ich die nächsten Monate auf dem Umfragezettel zu spüren bekommen und unter 10% landen.
Selbst wenn man den Unsinn noch „verträglich“ „jahrelang“ hätte weiterführen können, der Ausstieg wurde von der CDU damals beschlossen und an sich ist der nicht verkehrt. Blackout sehe ich deswegen nicht vor uns liegen.
Das die Grünen genauso Banane sind wie die anderen Parteien, das verwundert längst nicht mehr. Auch wenn Habeck hier nichts dafür kann, labert der in letzter Zeit selbst ganz schön viel Stuss.
Ich glaube nicht, dass dieses Ereignis jetzt ein großes Minus in den Umfragewerten bringen wird. Vielleicht ein bisschen, aber ich glaube niemand mit mehr als einer Gehirnzelle geht auf die Straße und schreit: „God damn it, dann hätten wir ja noch ein paar Jahre Atommüll produzieren können, das wurde mir jetzt genommen!“ Ein paar vielleicht, aber dieser Umstand allein wird nicht dazu führen, dass die Grünen bis unter 10% fallen. Ist jedenfalls mein Tipp.
Wenn die Ministerpräsidenten gegen Merz aufbegehren, könnte das unterhaltsam werden. Eine Einigung sehe ich da nicht kommen, Merz ist schlicht nicht der Typ, der von seiner Meinung abrückt.
Wie kommst du zu solch einer spezifischen Annahme? Wohin sollen die Grünen Wähler wandern? Die haben schon ne stabile Stammwählerschaft. Denkst du die gehen ausgerechnet wegen Atomkraftwerken zu einer anderen Partei?
Und vorallem, was sind eigentlich die schlimmen Konsequenzen aus dem Atomausstieg?
Ich würde die Grünen deswegen jetzt auch weiter wählen. Faule Äpfel gibt es in jedem Ministerium, war schon immer so und wird es auch immer geben.
Ich wähl die nicht mehr, aber das liegt halt nicht mal im Ansatz an der Sache jetzt 
Lustigerweise wurde exakt das, was nach dem Artikel nicht an Habeck weitergeleitet wurde, dann sowieso gemacht. Es ging lediglich um die Laufzeitverlängerung bis zum 31.3., die ja dann kam.
Es geht nicht um den Atomausstieg, sondern die Wirkung der Nachricht, die viele wahrnehmen werden.
Habeck hat Ministerium nicht im Griff.
Habeck hört nicht auf Experten.
Habecks Mitarbeiter verschweigen
etc.
Ich könnte jetzt mit jemanden eine Wette eingehen ob die Grünen unter 10% landen.
Aber das wäre wohl unfair, weil ich da wahrschneinlich mehr Informationen habe (aka kenne die derzeitigen Umfragen)
Die Grünen sind bei Forsa derzeit nur noch bei 12%.
Im Sommer 2022 waren es doppelt so viele Prozentpunkte. (auf dem Max-Berg waren es 25%)
Die Grünen stürzen gerade ab
Was ist denn deine Vermutung wohin die 13% der Grünenwähler die angegeben hatten die Grünen zu wählen wenn Bundestagswahl wäre, gewandert sind. so müsste man die Frage stellen da die Grünen in den Umfragen eben so viel verloren haben
Es ist auch an Lächerlichkeit kaum zu überbieten den von der GroKo beschlossenen Atomausstieg als rein grünes „IdEolOgiE“-Thema framen zu wollen.
hier noch allgemein die aktuelle Umfrage
AfD bei 16%, vielleicht geht da noch mehr. SPD wieder etwas mehr, FDP wäre knapp im Bundestag
Gut also viel Bauchgefühl und natürlich total unvoreingenommene Umfrageinterpretation.
Keine Ahnung wohin diese fiktiven 13 Prozent hinwandern. Die gab es ja nie reell.
Finde es auch witzig, wie Die Linke nicht abgefragt wurde. Die Grünen werden immer an ihrem maximalen Umfragewert gemessen. Stellt euch mal vor, man würde das bei SPD und CDU genauso handhaben. Von ~40%, die sie tatsächlich auch in der Bundestagswahl geholt haben zu heute ist das ein gigantischer Fall, insbesondere bei der SPD.
Das war deine Ausgangsfrage, also sagst du selbst dass deine Frage gar keinen Sinn ergibt.
Zudem kannst du auch lesen,dass es meine Vermutung war. Wenn es eine Tatsache wäre, dann wäre es schon passiert. Natürlich ist eine Vermutung noch nicht eingetroffen. das ist das was wir hier u.a. diskutieren, wie sich Dinge entwickeln. Und das werden wir auch weiter hier machen.
Jeder darf sachlich seine Einschätzung zu möglichen Entwicklungen posten. Da braucht es kein Verbot von dir.
Was meinst du nicht abgefragt?