Irgendwie war das aber auch absehbar wenn man sich in Europa umschaut. Wir hatten bis jetzt nur „Glück“. Die Zeit der Populisten ist jetzt auch bei uns voll da. Die berühmte Stein ist bereits ins Rollen gekommen.
Die neue Partei von SW wird die Populisten-SPD
Die neue Partei von Maaßen die Populisten-CDU
Neben Populisten haben es gemäßigte Politiker, die auch bereit sind für die Sache Kompromisse einzugehen, schwer. Ich glaube da stehen uns echt harte Zeiten bevor.
Wagenknecht: „Die Ampel macht Bauern zu Melkkühen ihren verfehlten Politik. Jeder Euro Mehrbelastung für Landwirte in Deutschland ist einer zu viel. Ich unterstütze die Proteste und fordere die Bundesregierung auf, die geplanten Streichungen komplett zurücknehmen. Dass sich Habeck jetzt als Opfer der Proteste inszeniert, ist peinlich.“
„Statt sich weinerlich über Proteste zu beschwerten, müsste die Bundesregierung jedem dankbar sein, der heute noch Landwirtschaft in Deutschland betreibt. Wir brauchen die Abschaffung des unsinnigen CO2-Preises, die Rücknahme aller Agrarkürzungen und ein großes Entlastungsprogramm für die Landwirtschaft gegen das Höfesterben. Es ist absurd, dass ab dem kommenden Jahr das Herausreißen funktionsfähiger Heizungen mit Abermilliarden gefördert wird, und dafür u.a. diejenigen, die für unsere Lebensmittel sorgen, zur Kasse gebeten werden.“
Das sagt die Frau eines Politikers, der gerade so einem tödlichen Anschlag entgangen ist. Aus der Vergangenheit nichts gelernt. Nicht einmal wenn es das direkte private Umfeld betrifft… das lässt ja nur böses hoffen.
Vorhin noch aus der Bundespressekonferenz mitbekommen, dass die „Proteste“ bei der Fähre wohl gezielt und nachverfolgbar über Social Media aus der Identitären und rechtsextremen Szene mobilisiert wurden.
Aber klar, die GrÜnEn sind WeInErLiCh und pEiNlIcH…
Na ja, was heißt Glück, ich denke es hat halt auch was damit zu tun was und vorallem wie Politik gemacht wird. Wenn dem Politikern immer nur ein Parteiverbot der AfD als Antwort auf das Problem einfällt, dann läuft halt aucv etwas schief in meinen Augen.
Heisst das, sie ist gegen Förderung von Heizungen bei armen Leuten, aber für Subventionen in der Landwirtschaft, die letztes Jahr Rekordgewinne eingefahren haben?
Jo Fabio da wär ich auch aus der Linken ausgetreten, weil das ist das Gegenteil von linker Politik.
Dieser wurde ja bewusst dafür hergenommen um den menschgemachten in Abrede zu stellen. „Klimawandel gab es schon immer und der Mensch hat nichts damit zu tun.“ O-Ton Nazis.
Für mich das größte Problem bei der Sache auch die Kommunikation der Regierung (mal wieder). Sowohl beim Beschluss im Dezember und natürlich auch mit dem Rückzieher jetzt
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Selbst wenn die Subventionskürzungen für die allermeisten Bauern also verkraftbar wären und viele von ihnen erkennen müssten, dass die Steuer auf Agrardiesel etwa in Frankreich oder Polen deutlich höher ist als in Deutschland, bleibt bei vielen ein tiefer Ärger über die Kürzungen. Die Gründe dafür müssen nicht unbedingt ökonomische sein, es geht auch um Stilfragen und das Gerechtigkeitsempfinden. Gerade die Art, wie die Kürzungen kommuniziert, begründet und umgesetzt wurden, hat viele Landwirte in Rage gebracht.
Es sei gestrichen worden, ohne den Bauern eine agrarpolitische Perspektive zu geben, sagt Forscher Lakner. »Dass eine rein finanzpolitisch begründete Kürzung von Subventionen auf besonders hohen Widerstand stößt, ist wenig überraschend.« Viele Landwirte fragten sich zudem, warum gerade bei ihnen gekürzt werden solle, während andere umweltschädliche Subventionen wie das Dienstwagenprivileg bleiben. Sie seien darüber hinaus von den Kürzungsplänen überrumpelt worden
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