Viel durchkriegen heißt ja nicht perse ob es die richtigen sachen sind, die durchgekommen sind oder aktuell richitg wären in einer Präkeren Wirtschaftssituation.
Was könnte der in einer nächsten Regierung machen? Innenminister?
Why not Verteidigungsminister?
Ich meine, da kann er am wenigsten Schaden verursachen
Weil Bundeswehr so ein Selbstläufer ist
Was kaputt ist, kann nicht kaputt gemacht werden!
Dagegen wollten sie ja vorgehen, dann kam die union mit ihrer dummen klage
Und die CDU hätte eh einfach weiter gemacht mit ihrem Sparkurs und die Lücke zu klimaneutral 2045 weiter vergrößert, anstelle sie zu verkleinern. Hartz4ler würden den Inflationsausgleich wesentlich später bekommen, aber bis dahin könnten sie ja bei den Tafeln vorbeischauen.
Ja, diese Klage ist einfach Sau dumm gewesen.
Mich nervt auch dieses Thema „Schuldenbremsääääää“ einfach unsäglich. Gut, dass ist ein Punkt den man nicht außen vor lassen sollte.
Die wissen genau, dass das Kind in den Brunnen gefallen ist. Die wollen nur noch alles für ihren elitären Kreis rausholen was geht und das wars. Alle anderen müssen dann wieder drunter leiden…
Verachtenswertes Pack…
Hätte der Andy seine Maut bekommen, hätten wir keine Geldprobleme
Die hätte doch keinen Cent eingespielt, eventuell hätte man sogar draufgezahlt.
Scholz hatte sich beim Haushaltsstreit wohl recht stark für die Aussetzung der Schuldenbremse eingesetzt, hat dann aber aufgegeben, weil das ziemlich sicher das Koalitions-Aus bedeutet hätte.
Hier der angebliche Verhandlungsverlauf als Geschenk-Link, falls es interessiert:
Ein Disziplinarverfahren gibt es wohl jetzt zumindest für sie:
[…]
Der Grund: Beamte des Ministeriums müssen solche Auftritte eigentlich anmelden und sie sich im Zweifel genehmigen lassen. Hofmann unterließ angeblich beides. Die zuständigen Stellen im BMF wussten von dem Auftritt nach SPIEGEL-Informationen nichts. Ein Disziplinarverfahren sei deshalb unausweichlich. Die Empfehlung der Prüfer an die Hausleitung: Das BMF solle ein Disziplinarverfahren gegen Gerda Hofmann anstrengen.
Entscheiden wird darüber Staatssekretär Steffen Saebisch als Amtschef des Finanzministeriums, ein enger Vertrauter von Ressortchef Christian Lindner (FDP). Es bestehen kaum Zweifel, dass Saebisch den Empfehlungen seiner Personaler folgen wird.
[…]
Übrigens auch interessant, dass es gerade eine der „wenigen verbliebenen Linken“ im BMF betrifft. Hofmann hatte sich in der Vergangenheit schon häufiger für Vermögensteuer und höhere Erbschaftsteuer eingesetzt:
[…]
Unter Hofmanns Kollegen herrscht Verwunderung über ihren Auftritt bei den Reichen und Schönen. In der Steuerabteilung gilt sie als eine der wenigen verbliebenen Linken, mit besten Kontakten zur SPD.
Regelmäßig soll sie intern für die Wiedereinführung der Vermögensteuer argumentiert haben – seit den Neunzigerjahren des vergangenen Jahrhunderts gilt das im BMF als Frevel. Genauso wie ihr Vorschlag für höhere Erbschaftsteuern, dem bislang kein Finanzminister folgen mochte.
[…]
https://nitter.net/ZDFhannover/status/1735671203568800191
Die letzten 3 A400M Maschinen aus Mali sind in Wunstorf gelandet, damit ist der Einsatz nach 10 Jahren beendet. Im Gegensatz zur Ankunft der Soldat:innen aus Afghanistan, ist dieses mal der Verteidigungsminister vor Ort, AKK hatte das damals ja nicht für nötig empfunden.
Naja das erklärt es irgendwie
Vielleicht wollte sie die Notwendigkeit von „Steuertricks“ für ihre Kunden nur verstärken
sowie wie es Big Pharma mit 5G und Chemtrails macht
Dann wird die Schuldenbremse wohl irgendwann im Laufe des Jahres zumindest für 2024 fallen, gut zu hören.
Ist ja nicht zwingend ein Widerspruch, auf der einen Seite bereichert sie sich selbst im derzeitigen System, auf der anderen lobbyiert sie für die Lösung, die sie am besten hält.
Ja, siehe 4 Kommentare über die direkt aus dem Spiegel-Artikel