sry, mein essen ist fertig, schreib nachher was dazu
Ja, zb bei Breitbart. Und das hat auch recht gut funktioniert. Also bis jetzt gerade Facebook kam und gemeint hat die in ihre seriösen News zu kategorisieren.
um die gräben möglichst klein zu halten, wie du schreibst, ist mMn bildung und der zugang zu bildung der schlüssel, neben infrastruktur, gesellschaftlicher teilhabe und der möglichkeit, sich selbst als konstruktiver teil der gesellschaft einbringen zu können (was aber mit bildung einhergeht)
– nicht gleichmacherei, aber chancengleichheit, unabhängig von herkunft, religion, hautfarbe, sexueller orientierung, politischer einstellung (soweit sie sich im rahmen des gg bewegt), usw.
es geht kann nicht sein, dass in einem immer noch so reichen land wie D bildung praktisch vererbt wird und ganzen gesellschaftliche klassen der zugang erschwert wird.
mal ganz abgesehen von den ressourcen, die man da auch ökonomisch gesehen einfach brach liegen lässt.
bei “wirklich radikalen rändern”, die den kleinsten gemeinsamen nenner, nämlich das grundgesetz und demokratie, - so interpretiere ich deine zeilen - verlassen haben, durchgreifen und einen starken staat beweisen, da bin ich bei dir.
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nicht schön, aber mit welcher juristischen Handhabe will man das sperren?
Eine Firma wie Facebook etc will ja rechtssicher agieren.
Und wenn ein paar der alten Linken zb dann mal wieder mit RAFler sympathisieren, wird dann auch der FB auftritt der linken gesperrt?
Denn man kann eben nicht nur einseitig jetzt AFD und co sperren sondern dann müsste man ja auch hingehen und alle proStailin/Mao und co sperren (von Millionen che guevera Lobhudelei weil die menschen gar nicht wissen wer das war, gar nicht zu reden)
ja stimmt hast recht, die umtriebe der AfD sind nicht DAS medien- und politische diskussionsthema der letzten 5 jahre gewesen. sie wurden einfach ignoriert.
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Stimmt. In der Beziehung wurden sie nicht ignoriert sondern hochgeschrieben. Aber was hat das damit zu tun wie die Gamer Szene mit Nazis umgehen soll?
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Bin ich ganz bei dir. Auch da gehört gesperrt und blockiert. Stalinisten, Maoisten und ähnliches sind doch genauso zu verachten wie Nazis und andere Faschisten.
Und welche juristische Handhabe? Verhetzung als Strafbestand würd ich meinen, dass das sehr wohl zutrifft.
Ja, aber wie oben schon gesagt, ab wann ist es Verhetzung?
In den USA ist vieles legal und wenn derjenige der zb Geschichtsfan ist, aber eben aus US Blickwinkel und das alles relativ lässig sieht, nennt sich da eben Fallschirmjaeger1945 oder DiviSSionTotenkopf und denkt sich nichts dabei.
Und ist jeder Teenager der ein Bild mit CheGuevara Postet gleich zu bannen ?
Wüsste nicht wie man das alles eingrenzen soll ohne unendliche Mannstunden dafür zu verbraten.
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Ist vl nur ö. StGB, aber als Ansatz für ne Richtlinie nicht unbedingt super schlecht. Ich geh davon aus, dass der dt. Ansatz ähnlich ist.
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Wie gesagt, für entsprechende internetcommunities gilt genau das gleiche. Wer 4chan und Co nicht als rechte Gosse kennt, der ist höchstens selbst ignorant.
Muss aber auch sagen, dass zumindest 4chan zwar schon immer die Gosse des Internets war, aber diese Rechtslastigkeit nicht immer hatte. Es war einfach die Gosse, wo man jeden Scheiß sich von der Seele reden konnte. Imho ging der rechte Scheiß erst dann durch die Ecke, als Moot 4chan verkaufte.
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Hab jetzt mal ein bisschen gestöbert denn der Grad zwischen Hetze und ein Problem ansprechen kann sehr dünn sein. Ich kenne die Quelle nicht, aber ich finde der Bericht ist ziemlich ausgeglichen
Und in dem Fall muss ich sagen der Spruch ist plumpe Scheisse (wie die meisten Plakatslogans), aber ich finde es ist keine Hetze denn anscheinend gibt es durchaus ein (angesprochenes) Problem (das man mit Sicherheit aber nicht mit Heimatliebe lösen wird)
Das Problem sind aber nicht “die Marokkaner” wie es das Plakat suggeriert, sondern die Bedingungen in denen sie ihr Dasein fristen müssen. Und mMn ist das sehr wohl Verhetzung weil es eine Bevölkerungsgruppe diffamiert und pauschal verurteilt.
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Ja, die sogenannte “Marokanner-Szene” war ein Problem in Innsbruck. Aber die vorgestellten Lösungsansätze waren einfach rechtsradikal, populistisch und zeigten von der Weitsicht der betreffenden Werber.
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Viele gelangten aus Italien kommend in die Stadt. Für manche läuft das Asylverfahren noch, doch die Mehrheit befindet sich illegal im Land. Fast alle von ihnen halten sich mit dem Straßenverkauf von Haschisch über Wasser. Einige wurden nach dem Suchgiftgesetz verurteilt und haben daher keine Chance auf staatliche Unterstützung. Gleichzeitig gelten fast alle als nicht abschiebbar, weil sie irgendwo auf ihrer Flucht ihre Originaldokumente vernichtet haben und daher nicht objektiv identifizierbar sind. Und angebliche marokkanische Staatsbürger, deren Identität nicht beweisbar ist, werden vom Königreich Marokko nicht zurückgenommen.
Das ist einfach ein großes Problem. Für Österreich, für Italien, für Marokko und am meisten für die Betroffenen selbst.
Dadurch folgt nämlich auch ein trugschluss in der Kriminalstatistik:
Wer illegal im Land ist, ist bei jeder Kontrolle illegal, und so entstehen Statistiken über Anzeigen gegen Marokkaner, die ein Vielfaches der anwesenden Personen ausmachen. Wenn ein Marokkaner sich im Bahnhofsbereich aufhält, muss er Strafe zahlen, wenn er sich ins Einkaufszentrum Sillpark wagt, ist Strafe zu bezahlen.
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das sehe ich gerade andersrum weil es nicht gegen “die Marokkaner” geht sondern gegen eine bestimmte Gruppe davon die in Innsbruck wohl ein Thema sind. Und ja die Bedingungen unter denen sie leben müssen begünstigen das Ganze mit Sicherheit, wie gesagt, das Plakat ist einfach ein plumper Wahlslogan ohne Anspruch auf Ursachensuche oder Lösung
Dazu kann ich nichts sagen, aber der Slogan alleine spricht meiner Meinung nach ein existierendes Problem an und ist daher vielleicht Populismus aber keine Hetze.
es geht eben nicht um eine “bestimmte Gruppe”, es wird eine Gruppe Menschen herabgewürdigt und als Verbrecher dargestellt ungeachtet ihres realen juristischen Statuses. Es wird ja nicht von Verbrechern gesprochen, sondern explizit Marokkaner mit Dieben gleichgesetzt.
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Denkst du nicht, dass gegenständliches Plakat schon „Beweis“ eines Gerichtsprozesses war? Bin mir ziemlich sicher, dass irgend ein NGO oder grünen Funktionär oder Sympathisant Anzeige erstattet hat.
/edit: google liefert auf die suchanfrage marokkanerdiebe als ersten eintrag:
Wertet google meine beiträge hier im forum aus? 
/edit2: der erste prozess endete mit 8000 Euro diversion:
Keine Ahnung, wenn ich alle “Einzelfälle” der FPÖ nachverfolgen würde, käme ich zu nix mehr.
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