Und wegen Ungereimtheiten in einem Buch wird Frau Bearbock in Stücke gerissen. Allein ein fackt von Laschet ist da weitaus schlimmer. Was stimmt mit denen nicht 
Wie war das
Aber es interessiert keinen.
Am Sonntag im Presseclub sah das A…loch Claus Strunz (wo man schon mal fragen kann, warum man so ein Lügenpresse Journalist da überhaupt einlädt) und der lässt dann gut 1/2 min sein Lügen Bullshit über Barbocks Buch ab, Ann-Katrin Müller vom Spiegel versuchte noch reinzugrätschen, was aber nicht gelang. Und was macht Jörg Schönenborn, nach der Tirade von Strunz, lenkt einfach zu nächsten Thema ‚weil man da ja nun genug zu gehört hat‘ 
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sieht mir danach aus, als bräuchte es einen gesinnungstest 
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Willkommen in Deutschland 
Man merkt ja schon bei Lanz ganz gut in welche Richtung die Meinung der Sendung geht und sie mehr als ne neutrale Plattform ist.
Die Medien wollen halt auch einen kanzler haben, einfach weil man mit dem viel besser arbeiten kann
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Bonusrunde 3 (von 6).
Der Bundespräsident, Frank-Walter Steinmeier (SPD), der ebenfalls sein Amt 2017 angetreten hat.
- 1 sehr gut
- 1,5
- 2 gut
- 2,5
- 3 befriedigend
- 3,5
- 4 ausreichend
- 4,5
- 5 mangelhaft
- 5,5
- 6 ungenügend
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Was gibt es zu Bundespresidenten zu sagen?
Die Queen ist irgendwie relevanter für Politik und
es könnte mir zur Zeit nichts egaler sein als der Bundespräsident.
Das wars.
Er hatte nen großen Anteil daran dass die SPD in die große Koalition gegangen ist. Damit hat er sich die 6 verdient.
War er da schon Bundespräsident?
Kann sein.
War es nicht so das die FDP nein zu einer Koalition gesagt hat und er sich dann eingemischt hat, das die SPD jetzt doch noch mal ran muss, obwohl sie ja zuerst eine weitere Legislaturperiode kategorisch abgelehnt hat?
Im Prinzip schon ja. Er hat da schon ordentlich Druck gemacht
Er wird ja auch noch weitermachen.
Wenn sich niemand für eine Koalition findet, wird er die SPD noch mal überzeugen (oder sie muss es dieses mal gar nicht).
Mein Gefühl sagt mir, die Sozialdemokraten waren vor der letzten Wahl um einiges deutlicher was den Ausschluss einer weiteren Zusammenarbeit mit der Union anbelangt.
Vielleicht gefällt man sich auch ein bisschen in seiner Rolle?
Mit den Augen rollen wenn die Union mal wieder blockiert aber ernsthafte Konkurrenz sieht anders aus.
Auf Twitter heute wieder die guten Themen in den Trends:
Zum einen „Disziplinierung der Presse“, bei der eine Einschränkung der Pressefreiheit für Aktiengänge von Unternehmen gefordert wird:
Zum anderen der Steuerzahlergedenktag, wo neoliberale Leute sich aufregen, dass man so viele Steuergelder ausgibt. Es würde ja allen besser gehen, wenn sie mehr Brutto vom Netto hätten. Mit der FDP würde es so eine Schweinerei nicht geben.
Was im Grunde aber auch seine Aufgabe ist, sprich dafür zu Sorgen das doch eine Regierung irgendwie zustande kommt.
Wer Spaß an sozialen Medien hat, kann hier die Kandidaten der Parteien zur Bundestagswahlen verfolgen. Ganz gutes Dashboard:
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Er hat sich aber komplett auf die SPD versteift und eine Minderheitsregierung komplett ausgeschlossen. Oder um es wie Lindner auszudrücken: lieber keine Regierung als eine falsche.
Ich denke dass er da schon auch als Werkzeug genutzt wurde, um der SPD Basis die erneute GroKo zu verkaufen.
Weil es dafür in Deutschland einfach keine politische Gesellschaft gibt. Sprich unsere Politiker sahen/sehen eine Minderheitsregierung als nicht möglich an.
Das diese Sichtweise natürlich falsch ist, steht auf einem anderen Blatt.
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Solange die AfD im Bundestag sitzt, wird es keine Minderheitsregierung geben.
Eine CDU-geführte Minderheitsregierung könnte zum Beispiel überhaupt keine „konservativen“ Gesetzesvorschläge einbringen, weil dann die AfD zustimmen würde und sich alle über diese „Zusammenarbeit“ aufregen würden.
Die theoretische Möglichkeit einer Minderheitsregierung ist nicht umsetzbar solange eine 10+ % Partei derart geächtet ist und deren Stimmen nicht zählen dürfen.
In Ländern mit funktionierenden Minderheitsregierungen gibt es solche Tabus nicht soweit ich weiß.
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Es gibt ein unterscheid ob man MIT der AfD stimmt, gar noch in Abstimmung oder ob die AfD einfach nur ZUstimmt, weil sie positiv mitstimmt.
Eine Minderheitsregierung hätte endlich diese trott gelöst, es hätte im Bundestag gearbeitet werden müssen, debattiert und abgewogen.
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Nein, die Regierung macht die Gesetze mit ihren Koalitionsverhandlungen…
Das würde beim politischen Gegner und auch in der medialen Berichterstattung unterm Strich keinen Unterschied machen.
Es gibt bereits jetzt Fälle, wo Parteien auf lokaler Ebene nur zufällig ohne Absprache genauso wie die AfD abstimmen, dadurch der Antrag durchkommt und dann die Aufregung groß ist.
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