Bundestagswahl 2021 (Teil 1)

wieso? die haben was mit internet gemacht! das ist voll modern und kommt bei den kids gut an!

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Man sollte sich bei sowas jedes Mal bewusst machen, dass irgendeine Werbeagentur dafür wahrscheinlich auch noch richtig viel Geld bekommen hat.

Ach so nennt man das beschließen von Staatstrojanern jetzt. :thinking:

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Ich finds übrigens witzig, dass dieser „Coup“ nicht mehr als eine Randnotiz ist, nach dieser unsäglichen Anti Baerbock Werbekampagne, die die CDU/FDP Freunde der INSM verzapft haben.

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Jepp die hat ja immer noch nicht einen Beweis dafür gebracht, dass Spahn nutzlos Masken an alte, arme und behinderte Menschen verteilt hat. Dazu kommt, dass es meistens beim Wähler nicht gut ankommt, wenn man einen Koaltionstreit anfängt. Ich meine die SPD hat ja sogar den CPI-Standard mit verabschiedet und jetzt wird sich drüber beschwert. Es wird sich jetzt halt noch bis zur Wahl über Spahn beschwert, ob das dazu beiträgt sich inhaltlich zu profilieren oder ihre Durchzusetzungskraft zu demonstrieren sei mal dahin gestellt.

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In Bayern ist das zum Teil schon so. Musste die CSU schon mit Schrecken zur Kenntnis nehmen.

:cluelesseddy:

Sagt wer?

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Da steht doch am Ende genauso das was ich zum Thema Masken geschrieben habe :cluelesseddy:.

Wurde zum Beispiel in der letzten Ausgabe des DLF Politikpodcast gesagt, den ich weiter oben schon gepostet habe.

Du hast geschrieben das es nicht bewiesen wäre, das die Masken mangelhaft sind, das stimmt eben so nicht. Das die Masken nicht die volle Prüfung bestehen ist bewiesen.

Und auch das diese Masken zu verteilen angeboten wurden und auch schon an die Länder verteilt wurden, ist bewiesen. Zum teil gingen die Masken ja schon im Frühjahr an das Ministerium zurück.

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Das stimmt nicht. Ich habe geschrieben, dass er sie nicht an alte, behinderte und obdachlose verteilt hat. Was der eigentliche Vorwurf vor der Wahl in Sachen-Anhalt war und Esken deswegen aus Twitter steil gegangen ist.

Es gibt Altenheime, die kostenlose Masken direkt vom Bund bekommen haben, also von Spahns Ministerium. Das haben sie zumindest so in den TV Nachrichten erzählt.

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Ich habe geschrieben, dass er sie nicht an alte, behinderte und obdachlose verteilt hat.

Er wollte es aber :confused:

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Nur weil er aufgehalten wurde.

:kappa:

Das ist halt auch nur eine Behauptung von einem SPD geführten Ministerium. Mal davon abgesehen von mir aus kann das die SPD bis zu Wahl darauf die Behauptung aufrechterhalten erhalten. Viel hat es ihr bisher nicht genützt und wird es halt auch in Zukunft nicht.

Uh… Nazivergleich auf dem Parteitag der Grünen. Mal sehen ob das mehr Aufmerksamkeit bekommt, als die Wahl von Bearbock zur Kanzlerkandidatin.

https://www.spiegel.de/consent-a-?targetUrl=https%3A%2F%2Fwww.spiegel.de%2Fpolitik%2Fdeutschland%2Fshitstorm-nach-bericht-ueber-angeblichen-holocaust-vergleich-a-0dbf3dd5-2754-4e4a-8a27-2b56f81af55a

Liest du die Artikel, die du teilst?

Oder ist das wieder nur einer deinen vielen perfiden Trollversuche…

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Ist schon mehr als reine Behauptung. Gibt ja auch entsprechenden Schriftverkehr von seinem Ministerium. Siehe z.B.:

Da Plus-Artikel (…), habe ich mal einfach einen Teil rauskopiert:

Text

Daher kommen Heils Leute bei Spahns Prüfmethode zu dem Schluss: »Eine ausreichende Sicherheit ist nicht zu garantieren.« Ein Gesundheitsrisiko? »Kann der Fall sein.«
Trotzdem verteilte Spahn Maskenpakete im Dezember und Januar an 30.000 Pflegeheime. Anschließend wollte er Millionen Masken an Behinderte, Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger loswerden. Die Idee, solche bedürftigen Gruppen zu versorgen, kam zwar vom Arbeitsministerium. Aber es war Spahns Haus, das nun die Chance sah, seinen Berg kurz getesteter Masken weiter abzubauen. Sogar gratis könne man die Ware abgeben, flötete Gesundheitsstaatssekretär Steffen in einem Brief. Doch da kam er an den geltenden Verordnungen und Heils Haus nicht vorbei.
Das war auch Steffen klar. So schrieb er weiter: »Um einen rechtssicheren Einsatz der KN95-Masken … an die Zielgruppen sicherzustellen«, werde das Gesundheitsministerium die einschlägige Verordnung noch »nachzeichnen«. Anpassen also, für kurz getestete CPI-Masken, die darin nicht vorgesehen sind. Doch Heils Leute stellten sich quer.
Nun setzte Spahns Staatssekretär die Brechstange an. Am 8. Februar 2021 schickte Steffen eine Mail ins Arbeitsministerium. »Mein Minister möchte gern mit Bundesminister Heil und dem positiven Ergebnis unserer gemeinsamen Masken-Anstrengungen das Corona-Kabinett nächsten Montag unterrichten.« Nämlich davon, dass auch die CPI-Masken ohne Nachtest an Behinderte und Obdachlose verteilt werden könnten. »In der Annahme, dass dies so ok ist, würden wir dann jetzt auch alle unsere Projekte (SodEG … etc.) ins Umlaufverfahren geben können.«
Im Arbeitsministerium verstand man sofort: Sollte man sich weigern, die kurz getesteten Masken an Bedürftige zu geben, würde sich Spahn womöglich anderswo sperren, bei der Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes. Damit wollte man Sozialdienstleister, auch Werkstätten für Behinderte, in der Pandemie über Wasser halten.
Spahns Sprecher teilt heute mit, es sei normale Regierungsarbeit, Vorhaben zu bündeln. Doch Heils Staatssekretär Björn Böhning reagierte damals empört: Dieser Plan »entbehrt jeder fachlichen Grundlage. Ich möchte Sie bitten, diese Verknüpfung zurückzuziehen.« Und: »Wir sind bereit, mit Ihnen an einer vertretbaren Lösung zu arbeiten, inwiefern die vom BMG beschafften Masken, mit bisher ungeklärtem Rechtsstatus, einer angemessenen Verwendung zugeführt werden könnten. Sicherheit und Gesundheit müssen dabei jedoch an erster Stelle stehen.«
Die Idee: Spahns Ware, darunter wohl viel Schrott, soll in der Nationalreserve eingelagert werden. Vermutlich bleibt sie dort bis zum Verfallsdatum.

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Ja, ich hab ihn gelesen.

Dann fehlt dir entweder das Textverständnis, oder du framest die Aussage des Artikel bewusst exakt gegenteilig zu dem was er eigentlich argumentiert. Nämlich dass das kein Nazi/Holocaust-Vergleich war.

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Irgendwie komme ich jedes mal zu dem Punkt, dass es sich um CPI Masken handelt und dieser Standard wurde von der SPD mit verabschiedet. Ich meine es wäre ja nicht so, als würde es das Thema nicht schon seit letztem Dezember geben.