M… M… M…Moooooonster Post Incomming.
Bundestagswahl 2021: Linke präsentiert Pläne für Rot-Rot-Grün - DER SPIEGEL
Die Leitung des Arbeitsministeriums in linker Hand
Kann ich mich auch Vorstellen.
Erhöhung von Mindestlohn und Renten
Sollte auch Machbar sein
Wobei bei Renten müsste erstmal „jeder“ Einzahlen müssen ansonsten haben wir da ja wieder das Problem mit den Alter usw… blabla, Das Rentenystem muss echt überarbeitet werden.
Abschaffung von Hartz IV
Glaube das wird Schwerer werden durch die SPD, @Lassic weiß bestimmt mehr darüber wie wahrscheinlich das sein wird. Du bist einfach mein Linksexperte
bundesweiter Mietendeckel
Sollte eigentlich auch Machbar sein, also mit Esken und Kühnert bestimmt, wie es mit den Bundesgrünen ausschaut kA.
Kindergrundsicherung
Wie soll die Aussehen?
Bemerkenswert an dem Papier ist, dass darin die bisherige Forderung der Linken, die Nato aufzulösen, unerwähnt bleibt. Bezüglich außenpolitischer Ziele fordert die Partei lediglich in zwei Absätzen, Deutschlands Auslandseinsätze zu beenden, den Wehretat auf dem Niveau von 2018 einzufrieren und Rüstungsexporte zu beenden.
Also man merkt zumindest das es eine Richtung Kompromiss geht wenn sei schon nicht mehr schreiben sie wollen aus der Nato raus. Wehretat muss einfach besser gehandhabt werden und nicht in so vielen Todeslöchern ausgegeben werden (Budneswehr Reformieren).
Alle Auslandseinsätze beenden sehe ich aber wieder kritischer. Keine neuen anzunehmen wäre da höchstens auch ein Kompromiss wieder.
Offen bleibt zudem, welche innerparteilichen Spannungen eine Anerkennung der Nato für die Linke bringen könnte, wenn etwa ein Bündnisfall einen Militäreinsatz erforderlich machen würde. Daphne Weber aus dem Parteivorstand erklärte gegenüber der »FAS«: »Wir werden Kriegsbeteiligungen nicht zustimmen.«
Dazu passend folgender Artikel:
Bundestagswahl: Saskia Esken fordert von Koalitionspartnern Bekenntnis zur Nato - DER SPIEGEL
Der außenpolitische Kurs der Linken sorgt jedoch für Unstimmigkeiten. Nun hat sich auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken in die Diskussion über Rot-Grün-Rot eingemischt. Sie verlangt von jedem etwaigen Koalitionspartner nach der Bundestagswahl ein klares Bekenntnis zur Nato und erhöht und damit den Druck auf die Linke. »Bedingung für ein Regierungsbündnis mit der SPD ist, dass Koalitionspartner eine solide Haushaltspolitik mitverfolgen und klar zur Nato und zu einer starken, souveränen EU stehen«,
Dies sei nicht verhandelbar.
Die Linke lehnt dies wie auch entsprechende Forderungen der Grünen jedoch seit Monaten ab. »Statt Bekenntnisse von anderen Parteien zu fordern, sollte Scholz lieber die eigenen gescheiterten außenpolitischen Entscheidungen überdenken«, sagte die Linken-Vorsitzende Janine Wissler dem »Tagesspiegel« bereits in der vergangenen Woche.
Das wird jedenfalls weiter Knartsch geben und könnte der FDP in die Hände spielen. ggf wird ne Mindestregierung angestrebt,
»Manche sagen ja: Jetzt wird die Rote-Socken-Kampagne wieder belebt«, sagte Laschet. Darum gehe es aber nicht.
Ach das ist doch so ein Vollidiot genau das und nichts anderes ist es was er macht.
Ganz nebenbei erwähnt, Überschrift sagt ja schon alles:
Parteiausschlussverfahren: Sahra Wagenknecht bleibt in der Linken - DER SPIEGEL
Die nordrhein-westfälische Spitzenkandidatin Sahra Wagenknecht wird nicht aus der Partei ausgeschlossen. Dies entschied die Landesschiedskommission in Nordrhein-Westfalen einstimmig.
Und nochmal was von den Linken
Die Linke streitet mit FDP-Großspender - DER SPIEGEL
Wegen der Veröffentlichung eines sogannten Sharepics auf Twitter befindet sich die Linke in einer rechtlichen Auseinandersetzung mit dem FDP-Spender und Unternehmensberater Fritz Seikowsky. Die Linke hatte auf ihrem Twitteraccount eine Namensliste großzügiger Spender der Liberalen verbreitet. Darauf taucht auch Seikowsky mit einer Zuwendung von 51.000 Euro an die Liberalen auf.
Daraufgehend hat der Seikowsky eine Unterlassungserklärung geschickt was die Linken ablehnen. Ich finde die Linke macht das richtig, solche Parteispenden nochmal ein gewissen Nachdruck zu verleihen. Haben sie gut gemacht.
@leelo ey ich lob die Linken, kreuz das mal im Kalender an.
Laschet im Umfragetief: Wendet sich Lindner jetzt von der Union ab? - Politik - Tagesspiegel
Für Laschet sind die Annäherungen schlechte Nachrichten. Seine einzige absehbare Machtoption wäre ein Jamaika-Bündnis – sieht die Union aber immer mehr wie der Verlierer aus, drohen weitere Stimmenzuwächse für die anderen. Jetzt könnte auch der „Bandwagon-Effekt“ hinzukommen. So nennt man es in der Handlungstheorie, wenn sich immer mehr Unentschlossene dem vermeintlichen Gewinnern anschließen. Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat schon vor Längerem klargemacht, dass sie am liebsten mit der SPD regieren will. Das könnte den Trend weg von der Union verstärken. Zwar ist eine rot-grüne Koalition wie 1998 nicht in Sicht, aber es fehlen nach derzeitigen Umfragen auch nur wenige Prozentpunkte.