Meanwhile sitze ich hier, versuche meinen Einkauf online zu tätigen, weil ich nicht infiziert einkaufen will, obwohl ich es eigentlich dürfte.
Wenigstens bist du eindeutig vernünftiger als die Regierung.
Den Wiki hat doch der Schönborn selber geschrieben.
Land der Berge, Land der Dome. Sagt doch ganz klar, dass Kirche immer die Nummer 2 ist NVM habe die Hymne falsch im Kopf
aber sie sind ein fester Bestandteil
Ist doch nettes Angebot, Zeit gespart
Kleine rechtliche Erklärung:
Der Staat hat grundsätzlich 3 Einnahmequelle: Steuern, Gebühren und Beiträge.
Steuern sind zum Steuern da, also damit kann er (innerhalb der verfassungsrechtlichen Grenzen) schalten und walten und umverteilen wie er will. Lohnsteuer zB muss nicht für Arbeitsmarkt ausgegeben werden.
Beiträge gehen an eine bestimmte öffentliche Einrichtung (an die jemand Interesse hat) und kann diese Einrichtung damit schalten und walten wie sie will. Tourismusbeiträge in Tirol zB (muss jedes Tiroler Unternehmen zahlen, weil jedes Tiroler Unternehmen hat direkt oder indirekt ein Interesse an viel Tourismus - ja, kein Scherz. Hat der VfGH mehrmals entschieden. Seit 1945. Und ja, war mein Diplomarbeitsthema) gehen an die Tourismusverbände und können die damit den Tourismus „ankurbeln“.
Gebühren hingegen dürfen nurfür unmittelbar in Anspruch genommene Dienste eingehoben werden. Wobei die Erreichbarkeit ausreicht. Die Vignette ist das Standardbeispiel, aber eben auch die Rundfunkgebühren, die direkt an den ORF gehen, um sein Programm zu schalten un die jeder zahlen muss, der eine Rundfunkeinrichtung (Radio oder Fernseher und seit dem VfGH-Urteil letztens auch Geräte, die zum Empfang von Streaming geeignet sind) sein Eigentum nennt.
Und sollte auch gesagt sein, dass mit der GIS-Befreiung schon heute auch andere Befreiungen einher gehen - zB Telefon-Grundgebühr - gilt auch für Handys - also der Anschluss wird bereitgestellt, damit man Notrufe absetzen kann, nicht das Telefonieren an sich.
Disclaimer: Natürlich nur zusammengebrochen, um die „Problematik“ darzustellen, Ausnahmen bestätigen die österreichische Justiz.
Auf der negativen Seite hat heute Natascha Strobl ihren Twitteraccount stillgelegt weil die Schwurbler, Querdenker, allgemein der Bodensatz ihr das Leben zur Hölle machten.
wenn man diese Leute ausforschen könnte, dann wäre das ganz schnell vorbei. Leider ist das unmöglich
Muss zugeben bei der Strobl bin ich wie bei quattromilf zwigespalten
Machen einiges richtig, einige Sachen finde ich fragwürdig und wie sie Sachen machen finde ich ebenfalls nicht immer richtig.
Ich bin jedesmal froh wenn die Strobl mal wieder dramatisch Twitter verlässt, dann werden mir wenigstens für ein paar Tage ihre Tweets nicht mehr in die timeline gespült
Was Hass im Netz nicht verteidigen soll, absolut nicht.
He, ich möchte nach der Landtagswahl in Tirol gerne Urlaub machen, nicht noch mehr Arbeit haben.