Der Hintergrund der Aussagen: Die Koalition aus Union und SPD hatte als zentrale Maßnahme im Kampf gegen den Klimawandel eine CO2-Bepreisung im Verkehr und bei Gebäuden eingeführt. Seit Jahresbeginn gilt ein CO2-Preis von 25 Euro pro Tonne. Nach bisherigen Planungen soll er bis 2025 auf 55 Euro steigen. Laut Berechnungen würde das einen Aufschlag von mindestens 15,5 Cent beim Liter Benzin bedeuten und beim Liter Diesel mindestens 17,4 Cent zusätzlich.
eigentlich profitiert die CDU nur davon, dass die SPD so versagt und Glaubwürgikeit verliert und CDU hingegen der SPD treuere Wählerschaften hat, die auch noch überdurchschnitlich alt ist, sie profitiert auch indirekt von den Nicht-Wählern
dann gibt es eigentlich noch Unterschiede zwischen Landesebene und Bundesebene
die Frage ist für mich: sind die Grünen wirklich so aufgeschlossen und haben soziale Aspekte wirklich im Blick? Oder sind sie ein Fähnchen im Wind, das mal konservativer weht und mal „sozialdemokratischer“ (siehe Fischer)
eigentlich könnten sich die Grünen auch gut mit den Landwirten verbinden…aber ob sie das hinbekommen…
ich würde mir sogar ne neue Partei wünschen, auch als Gegenentwurf zur AfD… und dann bräuchte es Quoten und Förderungen, damit das Parlament auch stärker alle Facetten der Gesellschaft widerspiegelt; eben weil das nicht der Fall ist, wirkt alles so verzerrt und unausgeglichen wenn zu alte und konservative Menschen politische Entscheidungen treffen
Ich finds übrigens witzig, dass dieser „Coup“ nicht mehr als eine Randnotiz ist, nach dieser unsäglichen Anti Baerbock Werbekampagne, die die CDU/FDP Freunde der INSM verzapft haben.
Jepp die hat ja immer noch nicht einen Beweis dafür gebracht, dass Spahn nutzlos Masken an alte, arme und behinderte Menschen verteilt hat. Dazu kommt, dass es meistens beim Wähler nicht gut ankommt, wenn man einen Koaltionstreit anfängt. Ich meine die SPD hat ja sogar den CPI-Standard mit verabschiedet und jetzt wird sich drüber beschwert. Es wird sich jetzt halt noch bis zur Wahl über Spahn beschwert, ob das dazu beiträgt sich inhaltlich zu profilieren oder ihre Durchzusetzungskraft zu demonstrieren sei mal dahin gestellt.
Du hast geschrieben das es nicht bewiesen wäre, das die Masken mangelhaft sind, das stimmt eben so nicht. Das die Masken nicht die volle Prüfung bestehen ist bewiesen.
Und auch das diese Masken zu verteilen angeboten wurden und auch schon an die Länder verteilt wurden, ist bewiesen. Zum teil gingen die Masken ja schon im Frühjahr an das Ministerium zurück.
Das stimmt nicht. Ich habe geschrieben, dass er sie nicht an alte, behinderte und obdachlose verteilt hat. Was der eigentliche Vorwurf vor der Wahl in Sachen-Anhalt war und Esken deswegen aus Twitter steil gegangen ist.
Es gibt Altenheime, die kostenlose Masken direkt vom Bund bekommen haben, also von Spahns Ministerium. Das haben sie zumindest so in den TV Nachrichten erzählt.