Ich bin wahrscheinlich der einzige hier bei dem das Fremdscham auslöst. Selbstreflexion ist nicht so das Ding von Scholz…
https://x.com/NurderK/status/1855728900954837394?t=VLhHhfxR1Ae3e3Ql1FEpeQ&s=19
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Wenn es dafür Versammlungen geben muss, in die wiederrum 2 wochen Vorher eingeladen werden muss teilweise, plus einladungen erstmal noch drucken und zusenden.
…
Und viel Spaß, diese Räumlichkeiten zu finden und auch die Leute dann dazu zu kriegen mitzumachen,.
Viele Räumlichkeiten sind ab Ende November nunmal gut ausgebucht wegen Weihnachtsfeiern und co.
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FTFY
Plus eben delogierte für die listenaufstellung was ebenfalls in den kreisverbänden ne wahl brauch.
Das sind dann pro Kreis und Land sieben große Parteien die dann in sehr kurzem Zeitraum für ein Wochenende einen Raum brauchen. Beide Sachen mit zwei Wochen Vorlaufzeit.
Viel Spaß!
Ach, morgens während der Arbeitszeit oder wenn alle anderen schlafen sind die Räume doch frei. Nun werd dich einfach einmal so kreativ wie sonst auch.
Ich kenne Merz nicht auf dem internationalen politischen Parkett, aber Scholz ist doch tatsächlich die Ruhe selbst. Das ist ein Aspekt von Coolness - Gelassenheit in jeder Situation. Das er nicht cool im Sinne von lässig meine, sollte klar sein.
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Wenn man cool nit zaudern ersetzen würde, siehe Waffensysteme für die Ukraine, dann würde ich zustimmen. Bei Merkel hat man wenigstens immer gehört, dass viele Staatsmänner sie respektiert haben. Bei Scholz hört man so etwas eher nicht.
Das sind doch komplett unterschiedliche Dinge. Die Frage war, wie er einschätzen würde, wie sie sich charakterlich unterscheiden. Und er sagte beim Temperament. Er wäre cooler als Merz.
Meiner Meinung nach ist auch für die kommende Regierung das größte unmittelbare Problem das selbst verschuldete strukturelle: die Schuldenbremse.
In einem Kontext immer vielfältiger und drängender werdenden Herausforderungen für die Politik (Sozial, Klima, Umwelt, Wirtschaft, Infrastruktur, Krieg, Handelskrieg, …) und zugleich heterogener und aufsplitternder Parteienstruktur gibt eine solch rigide Schuldenbremse einen viel zu engen Rahmen vor, in dem in Koalitionen Kompromisse gefunden werden können, ohne dass ein Akteuer Gefahr läuft, sein Gesicht zu verlieren.
Je mehr Akteure an der Koalition beteiligt sind, desto schwerer wird es zudem.
Wer auch immer die zukünftige Regierung stellen wird, hat das selbe Problem.
Die Schuldenbremse muss weg. Wer sie immer noch hochhält, vergeht sich mMn an der Gesellschaft, an seinem politischen Auftrag und an zukünftige Generationen.
https://x.com/bertpsch/status/1855614160572178642
Ich glaube, die größte Gefahr für die deutsche Demokratie ist gerade eine institutionelle: rigide Interpretation der Schuldenbremse durch BVerfg + Zersplitterung der Parteienlandschaft, die ideologisch heterogene Koalitionen erzwingt /1
Dass sich die Ampel kaum auf gemeinsame Prioritäten einigen konnte, liegt gewiss zum Teil an den Akteuren. Es liegt aber auch daran, dass Linke und Liberale eben grundsätzlich anders auf die Welt blicken. /2
Die Schuldenbremse (in der aktuellen Form) erzwingt wiederum eine Form Priorisierung, die solche Koalitionen kaum leisten können, jedenfalls nicht in der Form eingeübter Kompromissfindung. Und ohne dass jemand sein Gesicht verliert. /3
Wir haben alle gelernt, wie klein die „freie Spitze“ ist, über die in einem Haushalt politisch tatsächlich verhandelt werden kann. Wenn es nach der nächsten Wahl keine 2/3 Mehrheit gibt, um die SB zu reformieren und den Spielraum der Politik zu erweitern, /4
dürfte auch in künftigen Regierungen jede Haushaltsaufstellung zur Zerreißprobe werden. Vertrauensbildend für demokratisches Regieren wirkt das ganz sicher nicht /5
Dass außerdem das Hauptthema in der öffentlichen Diskussion zur Zeit die Terminfindung und alles drumherum ist, zeigt auch die Priorisierung der medialen und öffentlichen Aufmerksamkeit.
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Wobei man dazu sagen muss, dass das auch lange gedauert hat. Sie war am Ende 16 Jahren Kanzlerin. Gerade zu Beginn hatte sie auch keinen leichten Stand in dieser „Männerwelt“. Aber ja, gegen Ende hin hatte sie sich auf jeden Fall viel Respekt erarbeitet.
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Merkel hat auch nicht umsonst den Spitznamen Mama bzw Mutti Merkel, war sie doch die metaphorische Mutter der EU, die ne Zeit lang alles zusammengehalten hat (eins der wenigen positiven Dinge, die ich ihr hoch anrechne)
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Und man darf nicht vergessen, 16 Jahre eine Person für ein Land ist auch eher mit Diktaturen zu haben. Und wenn man eine Person gut kennt und einschätzen kann, ist man auch geneigt dieser Person zu respektieren, denn eine Person verändert sich meistens in so einem Amt nicht so krass.
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Blöd.
Aus Zeit:
Großdruckerei für Stimmzettel warnt vor zu früher Wahl
Eine frühe Bundestagswahl ist nach Angaben der Druckerei Köllen Druck und Verlag organisatorisch schwierig. Das sagte Bastian Bleeck, Leiter der Druckerei, welche die meisten Stimmzettel in Deutschland herstellt, dem Stern. „Mit ganz viel Biegen und Brechen bekämen wir das hin“, sagte er. Allerdings wäre die Zeit, um Fehler zu korrigieren, wie etwa ausgelieferte Stimmzettel mit falschen Kandidaten, sehr knapp.
Vor allem für die Briefwahl würde die knappe Frist demnach Einschränkungen bedeuten: Bürgerinnen und Bürger hätten nach Auslieferung der Briefwahlunterlagen mutmaßlich nur eine Woche Zeit, um sie wieder abzuschicken. Für den Wahltermin schlug Bleeck vor: „Zwei bis drei Wochen mehr sollte man sich in jedem Fall Zeit nehmen“.
Auch die Bundeswahlleiterin Ruth Brand hatte vor einem zu frühen Wahltermin mit Verweis auf organisatorische Schwierigkeiten gewarnt. Die Union will sie dazu am Mittwoch im Innenausschuss des Bundestags befragen.
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Alles Quatsch. Echte Patrioten kriegen das hin. Schon gestern.
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Ich finde es lustig. Da es wie immer ist. Es gibt halt Kommunen, Behörden und Papierhersteller, die sagen es geht und andere die sagen es feht nicht. Kann sich jeder die suchen, wo es passt.
Was mich aber nervt, sind Politiker, die nun sagen, dass das alles klappt und klappen muss. Geht es aber um politische Themen sind sie nicht scheu Ausreden zu finden, warum es nicht geht oder man dies nicht machen/schaffen könnte. 
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Das sie einen DR in einem STEM Thema hat und sich fachlich teils auch gut auskannte bzw eingearbeitet hat, war ja auch ein Thema für viele ausländische Staatsmänner
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Glaube da gibt es auch unterschiedliche sichten drauf. Einmal man spart beim Staat ein und Senkt die Steuern und das andere ist man macht mehr Schulden und muss irgendwann die Steuern anheben.
Ja, icb weiß es ist sehr plakativ dargestellt
Im ersten Fall ist die Schuldenbremse nicht so das Problem, im zweiten wird sie das ziemlich schnell.
Mal davon abgesehen stimmt es halt auch nicht, dass man mit der Schuldenbremse überhaupt keine Schulden mehr machen darf. Ich habe irgendwie in Erinnerung, dass der Staat trotzdem noch 10 Milliarden Euro oder so Schulden aufnehmen kann.
Ich glaube das hatte weniger was mit Männerwelt zu tun, sondern der sozialdemokratischen Politik näher stand, als der der Union. Zu dem Zeitpunkt war der Einheitsbrei der Politik in der Mitte wirklich sehr groß.
Tja
Unions-Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) lehnt eine Unterstützung der CDU/CSU-Fraktion für rot-grüne Gesetzesinitiativen wie das Deutschland-Ticket ab. „Ich kann mir das nicht vorstellen“, sagte Frei dem Podcast des Nachrichtenmagazins „Politico“ vom Montag. Es sei nicht „davon auszugehen, dass wir wie so ein Einwechselspieler für die FDP jetzt rot-grüne Vorlagen einfach mittragen“. Für die Unionsfraktion liege der Schwerpunkt eher bei Investitionen in die Infrastruktur.
Krankenhausreform soll auch weg. Der große Gesetzes-Rollback kommt schneller als ich dachte
Wenn die CDU tatsachlich ohne Rot oder Grün auskommt, werden die letzten 3 Jahre für die Katz gewesen sein, weil ALLES wegkommt.
Das stimmt halt einfach nicht, das ist faktisch nicht richtig.
Den ersten Satz behaupte ich nicht (und ich kenne niemanden, der das ernsthaft behauptet, denn es ist schlicht faktisch falsch). Und selbst wenn die Aussage des zweiten Satzes stimmt, reichen diese 10 Mrd. nicht aus, um die Herausforderungen zu bewältigen, insbesondere wenn man den Ukraine-Krieg, die Weltpolitische Lage (Handelskrieg), die Wirtschaftslage Deutschlands (Export, Binnennachfrage, Infrastruktur, unterfinanzierte Institutionen) und zukünftige Klima- und Umweltentwicklungen in die Überlegung einbezieht (wie ich auch in meinem Post angerissen habe).
Das hat man ja schon bei den Tricksereien der vergangenen Haushalte gesehen.
Das, was du hier andeutest, geht meiner Ansicht nach entweder an der Wirklichkeit vorbei oder ist mit einem sehr großen sozialen Kahlschlag (insbesondere Renten, Sozial-, Pflege-, Krankenversicherung), institutionellem Kahlschlag (Finanzierung der Länder und Kommunen, d.h. Schulen, Kindergärten, Schwimmbäder etc. und Ausverkauf von gemeinen Eigentum, z.B. weiteren Mietwohnungen), Verschleppung von Investitionen in bestehende Infrastruktur und Verschleppung von Investitionen in den Strukturwandel (Demografie, Industrie, Klima- und Umwelt, Energie, …) verbunden.
Also ziemlich genau das, was Lindner in seinem Papier gefordert hat, wofür er von Merz umarmt wird, und was man in der Erzählung einfach mal unter den Tisch fallen lässt.
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