In meiner Erfahrung sind manche “Hippies”/Esotheriker so selbstbezogen und narzistisch in ihrer Überzeugung, dass sie für Freiheit, Liebe, Frieden, usw stehen, dass ich wirklich glaube, dass sie das nicht sehen (oder nicht sehen wollen).
Ist aber auch nur meine persönliche Küchenpsychologie… keine Ahnung was wirklich in denen vorgeht.
ich glaube das ganze ist eher eine uralte und sehr einfache psychologische komponente: der gemeinsame feind schweißt selbst unterschiedlichste gesellschaftsmodelle zusammen.
Neue Forbes Liste ist veröffentlicht worden. Ich musste dem Video einen geben weil die Sprecherin Mark Zuckerberg als „immer für einen Spaß zu haben“ und Elon Musk als „muss er noch das eine oder andere Space Shuttle bauen“ bezeichnet hat.
Zuckerberg und Bezos haben nur Geld als Ziel. Gates und Musk haben auch andere Ziele. Man könnte das alles auch etwas kritischer sehen und hinterfragen, warum bei uns fast nur Erben Millionäre oder Milliardäre werden.
Ich glaube zumindest Putin selbst hockt gerade in Moskau und bekommt einen Lachanfall nach dem nächsten . Übrigens setzt die Polizeit/die Behörden dort gerade ganz subtile Methoden ein:
Falsch, Richter müssen nur das recht beachten. Wenn es innerhalb des Rechts Spielräume gibt, um soziale Bedingungen zu beachten, dann kann er das tun. Sonst sind wirklich die Gesetzgeber/Politiker dafür verantwortlich bessere Gesetze zu machen. Es hat schon eine Grund, warum es die Gewaltenteilung gibt.
nein richtig. in jedem verfahren hat der richter absichtlich auf basis der gesetze genügend spielraum, um diverse faktoren einbeziehen zu können, um zu einer entscheidung und urteilsformulierung angepasst an den entsprechenden fall zu kommen.
Ja, vor allem tonnenweise Präzedenzfälle, die vorgeben, wie der Richter gewisse Dinge auslegen müssen. Der Spielraum ist da nicht immer so groß, wie man es gerne meinen möchte.
Dir ist schon bewusst, dass wir in Europa und nicht in den USA leben?
Auch wenn die Grenzen zwischen Case-Law und unserem gesetzten Recht eher gering sind- viele Urteile bei uns fußen auf Entscheidungen der Höchstgerichte und viele Urteile in den USA gehen explizit auf die Worte des Gesetzes ein, aber egal.
Der Bescheid, der die Demo verbat war einfach rechtswidrig. Und musste aufgehoben werden. Und es ist nicht Aufgabe eines Gerichtes, ein Gesetz oder Bescheid zu heilen, dass ist Aufgabe der entsprechenden Behörden/Politiker. Und bin ich verdammt froh, dass die Gerichte sich dieses Recht nicht eonvernehmen, das letzte Mal, als das probiert wurde ging es ordentlich schief.
na wenn du meinst. es einfach zu sagen, ist übrigens keine stichhaltige begründung und genau eine solche habe ich bis heute, auch nicht vom entsprechenden gericht gelesen. im gegenteil, die urteilsbegründung des gerichts war eine deutung des rechtes, wie sie es nach deiner meinung gar nicht geben dürfte.
ganz zu schweigen davon, dass der richter ja exakte vorgaben gemacht hat. da sich dann hinzustellen und zu sagen, der richter müsse nicht überlegen, ob seine vorgaben überhaupt realistisch sind, ist schon sehr arm.
nochmal: es geht darum, dass das Land Berlin wegen angeblicher Bedenken ein Grundrecht (und ja, auch Idioten haben das Recht sich zu versammeln und Blödsinn zu verzapfen) aufgrund eines anderen Grundrechts (Recht auf Leben - Demo ist eine Gefahr hier während der Pandemie) “einfach” verboten hat.
Ein Verbot eines Grundrechts ist aber eine ultima ratio, also das letzte Mittel, wenn es sonst nichts anderes gibt.
In diesen Sinne hat das Gericht (in meiner Ansicht) richtig geurteilt, dass das Land das Grundrecht nicht einfach negieren kann, sondern unter den von dir beschriebenen Auflagen zulassen muss (und wenn sich die Covidioten nicht daran halten, darf sie aufgelöst werden).
Erinnert mich an die Verordnung der österreichischen Regierung, wo auch unser VfGH gesagt hat, ihr dürft das verbieten, aber nicht generell. Ihr müsst genau reinschreiben wann und warum. Und wenn ihr das nicht tut, dann müssen wir diese Sachen aufheben.
nochmal: wenn ein richter bei der abwägung von grundrechten zu dem ergebniss kommt, diese seien nur mit auflagen gewährleistet, dann muss er in seiner betrachtung auch berücksichtigen, ob diese auflagen realistisch sind. alles andere ist eine realitätsverweigerung von seiten des richters.
Also nur damit ich es verstehe: Wenn demnächst ein Richter sagt “Joar also wir gehen mal davon aus, dass da der Schwarze Block kommt und der gegen das Vermummungsverbot verstößt, deswegen darf die Demo jetzt im Vorfeld prophylaktisch Verboten werden” stimmst du diesen Richtern zu?