Mit KP meine ich natürlich die Kommunistische … nein, KP = „Kein Plan“ xD
Ja, unfassbar alles.
Mit KP meine ich natürlich die Kommunistische … nein, KP = „Kein Plan“ xD
Ja, unfassbar alles.
Frage mich auch, ob wir nächste Wahl mit einer AfD Mehrheit (und Kanzlerschaft) rechnen müssen. Das, was die in nur 4 Jahren dazugewonnen haben, ist erschreckend. Habe wirklich Angst was das angeht.
Schwer zu sagen, wie sich das entwickelt. Falls es 2029 noch nicht für Platz 1 AfD reicht, könnte Platz 2 bereits genug für eine Mitregentschaft sein. Die Normalisierung (und vielleicht auch eine innere Melonisierung der AfD bzw. des Weidel-Flügels) wird ja weiter voranschreiten
CDU bleibt hinter den (eigenen) Erwartungen zurück, SPD mit einem historisch schlechtesten Wahlergebnis (war zu erwarten), FDP unter Lindner verdient krachend gescheitert nach den, wie soll man es anders sagen, ‚verräterischen‘ Handlungen in der eigenen Koalition, AfD profitiert vom Chaos der Ampelregierung, Linke gewinnt etwas an Boden…
Alles in allem denke ich, wenn die CDU in dieser Legislaturperiode mit der SPD scheitern sollte und es tatsächlich nur ein Status Quo wird, dann sehe ich die AfD weiter deutlich an Boden gewinnen. Chaos in den Altparteien und der Koalition ist für sie gefundenes Fressen, um weiter zu wachsen.
Wer bleibt denn sonst noch großartig übrig, bei der momentanen Enticklung, wenn die sogenannten ‚Volksparteien‘ zusammen versagen. Die Wähler haben der CDU nur einen kleinen Vertrauensvorschuss gewährt. Dieses Wahlergebnis ist ja das zweitschlechteste in der Geschichte der CDU, habe ich vernommen.
Man kann von der CDU halten, was man will… siehe ‚Zerstörung der CDU‘/‚Nie wieder CDU‘ etc. vor der letzten Wahlen. Wenn sie jetzt auch noch scheitert, nachdem schon die SPD mit der Ampel gescheitert ist, was zu diesem AfD-Erfolg geführt hat, dann wird in meinen Augen die AfD wie die FPÖ zur stärksten Kraft bei der nächsten Wahl. Die kommende Koalition muss das Ruder herumreißen. Und das sollte man ihr auch bei allen Differenzen zum Trotz wünschen. Ansonsten sieht es meiner Meinung nach düster aus.
PS: Wenigstens kann man sich freuen, dass Lindner, es nicht geschafft hat und zurücktritt. Wie man diese Sabotage an der eigenen Koalition als richtige Handlung für Deutschland deuten kann, ist mir schleierhaft. Oder er ist verdeckter AfD-ler… denn immerhin ist es mitunter auch ihm zu verdanken, dass die AfD so groß geworden ist.
Puh… noch mal Glück gehabt. Mit Schwarz Rot gibt es wahrscheinlich eine stabile Regierung.
Edit: Wird Pistorius jetzt Fitzekanzler?
Irgendwie kommt mir diese Trennung bekannt vor ![]()
Das beste an der Wahl ist wohl, dass die Linke gestärkt daraus hervorging und dass das Bündnis Christian Lindner die Abreibung bekam, welche es verdient hat.
Denke was mit Scholz geschieht ist relativ klar. Wird aus der ersten Reihe verschwinden und etwas abgeschoben werden.
Spannender finde ich was sonst an der SPD-Spitze passieren wird. Mützenich hat seinen Rücktritt angekündigt, Klingbeil soll als Fraktionschef übernehmen und gleichzeitig Parteivorsitzender mit Esken bleiben.
Da bin ich mal gespannt, ob die Basis nicht doch etwas mehr Veränderung verlangt, als das Präsidium es sich da vorstellt…
Nur der Ansatz einer Erklärung der letzten Wahlen in Thüringen…
Die Partei wird von vielen Menschen nicht trotz, sondern wegen ihrer populistischen und autoritär-nationalistischen Agenda gewählt.
In sogenannten abgehängten Regionen übersetzten sich Infrastrukturdefizite in das Gefühl absoluter oder relativer Benachteiligung.
Aber ganz erschreckend ist das:
Fazit: Alter, Geschlecht, Kaufkraft, Infrastruktur, Einkommen, Verlustangst waren auch bei den drei Thüringer Wahlen des vergangenen Jahres Faktoren, die die Entscheidungen der Thüringer in der Wahlkabine beeinflusst haben.
Auf diese Einflussgrößen allerdings entfalle laut Studienleiter Axel Salheiser „lediglich rund ein Drittel der gesamten Erklärkraft“, um die AfD-Wahlergebnisse zu erklären. Die verbleibenden zwei Drittel könnten nur mit den politischen Überzeugungen der AfD-Wähler erklärt werden.
Das macht wirklich sprachlos…auch bei uns wurde ein Anstieg selbst zum letzten Jahr festgestellt.
Wenn man die Nichtwählerwanderung sieht wünscht man sich fast die sollten mal lieber wieder zu Hause bleiben…Aber das Frustpotenzial war riesig und Scholz, als Gallionsfigur der Ampel hatte seinen Anteil. Und dann sich hinstellen und von Wahlsieg träumen…dein Ernst?!
Also ich war ja durch die Umfragen auf das Ergebnis vorbereitet.
Wenn man von diesen niedrigen Erwartungen ausgeht bin ich einigermaßen zufrieden.
wahrscheinlich stabile Regierung (2er Koalition)
FDP raus
BSW nicht drin
Was sich für mich nicht erfüllt hat:
AfD < 20%
knapp keine 2/3 Mehrheit für Union/SPD/Grüne um die Schuldenbremse zu lockern. Man ist jetzt zusätzlich auf die Linke angewiesen (was aber vllt garnicht so schlecht sein könnte um einige soziale Forderungen durch zu bekommen).
Ich denke wir werden eine schnelle Regierungsbildung sehen.
Der Koalitionsvertrag zwischen Union/SPD wird wahrscheinlich wenig überraschend sein:
Und dann natürlich Lockerung der Schuldenbremse.
Hierfür muss man den Grünen etwas geben, z.B. hohe Investitionen in die Schiene + günstiges Deutschlandticket?
und den Linken, z.B. hohe Investitionen in sozialen Wohnungsbau?
Und meine Hoffnung ist, dass wenn die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass im Infrastrukturbereich, im Bildungsberech, bei der Bundeswehr, in der Wirtschaft und auch beim sozialen Wohnungsbau was passiert, dass sie dann zukünftig weniger AfD wählen werden ![]()
Ich glaube nicht, dass Linke und Grüne so große Druckmittel haben bei Verhandlung zur Reform der Schuldenbremse.
Die beiden Parteien könnte diese nur verhindern, wenn sie mit der AfD „zusammenarbeiten“ bei der Abstimmung.
Das erscheint mir als sehr unwahrscheinlich.
Also das wäre jetzt für dich dann Zusammenarbeit?
Hm, ok.
An die Ausführungen vom @Kaineahnung glaub ich jetzt aber auch gerade nicht so richtig.
Erstmal muss überhaupt das Thema Schuldenbremse ins Rennen gebracht werden und da gibt es sehr wiedersprüchliche Aussagen zu aus der Union.
Und die Linke und die Grünen machen von sich aus nicht mit und verlangen was?
Dann machen wir halt Sondervermögen, geht auch.
geht nicht so einfach, für die 100 Milliarden wurde das GG geändert §87a / 1a, ansonsten zählt sondervermögen ganz normal zur Schuldenbremse dazu.
Die Kreditaufnahme der Sondervermögen trägt zur Staatsverschuldung Deutschlands bei. Die Obergrenze für die Nettokreditaufnahme im Sinne der Schuldenbremse gilt indessen auch für die Sondervermögen des Bundes, die ab 1. Januar 2011 errichtet worden sind.Seitdem „können die Regelgrenzen des Artikels 115 nicht mehr durch die Einrichtung von Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung überschritten werden.“
Heißt auch für SVermögen brauchst du 2/3 Mehrheit (bei den 100 Milliarden hatte CDU mit Ja gestimmt)
Nur wie?
Selbst wenn sie wollten, was ich bei der CDU nicht glaube, ist Deutschland ja kein Zentralstaat ala Frankreich wo das STaatsoberhaupt/Regierung viel von oben durchordern kann
So kann man es sich natürlich einfach machen
Wir machen hier doch den gleichen Fehler, wie die Politschranzen in Berlin: Feindbilder suchen, Sündenböcke benennen … und dann fröhlich hetzen. Genau die falsche Haltung, um etwas zu ändern.
Der Bundesrat hat quasi schon alles vorbereitet und ist sich einig. Ich glaube nicht, dass der Bund das jetzt nicht angeht. Und die Grünen braucht man für den Bundesrat aufjedenfall.
Und dann kommt es halt auf die Linken an. Und die lassen sich bestimmt nicht ohne entgegenkommen bei sozialen Themen abspeisen.
Man kann die Schuldenbremse problemlos umgehen über Investitionsgesellschaften.