Woran machst du das fest? Einfaches Bauchgefühl?
Fakt ist, dass so eine Pandemie in jüngster Vergangenheit noch nicht vorgekommen ist, insbesondere auch nicht zur Wahl. Daher ist es ein sehr spannendes Thema.
Klar. Wäre es dann besser, wenn die Wahl stattfindet und noch mehr Leute der Wahlurne fernbleiben und dann ggf. Parteien wie die AfD profitieren. Ist auch kein Szenario, welches fern der Realität ist.
Die Absätze fassen es gut zusammen:
Deshalb bedarf es einer entsprechenden Evaluation der bayerischen Kommunalwahlen in rechtlicher wie tatsächlicher Hinsicht: Welche Änderungen sind im Wahlrecht erforderlich, um eine Wahl auch unter dem Regime einer Epi- oder Pandemie mit vertretbaren Risiken praktisch durchführen zu können. Helfen da Online-Wahlen?
Wünschenswert (und eine Aufgabe für die Staatsrechtslehre) wäre es auch, das nicht zweifelsfreie Verhältnis von Wahlrecht und Infektionsschutzrecht theoretisch wie praktisch zu klären. Alles in allem ist die bayerische Kommunalwahl am kommenden Sonntag nicht nur eine Wahl in der Krise, sondern auch eine Chance für die Bewährung unserer demokratischen Strukturen im Krisenfall.