US-Politik (Teil 1)

Du hast in Californien eine extrem starke Eigenheimlobby.

Diese hat großteil Häuser vor Jahrzehnten gebaut/gekauft oder jetz geerbt oder teuer gekauft und wollen das die Häusser weiter Millionen wert sind.

Das liegt daran, dass die unterschiedlichen Interessen in den einzelnen Staaten und innerhalb der demokratischen Partei einfach riesengroß sind. Man darf nicht vergessen, dass die Situationen vor Ort in einzelnen Staaten und die Interessen, wo es auch unter Demokraten Mehrheiten für gibt, sehr, sehr unterschiedlich sind. Das deckt einfach unglaublich viel unterschiedliche Spektren ab. Das nicht mehr zeitgemäße politische System trägt sein übriges dazu bei. Dadurch das die Mehrheiten oft auch nur sehr knapp sind, reichen halt oft auch immer schon 2-3 Abweichler und man hat für bestimmte Projekte und Gesetze schon keine Mehrheiten mehr. Außerdem ist auch problematisch das Geld und Spenden eine zu große Rolle in den Wahlkämpfen und Unterstützungen spielen. Wenn jemand Senator, Gouverneur oder Kongressabgeordneter in einem Staat ist, wo z.b. Pharmaunternehmen große Arbeitgeber sind, dann werden immer wieder auch Demokraten nicht für höhere Steuern für diese oder Einschränkungen bei der Gesundheitsreform stimmen oder zumindest nicht für größere Veränderungen in dem Bereich. Dann kriegen die Probleme zuhause bei sich und sind bei der nächsten Wahl schnell wieder weg. Gilt nie für alle, gibt da auch Ausnahmen, aber immer wieder ist das so.

Wie da so die Prozesse sind kann man aktuell z.b. gut in Obamas Biographie bei seinem Versuch der Gesundheitsreform nachlesen…Das ist sehr verzwickt und vertrackt. Die Demokraten verstricken sich dann auch immer wieder in internen Streitereien und Konflikten deswegen.

Bei den Republikanern gibt es diese Problematik zwar auch, aber die schaffen es einfach immer besser den Laden zusammenzuhalten und Propagieren einfache ihre Ideologien runter, selbst wenn sie selbst nicht danach gehandelt haben. Die kommen irgendwie damit durch, dass hat schon was fast relgiös-kirchles wie aus dem Mittelalter. Siehe z.b. Romney der in Massachusetts gesetzliche Krankenversicherung als Republikaner eingeführt hat, danach war es halt das Werk des Teufels… So gut wie alle Republikanischen Präsidenten haben auch nicht wirklich was gegen höhere Verschuldung und Staatsausgaben gemacht, oft auch selber diese massiv erhöht, aber es wird wie das tägliche „Vater unser“ runtergebetet wie schlimm ist das ist, wenn die der politische Gegner das macht…Nur um zwei Beispiele zu nennen.

wobei das auch der „Only Nixon could go to China“ Effekt ist.
In den 60er und 70er jahren gab es eine so krasse Antikommunistische Stimmung dass Präsidenten die mit den Chinesen einen diplomatischen Weg bestreiten wollten, in der Politik und medial zerrissen wurden, natürlich von Seiten der Republikaner. Und dort vom Hardliner Nixon. Aber wenn er dasselbe tat und als Präsident zum ersten mal nach China reiste war er unverdächtig ein Kommunist zu sein als Hardliner und hatte medial gar nichts zu befürchten.

Genauso ist es mit der Krankenversicherung in Massachussetts.

Was dann letztendlich zeigt, dass es nicht so wichtig ist, was gemacht wird, sondern wer es macht

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Richtig, genauso mein ich das auch. Es kommt ganz viel auf das Narrativ an, was da mitgegeben wird und die Geschichte die man mit den Personen drumherum baut. Und wenn Trump ebenfalls viele Schulden macht, ist ja egal, an sich ist der sicher unverdächtig viel Staat zu wollen oder zu viele Sozialausgaben einzuführen etc. Die Republikaner halten da irgendwie zusammen und machen einfach. Sind halt thematisch und inhaltlich auch viel flexibler und dehnbarer.

Und diesen Effekt haben die Demokraten im Vergleich halt nicht. Oder nicht so stark. Wenn beispielsweise Obama seine Gesundheitsreform aufgrund von Kompromissen immer was weiter runterschrauben muss, damit das überhaupt eine Chance hat durch den Kongress und Senat zu kommen, dann gibts ein riesen Medien-Buhei und Grabenkämpfe zwischen den Linken, Mitte und Rechten Flügeln bei den Demokraten und den unterschiedlichen Demokraten aus unterschiedlichen Bundesstaaten.

Und das sehen wir jetzt auch aktuell: Irgendeinem Demokrat der selber Kohlekraftwerke betrieben hat und in seinem Staat noch einige aktiv sind, will beim Klimapaket nicht mitgehen usw…Und da die Mehrheiten so knapp sind, reichen halt immer 2,3 die nicht mitgehen wollen und manchmal schon eine/r.

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Kylre Rittenhouse wurde freigesprochen.
Zur Erinnerung er hat bei eine BLM Demonstation 2 Menschen erschossen und weitere schwer verletzt.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/freispruch-f-c3-bcr-kyle-rittenhouse-die-usa-stecken-fest-in-einem-teufelskreis-der-gewalt/ar-AAQUZN1

Ich hab nicht viel vom Prozess mitbekommen, aber das was ich gelesen hab, klang so als hat man den Prozess von vorne bis hinten verkackt. Von Zeugen für die Staatsanwaltschaft, die im Verhör zugegeben haben, dass sie gelogen haben bis zu nem Richter, der als Klingelton ne Trumphymne hat etc. Da wundert mich das Ergebnis nicht wirklich.

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Dabei hätte der Prozess eigentlich ein Selbstläufer sein müssen. Da geht ein Typ mit einem Sturmgewehr auf eine BLM Demo und erschießt 2 Leute. Dann verteidigt der sich vor Gericht auch noch selbst und argumentiert er habe in Notwehr gehandelt weil er Angst hatte sie würden ihm das Sturmgewehr wegnehmen und damit straftaten begehn, deswegen habe er geschossen. Weisste wie man am effektivesten verhindert das einem jemand ein Sturmgewehr auf einer Demo abnimmt? MAN NIMMT ES GARNICHT ERST MIT!
Ich mein was ist das für eine Argumentation. „Ich nehm eine Waffe mit aber kann nicht auf diese aufpassen also musste ich sie einsetzen“ Was ein absoluter Schwachsinn, auf diese Weise kann man einfach alles rechtfertig egal wie absurd es ist.

Hab dazu vorhin noch einen Kommentar gelesen das ganze echt gut beschreibt:

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Muss dir hier wiedersprechen.
Soweit ich es beurteilen kann war der Fall tatsächlich nicht wirklich zu gewinnen für die Anklage.
Soweit ich es gesehen habe war es tatsächlich Norwehr.

Ja, der Bursche hätte nie da sein sollen, ja ich würde behaupten er hat Effektiv nach Ärger gesucht…
Aber darum ging es nicht. Es war nichts illegal daran für ihn in diese Stadt zu gehen, auch nicht daran das so bewaffnet zu tun (so sehr das in meinen Augen mehr eine Schwäche im Gesetz ist).
Es war dumm, verantwortungslos und der Junge hat definitiv eine verdrehte Art die Welt zu sehen, dass er denkt es sei eine gute Idee sich dahin zu begeben…
Aber die Frage war, ob sein Handeln illegal war, ob er in der Interaktion der Aggressor war oder sich verteidigt hat… und es scheint Recht danach auszusehen, als habe er sich in dem Moment verteidigt, gegen Leute die IHN angriffen und bedrohten.

Die Verhandlung war ein Witz. Der Richter inkompetent und voreingenommen. Die Anklage hat schlechte Arbeit geleistet.
Aber das Resultat scheint unterm Strich korrekt zu sein.

Leider. Denn das signalisiert den ganzen Rechtsradikalen in der USA und all den Rassisten und Faschisten leider das falsche. Für Afroamerikanische Demonstranten wird das leider vermutlich ein gefährliches Nachspiel haben.

Aber es ist niemandem geholfen, wenn wir so tun als sei es einfach ein klarer „Fehlentscheid“ in diesem Fall.
Denn das war es glaub tatsächlich nicht.

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Stimme dir da zu. Soweit ich das jetzt überblicken kann, scheint mir das Urteil auch korrekt zu sein.

Es ist einfach bedrohlich was das jetzt signalisiert.
Ich kann dir versprechen, dass nächste Mal wenn es zu sowas wie BLM-Protesten kommt (nicht mal Ausschreitungen, sondern auch schon friedlichen Protesten) wirst du mit Garantie einen Aufmarsch von Weissen Nationalisten und diesen „Bürgermilizen“ sehen, bewaffnet bis unter die Zähne, bereit einen Demonstranten zu finden der sich „gewaltbereit“ zeigt… und dann hast du das Massaker.

Diese Kultur der Waffengewalt und „Ziviler Miliz“ welche in der USA schon lange am brodeln ist wird jetzt überschwappen. Denn diese Leute sehen sich jetzt in ihrem Glauben bestärkt. Und ermutigt.

Der nächste Dominostein in Zerfall der USA als „freie Demokratie“. Diese Eskalationen werden jetzt vermehrt kommen in den nächsten Jahren und einem weiteren „Strongman“ wie Trump den Weg ebenen. Jemandem der der Bevölkerung verspricht wieder für ORDNUNG sorgen kann… zu welchem Preis auch immer. Und vermutlich diesmal einem mit etwas mehr Hirn, der das ausnutzen kann. Mein Tipp liegt bei jemandem wie Tucker Carlson. :man_shrugging:

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Warum war der Richter vor eingenommenen? Mal davon abgesehen hat die Jury und nicht der Richter den angeklagten frei gesprochen.

Ja, das stimmt wohl leider. Man kann aber die Rechtsprechung nicht auf die politischen Auswirkungen stützen. Die Anklage hätte einen deutlich besseren Job machen müssen.

Sonst gebe ich dir aber recht.

Weil er sich mehrmals sehr daneben verhalten hat.
Kannst das ganze Zeugs das er sich geleistet hat nachschauen. Er hat ganz deutlich für ein Publikum gespielt.

Es geht nicht um den Freispruch. Habe ja mehrmals gesagt, dass der Freispruch ok war. Darum sollte es eigentlich klar sein, dass ich nicht den Freispruch als Basis dafür nehme, dass sich der Richter falsch verhalten hat.

Wie gesagt, ich halte den Freispruch (soweit ich es beirteilen kann) für in Ordnung. Darum, auch wenn die Anklage einen besseren Job hätte machen können, dann würde das nur bdeueten, dass sie einen nach legalem Masstab unschuldigen Menschen ins Gefängniss gebracht hätten.
Was vielleicht als Abschreckung für andere Zivil-Milizen und möchtegern-Strassenkämpfer hätte funktionieren können, aber eine Unschuldige Verurteilung wäre nicht ein Preis den ich bereit wäre dafür zu bezahlen.

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Meinst du das Video wo er die Anklage zurecht gewiesen hat, dass sie die Basics beachten soll, wie die Beweisaufnahme in einem Prozess funktioniert? Da hat der Richter was ich bisher gehört recht gehabt. Wenn es darüber hinaus noch Videos gibt schaue ich mir die gerne an.

Ah okay, da habe ich dann den Zusammenhang falsch verstanden Entschuldigung.

Ich glaube, so weit ich es verstanden habe ging es da um auch um die Beweis Aufnahme. Die eventuell nochmal ein anderes Licht auf den Fall hätte werfen können.

Ich glaube, da könnte noch Hoffnung bestehen, dass das passiert. Es wird ja noch der Fall verhandelt, in dem der angeschosse überlebt hat. Wenn ich es richtig verstanden habe und da könnte da noch eine Haftstrafe für Rittebänhouse rauspringen.

Ja, du hast natürlich Recht, dass es schlecht für die BLM Bewegung ist, weil jetzt erst noch mal etwas passieren muss, bis jemand im Gefängnis landet.

Nein

Gemeint ist so ziemlich alles am Richter.

Seine sehr sehr geschmacklose Bemerkung gegenüber asiatischem Essen.

Dass er Rittenhouse die Geschworenen-Nummern ziehen ließ, was kritisiert wurde.

Er erklärte es mit einer höchst bizarren, rassistischen Rede

He claimed he last let a clerk choose the juror names 20 years ago, which led to “a bad optic” since the defendant on trial was Black. “There were 13 jurors, one of whom was Black,” Schroeder said. “And when the clerk, the government official, drew the name out of the tumbler, it was a Black, the Black, the only Black… I think people feel better when they have control, so ever since that case, I’ve had an almost universal policy of having the defendant do the picks.”

alleine schon dass er die Hautfarbe des Geschworenen hier überhaupt erwähnt und dann auch noch zum wichtigsten Punkt macht.

Der Richter sagte nicht nur zu den Opfern dass sie eben Opfer sind, sondern untersagte es sogar dem Staatsanwalt. Das ist hanebüchen weil es nunmal Opfer in dem Fall waren

Aber die Opfer durften Rioters genannt werden

Sein Klingelton der „Trump-Hymne“
Dass er verzweifelt im Saal nach Veteranen fragte und dann applaudieren ließ

Dass er Geschworenen erlaubte Legal Instructions mit nach Hause zu nehmen, was sehr unüblich ist

Wenn du das verfolgt hast, weiß ich nicht wie all das nicht aufgefallen ist

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Ich hab den Prozess tatsächlich erst die letzten Tage etwas verfolgt. Deswegen habe ja auch nachgefragt. Ich hatte tatsächlich nur mitbekommen, das die Anklage nicht das Wort Opfer verwendet durfte und das konnte ich im ich verstehen, weil man nicht wusste ob es sich um Notwehr handelt oder nicht. Der Rest ist echt haarsträubend. Leider kann man nur noch spekulieren, ob ein anderer Richter zu einem anderen Urteil gekommen wäre.

Und ein weiterer Schlag ins Gesicht für alle Menschen, welche die Idee der Demokratie ernst nehmen.

Ohio ist ein eher Roter Staat, dass da also mehr Repräsentation für die Republikaner im Repräsentantenhaus sein sollten ist natürlich in Ordnung…
Aber man muss sich die Zahlen wirklich mal ansehen.

In den 2020 Wahlen gewann Trump den Staat mit nur 53% gegen Bidens 45%.
In den Repräsentantenhaus-Wahlen wählten 54% Republikaner, 42.5% Demokraten.
Kannst also sagen, wir reden von einem Staat wo das Verhältniss zwischen Republikaner und Demokrat etwa 6/4 sind.
Der Staat hatte 16 Repräsentantensitze zu vergeben.
Willst du also eine Repräsentative Demokratie da haben sollten also etwa 7 Sitze an die Demokraten gehen, 9 Sitze an die Republikaner. Kann natürlich schonmal etwas ein bisschen anders laufen, je nachdem wie die Leute verteilt sind, also sagen wir mit einer 10 zu 6 Verteilung… wäre immer noch ok.
Die Demokraten haben 4 Sitze bekommen, die Republikaner 12.

Wie ist das noch „repräsentativ“?

Und mit der neuen Karte (wo du davon ausgehen kannst, dass der Stimmanteil etwa gleich bleiben wird) wären es jetzt also 13 zu 2. Die Demokraten holen 42% der Stimmen und kriegen 14% der Repräsentantensitze.

Das ist ein Witz und sollte von niemandem mehr als „Demokratie“ bezeichnet werden, der die Grundidee der Demokratie ernst nimmt. Kann mir jetzt gerne jeder erzählen, dass es immer noch eine funktionierende Demokratie ist, und dass du halt nie eine 1 zu 1 Repräsentation haben kannst, und das kein Land eine 1 zu 1 Repräsentation in der Regierung hat…
Aber das ist ein Witz. Wenn du in Ohio lebst und ein Demokrat bist, dann ist es gerechtfertigt, wenn du inzwischen sagst, dass deine Stimme ignoriert wird. Und ändern kannst du nichts denn… was kannst du machen? Wählen gehen? Ahm…
Und wenn du ein Republikanischer Politiker bist, der diese Karte durchboxt, dann nimmst du die Demokratie nicht ernst und willst nicht, dass die Bevölkerung entscheiden kann. Ist relativ simpel.

Das ist das, was ich meine, wenn ich sage, dass es mit der Demokratie da immer mehr den Bach runter geht. Die Politiker wollen keine Faire Demokratie, sie wollen nur an der Macht bleiben, und die Gesetze erlauben es ihnen, die Wahlen so zu manipulieren, dass sie den Willen der Bevölkerung grossteils ignorieren können. Und die Politiker wollen nichts daran ändern, und sogar wenn du eine Situation wie in Ohio hast, wo man vor kurzem bestimmt hat, dass die Karten fair sein MÜSSEN können die Leute an der Macht einfach entscheiden, dass ihnen das egal ist.

Mal schauen, ob sich da gerichtlich was machen lässt… aber da kommt dann ins Spiel, dass die Richter da leider auch politische Figuren sind :man_shrugging:

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Ist halt auch so wenn man als Republikaner in Kalifornien wohnst.

Generell hast du aber recht, gerade weil Ohio ein Swing State ist.

Wird sich wohl leider nicht verhindern lassen, weil die Demokraten wohl in nächster keine so große Mehrheit bekommen, dass sie die Verfassung bezüglich des Cherry Meandering ändern können. Kann man vielleicht noch hoffen, dass auf dem gerichtlichen Weg noch was geht.

Ich weiß, mit den Reps ist nicht gut Kirschen essen, aber es ist immer noch „gerrymandering“ :beanjoy:

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Mit denen ist nicht gut Kirschen essen :smiley:.