Das aktuelle Tagesgeschehen

Kommt drauf an wen man fragt…

Die Frage ist eher, ob es gut oder schlecht für Trump läuft.

Comey kann der Outcome (bis auf persönliche Befindlichkeiten) ja eher egal sein. Bisher würde ich mit meinem absoluten Laienverständnis sagen, es wird eher schwer Hieb- & Stichfest zu beweisen, dass es eine direkte Anweisung an Comey gab.

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Jop, denke es wird eher darauf hinauslaufen, dass es als versuchte Einflussnahme gewertet wird, aber nicht unbedingt als direkte Anweisung.

Naja, versuchte Einflussnahme wäre ja schon schlimm genug.

Afaik kann der Präsident (rein von der Hierarchie her) dem FBI-Direktor gar keine direkte Dienstanweisung geben. Kann mich natürlich auch täuschen :angel:

Um die Frage geht es ja genau, ob die Aussage „I hope you are going to drop the charges“ als Einflussnahme auf Comey (evtl. in Verbindung mit einer Drohung den Job zu verlieren) gewertet wird, oder quasi als „individuelles Statement“ ohne direkte Einflussname :thinking:

Mal etwas lustiges:

Und anbei ein durchaus lohnenswerte Doku über die Polizeiausbildung:
http://www.arte.tv/de/videos/045365-000-A/staatsdiener

Bei den Polizeiausbildungsdokus muss ich immer unfreiwillig lachen. Wenn man sieht, was die da an Sporttests und so machen müssen. Eine Bekannte ist durch den Sporttest dort gefallen, obwohl sie wirklich sehr sportlich war. Aber unser Stadtpolizist kann schön seine 160kg Plautze im Corsa durch dieStadt juckeln. :smiley:

ach er wird sein handy schon wieder finden, klemmt sicher in der Sofa ritze

Glitzer auf Nazis, wenn die bei uns mal wieder in nem Viertel demonstrieren wollen wäre das doch was um es den wasserbomben bezumischen

Ja die Eingangstest sind hart, aber ist man erstmal Polizist kann man auch fett werden^^

Mein Laienhaftes Abschlussfazit zu der Comey-Anhörung:

Direkte Einflussnahme zu beweisen wird vermutlich nicht möglich sein (also kein Impeachment, für alle die sich schon auf Präsident Pence gefreut haben), aber weitere massive Glaubwürdigkeitsverluste für Trump.

Problem dabei ist nur, das ist ihm und seinen Fanboys eh völlig schnuppe wie glaubwürdig er eigentlich ist :smiley:

Ich verstehe ehrlich auch nicht warum die Leute so heiß auf ein Impeachment sind, schließlich ist der Vize-Präsident keinen Deut besser. Im Gegenteil, er ist bei weitem nicht so eine Witzfigur und könnte den Selben schaden anrichten, ohne dass die Republikaner an Stimmen verlieren.

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Weil die meisten Leute bei Impeachment von Neuwahlen ausgehen, wie es eigentlich auch sein sollte.
Kann ja nicht angehen, dass derjenige regiert, der vom gerade abgesetzte Präsidenten ernannt wurde…

Dann sollten die „meisten Leute“ sich vielleicht mal mit dem amerikanische Präsidialsystem befassen :smiley:

  1. Übernimmt selbstverständlich der Vize-Präsident, wenn der amtierende Präsident aus welchen Gründen auch immer zurück tritt.

  2. Selbst wenn irgendwer ein Impeachement-Verfahren anstreben sollte, gibt es keine unabhängige Instanz die darüber richtet, sondern beide Kammern der USA (Senat und Kongress) müssen, nachdem sie mit einfach Mehrheit ein Impeachement eingeleitet haben, dann mit 2/3 Mehrheit mindestens einen der Vorwürfe bestätigen.

Der oberste Bundesrichter ist zwar Teil der Ermittlungen / des Ausschusses, wenn es gegen den Präsidenten geht, jedoch hat er keine Entscheidungsgewalt am Ende.

Das ist in der Geschichte der USA noch nich passiert und hatte nicht mal bei Clinton Erfolg, dem tatsächliche Einflussnahme nachgewiesen werden konnte in der Lewinsky Affäre.

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Gibt es irgendeine Möglichkeit für Neuwahlen bevor die 4 Jahre abgelaufen sind, in der amerikanischen Verfassung? Und was passiert, rein hypothetisch, wenn Pence auch noch irgendwie in die Geschichte verstrickt war, und ebenso abgesetzt wird?[quote=“Behnson, post:4752, topic:9013”]
wenn der amtierende Präsident aus welchen Gründen auch immer zurück tritt.
[/quote]

Ein Rücktritt ist aber etwas anderes, als eine Absetzung

dann kommt der nächste in der reihe, ich glaube der innenminister, ins amt. das geht theorethisch weiter bis zum letzten staatsekretär nach einer fest gelegten reihenfolge um auch ja eine handlungsfähige regierung zu haben.

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Pence wird auch wieder nen Vize-Präsidenten ernennen :wink:

Ich hab ehrlich gesagt kein Plan, ob die USA das Konzept der Neuwahlen vorsehen. Selbst wenn irgendwie alle wichtigen Menschen sterben, gibts ja 1 Senats-Mitglied, welches der „Designated Survivor“ ist und völlig aus dem Nichts Präsident werden kann.
Mir wäre jedenfalls nicht bekannt, dass es irgendwie Neuwahlen für den Präsidenten geben könnte. Es ist ja mehr oder weniger eine Direktwahl, mit ziemlich klaren Nachfolge-Regelungen.

Die beiden Kammern werden ja eh quasi alle 2 Jahre neu gewählt, da diese einen unterschiedlichen Wahlrythmus haben. Also zwar auch jeweils alle 4 Jahre, aber eben um 2 versetzt. Dadurch können sich Veränderungen in der Wählergunst dort auch schon schneller niederschlagen.

Absetzung wird in diesem Fall aber genau so behandelt wie Rücktritt, Tod, Krankheit, oder die sonstige Fähigkeit zu regieren. Muss man nicht mögen, ist dort aber einfach so :slight_smile:

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Weswegen eine Neuwahl bei „Präsidentenverlust“ noch sinniger wäre.

man darf bei den ammis doch aber nicht mit sinnhaftigkeit argumentieren…

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Um Sinn- und Unsinn des amerikanischen Wahlsystems geht es hier aber nicht :smiley:

Wie schon richtig vermutet wurde, gibt es keine Präsidialen Neuwahlen in Amerika, dafür gibt es nicht mal verfassungsrechtliche Grundlagen. Sollte der amtierende Präsident nicht mehr können, gibt es eine entsprechende Rangfolge, die zieht sich durch das gesamte Kabinett und anschließend durch das ganze Kapitol, sprich jeder der ein Amt repräsentiert im Senat/Kongress ist ein potentieller Nachfolger.

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