Der Österreicher Thread 2 (Teil 1)

Fu Na Ki, Fu Na Ki, Fu Na Ki, Fu Na Ki

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Korrelation oder doch Kausalität?
Jedenfalls, wer positiver durch die Welt gehen will, muss aufhören dem Kurz zuzunicken.
Bildschirmfoto 2020-12-05 um 13.29.34

Ich finde es trotzdem äußerst schade, dass es nur Corona schafft den Kurz unbeliebt zu machen und nicht das was er sagt und tut.
Siehe Grasser - ein großer Teil der Österreicher steht auf Schmierbolde und lässt sich von deren Gesülze nur zu gerne täuschen.

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Der Neofeschist steht immer noch bei 40% Zustimmung. Ich verstehe es nicht. Ok, die SPÖ ist so handzahm wie noch nie und macht… Nichts. Aber trotzdem :sweat_smile:

Wie ist das eigentlich in Österreich, wann wird das Urteil rechtskräftig?
Nach der Berufung oder geht es so oder so noch durch höhere Instanzen?

Anwälte haben Rechtsmittel bereits angekündigt (war aber eh zu erwarten). Grundsätzlich beträgt die Anmeldefrist für Rechtsmittel in Österreich bei Strafsachen drei Tage (muss aber noch nicht ausformuliert werden).

Zur Zeit schaut’s aus, als würde Hauptgrund des Rechtsmittels eine angebliche Befangenheit der Richterin sein (ihr Ehemann hat einmal gegen KHG getwittert) -> darüber muss der VfGH entscheiden, nachdem der OGH diese Beschwerde zu Beginn des Prozesses abschmetterte. Eventuell gehts dann weiter zum EGMR.

Ansonsten: bei bloßer Berufung (Rechtsmittel gegen Strafhöhe/Privatrechtliche Ansprüche [Schadenersatz] gehts erst zum OLG, wenn sie Formfehler/Nichtigkeitsbrschwerde geltend machen gehts direkt zum OGH.

Wobei der OGH meist nur kassiert, das heißt er weist auf Formfehler hin (zB wurde im Urteil nicht ausreichend begründet, warum ein Zeuge nicht geladen wurde) und muss dann das nachgeholt werden. Da der OGH die Beweiswürdigung an sich nicht bemängeln darf, sind aber große Änderungen selten, kommen aber vor (letzte bekanntere Fall: der Tierschützerprozess, wo die Beweiswürdigung so abstrus und lebensfremd war, dass sie wegen Formß und Verfahrensmängeln gekippt wurde.)

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Unsere Gefängnisse sind zum Glück nicht in privater Hand.

Noch nicht, mal schaun, was die türkisen noch aufführn.

Ein kleiner Blick in die nahe Zukunft:

:kappa:

Das Kappa kannst dir glaub ich schenken

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Ich will mich nur rechtlich absichern :aluhut:

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Großartige „Satire“ :supa:

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Ohgott, das klingt nach einer fürchterlichen Idee.
https://orf.at/stories/3193035/

Aber irgendwie interessant. Werd es mir anschauen
Ist aber sicher total seltsam :joy:

Oida… Ich halt die normal schon nicht mehr aus :sweat_smile:

das nenn ich mal qualitätsfernsehn. NICHT.

Weihnachten in Florida

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Und ich bin raus aus der Nummer

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Der Spin ist schon raus: