Gespräche zu Nachrichten und News aus der Welt II

Das Ergebnis ist das gleiche :ugly:

Ja leider! Ich vermisse die Zeit, als man noch wusste, wofür die Sozialdemokratie stand. Wobei vermissen vielleicht das falsche Wort ist. Ich kann mich nicht mal dran erinnern, wann das das letzte mal der Fall war :cry:

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Schon klar, war auch eher als Scherz gemeint ^^.

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Unter Kern hats kurz so ausgesehen als könnts in die Richtung gehen, sonst kenn ichs aber nur aus Erzählungen meiner Großeltern…

Ge, unter Kern war bestenfalls der Versuch da wieder das Sozial in das Sozialdemokratische wieder reinzubekommen, aber war immer noch ziemlich auf der neoliberalen Seite daheim.

Aber es war tausend zu eins im Vergleich zu dem was die letzten 10-20 Jahre bei den roten war. Das meinte ich.

Lies doch einfach mehr als Absatz 1. :facepalm:

Da hast Recht! V.a im Vergleich zu Faymann und seiner Liesinger Partie

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Lassen wir die Diskussion. Es bring ich habe keine Lust auf der Basis der Behauptung Vorwurf → :facepalm: zu diskutieren.

Ja wenn du einfach sagst, du würdest Scholz recht geben, Politik ist nicht erlaubt und im Text genau etwas anderen steht, nämlich das es Grundsätzlich nicht so ist. Dann weiß ich nicht was ich dazu sagen soll.

na @lalaland’s lieblingssong spielen:

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Ist das so schwer die Passage zu zitieren, die du meinst, damit wir uns darüber unterhalten können?

Ne, aber ich habe das Gefühl, dass wir schon wieder 3 Mal das Thema gewechselt haben. Von Scholz zu Gemeinüzigkeit und wieder zurück.

Ich find es sehr interessant wie hier diskutiert wird, was nun die Statistik bedeuten könnte, wenn es doch ganz klar eine Aufschlüsselung der Straftaten gibt, die eine deutliche Sprache sprechen.

Und das Rechtsverständnis von machen ist auch einfach erschreckend. Aber es ist schön, wie manche hier schön stellvertretend für ganze Bevölkerungsgruppen sprechen und erklären wie man einer Ideologie folgen kann.

Politische Zwecke (Beeinflussung der politischen Meinungsbildung, Förderung politischer Parteien usf.) zählen grundsätzlich nicht zu den gemeinnützigen Zwecken. Eine gewisse Beeinflussung der politischen Meinungsbildung schließt jedoch die Gemeinnützigkeit nicht. Eine politische Tätigkeit ist nach Auffassung der Finanzverwaltung unschädlich für die Gemeinnützigkeit, wenn eine gemeinnützige Tätigkeit zwangsläufig mit einer politischen Zielsetzung verbunden ist und die unmittelbare Einwirkung auf die politischen Parteien und die staatliche Willensbildung gegenüber der Förderung des gemeinnützigen Zwecks weit in den Hintergrund tritt. Das gilt insbesondere bei Zwecken wie Umweltschutz, Förderung des demokratischen Staatswesens, politische Bildung oder Völkerverständigung. Unschädlich ist es, wenn eine gemeinnützige Organisationen gelegentlich zu tagespolitischen Themen im Rahmen ihres Satzungszwecks Stellung nimmt. Dabei darf aber die Tagespolitik nicht Mittelpunkt der Tätigkeit sein, sondern nur der Vermittlung der steuerbegünstigten Ziele dienen (Anwendungserlass zur Abgabenordnung [AEAO], Nr. 15 zu § 52).

Die Anerkennung Gemeinnützigkeit kann aber verweigert werden, wenn sich eine Organisation über die Verfolgung seiner satzungsmäßigen Zwecke hinaus allgemein politisch betätigt. Das gilt besonders für die Stellungnahme zu tagespolitischen Themen ohne Bezug zum Satzungszweck und bei der Unterstützung von Parteien. Mit der Beeinflussung der allgemeinen politischen Meinungsbildung werden grundsätzlich keine gemeinnützigen Zwecke verfolgt.

Förderung des demokratischen Staatswesens und politische Bildung als Satzungszweck

Eine steuerbegünstigte Förderung des demokratischen Staatswesens ist nur dann gegeben, wenn sich die Organisation umfassend mit den demokratischen Grundprinzipien befasst und diese objektiv und neutral würdigt. Ist dagegen Zweck der Körperschaft die politische Bildung, der es auf der Grundlage der Normen und Vorstellungen einer rechtsstaatlichen Demokratie um die Schaffung und Förderung politischer Wahrnehmungsfähigkeit und politischen Verantwortungsbewusstseins geht, liegt Volksbildung vor. Diese muss sich nicht auf theoretische Unterweisung beschränken, sie kann auch durch den Aufruf zu konkreter Handlung ergänzt werden. Keine politische Bildung ist demgegenüber die einseitige Agitation, die unkritische Indoktrination oder die parteipolitisch motivierte Einflussnahme (AEAO, Nr. 8 zu § 52).

Bitte, alles nach dem ersten Absatz

themen-ersteller (TE) : hey leute, ich hab ein problem mit grüner paprike a (edit: typo) und würde gerne mit euch darüber reden.

antwort 1 (A1): aber es gibt auch rote paprika!

TE: ja, das ist richtig, aber ich würde gerne über grüne paprika sprechen.

antwort 2 (A2): und was ist mit gelber paprika?

antwort 3 (A3): paprika ist generell scheisse!

antwort 4 (A4): obst sollte verboten werden!

TE: WTF? :cluelesseddy:

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Was denn jetzt? :beanwat:

:hugs:

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Also dein Post war ja auf meine Aussage bezogen

Das sehe ich immer noch nicht als falsch an. Da gemeinnützige Vereine sich nicht in das tagespolitische Tagesgeschäft einmischen dürfen. Ist aber schön, dass du gleich wider zum Scholz gesprungen bist.

Lesen? Verstehen? Hier steht genau das was du gerade Ausschließen willst.

Ich hab die Diskussion nur so halb verfolgt aber ist dieses “Die Linken sind aber auch schlimm” nicht sogar aus der “politisches Engagement von Vereinen” hervor gegangen? Oder habe ich da was verpasst?