Das dürft der Artikel sein, auf den sich Erik Flügge bezieht.
Ja, wäre cool gewesen, wen der Twitter Dude das gemacht hätte.
Die Welt hat es getan, siehe Artikel oben, er hats nur verbreitet.
Da find ich ja die 17 Immunitäsverluste spannender, weil es dazu wirklich etwas braucht.
Eigentlich ja nicht. Im Gegenteil ist es glaube ich, zumindest in Deutschland, eher selten, dass ein Politiker aufgrund seiner Immunität nicht belangt wird. Oder fällt könntest du da ein Beispiel nennen wo das der Fall ist?
Wie spannend eigentlich dieses Wirrwarr im Iran, Irak und der USA ist.
- Demonstrationen und Protest im Iran im letzten Jahr.
- Trump bekommt sein Impeachment.
- Trump lässt Soleimani töten. Lässt sich dafür feiern und kann ein wenig von anderen Problemen ablenken.
- Mullah-Regime ist böse, andere Menschen gehen auf die Straße. Die anderen Proteste rücken in den Hintergrund. Gut für das Regime.
- Iran darf ein paar Raketen abschießen, niemand wird groß verletzt. Alles gut. Ob nun die USA oder Iran hier positiv rauskommt. Interpretiert auch wieder jede Ecke anders. Das der Iran einfach so den Stützpunkt angreifen kann, ohne das es irgendwelche Abwehrsysteme eingesetzt wurden, war durchaus interessant.
- Iran schießt dann einfach mal aus Versehen und aufgrund der Bedrohungslage ein ziviles Passagierflugzeug ab und wartet erstmal Tage, um mit der Wahrheit ans Licht zu kommen.
- Trump derweil erzählt irgendwelche „Geschichten“ über Angriffe von Botschaften, über die es keine nachrichtendienstlichen Informationen gibt und auch kein anderer Offizielle es bestätigen kann. We Believe…
- Aufgrund des Flugzeugabschuss gehen die Menschen im Iran nun wieder auf die Straße und Proteste weiten sich aus.
- Nun beschießt der Iran wieder im Irak auf einen Stützpunkt, um wahrscheinlich auch wieder vom Thema abzulenken oder warum auch immer.
Eigentlich zum Lachen, wenn es nicht so traurig wäre. 
Edit: Hier im Übrigen noch ein ganz lustiges Video von der Daily Show von letzter Woche. 
Man kann als Politiker nicht strafrechtlich belangt werden, so lange seine Immunität nicht aufgehoben wurde. Laut dem Weltartikel ist es im Fall der AfD 17 mal passiert. Einen spezifischen Fall habe ich jetzt nicht parat.
Das ist mir schon klar. Aber in der Regel wird sie eben aufgehoben wenn da Potentiell was vorliegt. Das ganze ist doch mehr ein Schutz gegen politische Verfolgung.
Siehe auch hier:
Der Deutsche Bundestag hat mit seinem Beschluss „betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages grundsätzlich die Durchführung von Ermittlungsverfahren genehmigt. Der Immunitätsausschuss prüft für konkrete Fälle, ob diese Genehmigung zutrifft oder ob es sich um Verfahren im Zusammenhang mit Beleidigungen politischen Charakters handelt. Gegebenenfalls spricht der Ausschuss eine Empfehlung aus, auf deren Grundlage der Bundestag seine Entscheidung trifft.
Ich hoffe so sehr, dass solche rücksichtslosen Entscheidungen in der Zukunft ein juristisches Nachspiel haben werden.
Sie wissen ganz genau was tun, was die damit anrichten und tun es aus reiner Gier trotzdem.
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Sie erfüllen einen unterschriebenen Vertrag und liefern eine Signalanlage?
Das juristische Nachspiel, und ein vermutlich sehr, sehr teures, gäbe es wohl eher, wenn Siemens den Vertrag einseitig gekündigt hätte.
Jep.
Für eine Kohlemine, die eine der größten der Welt werden soll.
Deinen gewissenlosen Beamtenduktus, mit dem du gleich wieder kommen wirst, kannst du dir direkt sparen 
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Ist der Vertrag nicht erst vor kurzem unterschrieben worden?
Und das ganze für läppische 18 Millionen…
Schade, Herr Kaeser und Siemens hätten zeigen können, dass sie es mit Ihrer Aussage bezüglich des Klimawandels ernst meinten. Tun sie nun bewiesenermaßen nicht.
Wenn man weiß das man mit einem “Nein, wir kündigen jetzt einfach einseitig den Vertrag” sich selbst den Job, der Firma viel Geld, und diverse Angestellte sicher auch den Job kosten würde, überlegt man sich sowas eben.
Es geht um 18 Millionen. Siemens hat letztes Jahr fast 90 mrd Umsatz gemacht. Das tut denen nicht weh. Es würde nur die Aktionäre anpissen und ist damit mal wieder der Beweis dafür wie kaputt Kapitalismus ist.
Abgesehen davon hätte man sich auch mal vor dem Abschluss Gedanken machen können. Das Ding unterschreiben und sich danach hinstellen dass man weiß dass das falsch war aber man jetzt auch nichts mehr ändern kann ist einfach nur heuchlerisch.
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Darum ging es doch. Ich verstehe jetzt nicht ganz, was du meinst.
Bei t-online habe ich ein kurzes Interview mit dem früheren CIA-Mitarbeiter, Autor und Sicherheitsanalyst Robert Baer gelesen.
Er greift auch nochmal das Thema Drohnenkrieg auf, ob dieser so eine Erfolgsgeschichte ist. Finde ich eine gute Zusammenfassung, wo er auch nicht allein da steht.
Ich kann Ihnen nur so viel mitteilen, dass man Stellungnahmen und Behauptungen von Geheimdiensten und Verteidigungsministerien mit größter Skepsis begegnen sollte. Der massive Einsatz von Drohnen wurde unter Obamas Präsidentschaft forciert. Damals behauptete die CIA, dass Al-Qaida damit ausgeschaltet wurde – eine These, die höchst zweifelhaft ist. Drohnen stiften in erster Linie Chaos, verbreiten Angst, töten viele unschuldige Zivilisten. Folgt man der These, dass durch das gezielte Töten durch Drohnen ein schnelleres Kriegsende erreichbar ist – oder wie im Falle Soleimani behauptet, Gefahren abgewehrt wurden –, so ist das falsch. Durch den Einsatz von Drohnen wurden weder Gefahren abgewehrt noch Frieden erreicht. Im Gegenteil: Die USA sind heute viel stärker in die Konflikte im Nahen und Mittleren Osten verwickelt.
Das Folgende unterstreicht es nochmal:
Beispielsweise kam es seit der Liquidierung von bin Laden zu keiner Stabilität, sondern zum Aufstieg des “Islamischen Staates”. Für die CIA-Behauptung, durch den Einsatz von Drohnen seien amerikanische Leben gerettet wurden, fehlen die Beweise. Ich bin der Ansicht, dass Drohnen Terror und Gewalt fördern. Ob in der Vergangenheit oder jetzt bei der Ermordung von Soleimani in Bagdad.
Es gibt keine Beweise. Die aktuelle Lage zeigt eher, dass eine stetige Gefahr existiert oder eben nicht. Da spielt dann auch wieder das Gerede bei FOX News ein sowie auch nun Esper am Wochenende. Es gibt keine Belege… Aber es klingt halt gut.
Noch ein spannender Punkt, der die letzten Tage auch schon von Leuten aufgegriffen wurde, ist der Angriff des Irans. Keine Ahnung, ob nachgefragt wurde warum man die Raketen nicht abgeschossen hat bei den Fragerunde. Oder ja, man hat sich extra beschießen lassen damit dann Ruhe ist…
Durch den Angriff auf die US-Basen im Irak hat Teheran bewiesen, dass es mit erstaunlicher Präzision US-Ziele in der Region treffen kann. Die Tatsache, dass die USA indirekt vom Iran gewarnt wurden, um Tote auf amerikanischer Seite zu vermeiden, ändert nichts an der Tatsache, dass niemand in der Lage war, die Raketen abzufangen. Die Experten sind darüber erstaunt, mit welcher Präzision zugeschlagen wurde, auch wenn man das öffentlich nicht zugibt. Die ballistische Kompetenz der Iraner ist Fakt und zugleich Warnung, dass im Falle eines Krieges mit hohen US-Verlusten zu rechnen ist. Den USA gelang es nicht, mit ihrem Luftabwehrsystem die einfliegenden Raketen abzufangen – trotz der Vorwarnung aus Teheran.
Es gibt echt viele spannende Artikel, Beiträge und Tweets zu den Themen in den letzten Tagen.
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Die Schadensersatzansprüche der Betreiber, wenn Siemens einseitig aus dem Vertrag aussteigt, sowie der potentielle Image Schaden für Siemens und die gesamte deutsche Industrie übersteigen das das Vertragsvolumen bei weitem.
Ich frage mich, warum sich der Protest jetzt primär gegen Siemens richtet und nicht gegen die Regierungen und Staaten die es vorantreiben?
DIe Klimabilanz von Siemens wird das Projekt nicht im geringsten beeinträchtigen.
Was den Artikel angeht, habe ich heute im DLF auch schon anderes gehört, nämlich das Trump der Gewinner ist, weil die iranische Regierung nach dem Abschuss des zivilen Flugzeuges stark an Rückhalt in der Bevölkerung verloren hat und Unruhen bevorstehen können.