Der Österreicher Thread 3

Wallentin, bei einer Regierungswahl wäre mein Ergebnis ein Erdrutschsieg gewesen!

What? :ugly:

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Regierungswahl? REGIERUNGSWAHL???

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Da hat meine wortfindungsstörung reingekickt, er hat schon den richtigen Begriff verwendet :sweat_smile:

Ah ok, hätte mich aber iwie a ned überrascht, wenn der Begriff wirklich so fällt

Wenn ich nicht so bequem wär heut, würd ich direkt überlegen, zum Schutzhaus zu spazieren.

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Wart bis der rosenkranz klagt

Bei den Corona Zahlen eh besser Menschenmengen meiden

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Eine Sache, die ja aktuell von allen Seiten getrost ignoriert wird

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Und zu Weihnachten dürfen wir wieder alle brav zu Hause bleiben :beancomfy: :kappa:

Das find ich beim Wlazny ungut, dass er die Woche doch mehrere große Treffen mit Wählern gemacht hat. Gerade als Arzt hätt ich mir da mehr erwartet bei den Zahlen.

Wie fair sind eigentlich Wahlen bei denen die kandifaten/Parteien unterschiedliche budgets haben

Wäre es nicht demokratischer wenn alle die antreten und die Hürde schaffen um antreten zu dürfen vom Staat die selbe Summe erhalten und nichts extra ausgeben dürften :thinking:

Dank der ÖVP sieht man ja sehr gut dass man sich Wahlen teils einfach kaufen kann durch riesige Budgets. Und ja ich weiß dass es theoretisch eine Obergrenze gibt, aber das ist ein anderes Thema.

Doch wäre es in einer idealen Welt, besteht aber halt glaub ich die Gefahr Korruption und illegale Wahlkampffinanzierung noch mehr zu fördern…

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Dass die wirklich die Wahl abgewartet haben. Das wird das eine oder andere unnötige leben kosten

Sowas wäre eigentlich für absolut jede Wahl sinnvoll in einer idealen Welt. Generell müsste beim Wahlkampf sehr viel genauer auf die finanziellen Mittel geschaut werden.

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War ja zu erwarten.

@godbrakka - was bekommt eigentlich ein Bundespräsidentschaftskandidat als Rückerstattung bei der Wahl? Find da nix im Bundespräsidentschaftswahlgesetz. Im Nationalratsgesetz steht auch nix. Kosten der Parteien für ihre Kandidaten sind Wahlkampfspenden an diese Person und unterliegen der Rechenschaftspflicht. Also nix von den Klubs, von Gemeinden, von den Ländern, vom Staat oder Unternehmen, woran der Staat mehr als 25 % hat.

Ja ich verstehe den Ansatz, aber als jemand der die ganze Sache abrechnen, gegenchecken etc. machen muss (von der längst überfälligen Verschärfung nächstes Jahr rede ich nicht). Da wird viel herumgeschmissen, was nicht ganz so stimmen bzw. strukturell unwahr ist. Weil es früher so war, aber seit Jahren nicht mehr so ist.

Ist ne hervorragende Frage, muss aber gestehen, dass ich das auch erst recherchieren müsste :sweat_smile:

Hätte aktuell nur das hier gefunden dazu
https://kurier.at/politik/inland/wahlkampfkosten-griss-fuer-rueckerstattung/237.027.737

Ich dachte gar nix, er muss sogar zahlen (2000 euro oder so) dafür dass er kandidieren darf

Soweit ich weiß: Nix. Außer Spesen nichts gewesen und wenn niemanden hast, der im Hintergrund Geld dafür spendet, hast Pech gehabt. Die müssen sich aber auch deklarieren (wie eben die Parteien, die für den Wahlkampf auch nix bekommen, aber auch ihre Zuwendungen an ihre Kandidat*innen müssen deklariert werden: Bundespräsidentenwahl - Rechnungshof Österreich)

Problem: im Gegensatz zu den Parteien müssen Kandidaten ihre Spenden erst im Nachhinein deklarieren - Parteien müssen Spenden über 2.645,07 sofort deklarieren (was imho noch verschärft werden soll (afaik jegliche Spenden im Wahlkampf):

Gegenalternative: jeder bekommt einen bestimmten Betrag vom Staat, ist unabhängig von anderen - hast halt wieder den Vorwurf seitens der NEOS und anderen, dass die sowieso viel zu hoch ist (die NEOS wollten die Parteiförderung in Tirol halbieren), lustig dass die Griss die dann doch einführen wollte :smiley: .

Dazu noch das Problem, ab wann etwas zurückbekommst. Bei den Volksbegehren sehen wir derzeit einen Boom, dass Leute gleichzeitig ein Volksbegehern pro Gendern, eines contra Gendern und eines, dass Gendern allen überlässt, einreichen, weil die Hürde für den Kostenersatz so gering ist, dass damit mit ein wenig Fantasie gut Zusatzkohle machen kannst. Zuwenig zum überleben, aber ja.

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3.600€ sinds