Nein man lehnt alles ab bzw. lässt Abstimmungen sein bei denen die Stimmen der AFD Entscheidend wären, das ist doch eigentlich ein recht einfaches Prinzip warum sich viele so schwer damit tun das zu begreifen leuchtet mir nicht wirklich ein.
Was für ein Affentheater.
Die Haltung das man ganz Prinzipiell Rechtsextreme kein Abstimmungen entscheiden lassen will, halte ich nicht für Affentheater sondern im Gegenteil für sehr vernünftig.
Wenn es sich um eine einmalige Sache handelt - von mir aus. Dann muss man aber schnell an einer Lösung arbeiten, damit sowas nicht nochmal passiert.
Es kann aber nicht sein, dass man wichtige und richtige Entscheidungen nicht trifft und Vorhaben abbläst, nur weil Stimmen einer rechtsextremen Partei unter Umständen eine Rolle spielen. Mit der man überhaupt nicht zusammenarbeitet und kooperiert.
Das ist für die Demokratie ein größeres Problem, wenn man sich so abhängig macht und selbst einschränkt.
Definiere richtig und wichtig bitte.
Gerade Demokratie nimmt die AFD ja nicht so genau weshalb die sicher nicht überall mitentscheiden sollten.
Nennt sich auch konsequente Abgrenzung nach rechts. Ich weiß, kennt man heutzutage kaum noch. Aber sollte man vielleicht eher loben anstatt zu kritisieren.
Man trifft diese Entscheidung vor allem nicht, weil die CDU sich einfach nicht an die Abmachung hält. weil sie ihr Wort gebrochen hat. Und jetzt mal ganz ehrlich. Ihr könnt doch nicht so doof/naiv sein um nicht zu erkennen, was die CDU Politiker damit bezwecken. Sie wollen die Rot-Rot-Grüne Regierung in eine „Hab dich“-Situation bringen. Es ist doch so klar, dass diese CDUler bei einer Abstimmung mit der AfD gesagt hätten: „Guckt mal, die Linke arbeitet doch mit der AfD zusammen. Was für Heuchler.“ Ich mein, man kann doch nicht so blöd sein, um dieses offensichtliche Manöver zu erkennen.
Dass die CDU ihre Zustimmung zur Auflösung der Landtags verweigert ist einzig und allein dadurch begründet der Die Linke zu schaden. Und damit nimmt man auch ohne mit der Wimper zu zucken Schaden für Thüringen in kauf. Und das sollte man hier kritisieren und nicht versuchen Rot-Rot-Grün den Schwarzenpeter zuzuschieben. Wobei du das wahrscheinlich so oder so gemacht hättest.
Neuer Stoff für Verschwörungsschwurbler
Botschaften, gerade us-amerikanische, sind dermaßen verwanzt mit allen möglichen herumfunkenden Geräten, dass es mich null verwundert, wenn sich das bei manchen auch körperlich bemerkbar macht, gerade auch in einer Spionagestadt wie Wien.
Ich will es nicht zu 100% ausschließen weshalb ich gespannt bin was eine Ermittlung ergibt.
Nee das ist einfach korrupt. Du kannst doch nicht den Leuten erlauben eine Partei zu wählen und erst wenn die gewählten Repräsentanten irgendwas bewirken können entscheiden, dass diese Partei keine Stimme haben wird. Du kannst ja nicht wissen wie viele von den AfD-Wählern die CDU oder FDP gewählt hätten wenn sie wüssten dass jede Stimme an die AfD reine Verschwendung wäre, in wessen Falle CDU und FDP eventuell auch alleine genug Stimmen hätten. Da macht man es sich im nachhinein ein bisschen zu einfach, einfach zu sagen „Naja selber schuld wenn du die AfD gewählt hast“.
Dieses „Nehmen wir denen die Stimme weg sobald ihre Stimme uns gefährlich wird“ ist einfach nur kriminell. Es ist eine Faschisten-Strategie. Und mich kotzt es an sowas auf der linken Seite zu sehen. Wie man sich auf das Level der AfD herabbegibt. Anstelle zu gucken wie man die Demokratie so zurecht biegt dass unerwünschte Parteien keine Macht erlangen sollte man vielleicht die Gesellschaft dazu bringen denen gar nicht erst ihre Stimme zu geben. Das will aber keiner weil das ist harte Arbeit…
Doch das kann man: 100%.
Jede andere Partei in Thüringen hat vor und im Wahlkampf klar gemacht, dass man weder mit der AFD kolieren noch zusammenarbeiten würde, zugegeben nicht alle Parteien haben sich an das immer gehalten.
Aber jeder AFD Wähler, der sich informiert hatte wusste das die AFD einzig in der Opposition sitzen würde und eigentlich nichts zu bestimmen haben wird.
Dieses „Nehmen wir denen die Stimme weg sobald ihre Stimme uns gefährlich wird“ ist einfach nur kriminell. Es ist eine Faschisten-Strategie.
Nein.
Eine Mehrheit der Bevölkerung hat Parteien gewählt die eine Zusammenarbeit mit der AFD ausgeschlossen haben deshalb entspricht es vollkommen dem Volkswillen und Demokratischen Prinzipen, das sich die Parlamentarier im Thüringer Landtag daran halten.
Was du forderts ist das man gegen den Volkswillen mit Rechtsextremen zusammenarbeitet die immer wieder klar gemacht haben das ihnen demokratische Prinzipien vollkommen am Arsch vorbei gehen.
Ich bin ja der Meinung man sollte jede Arbeit mit der AFD Boykottieren und gleichzeitig hinterfragen wie es überhaupt soweit kommen konnte.
Nein. Eine Faschisten-Strategie wäre alle Mitglieder der Partei gefangen zu nehmen, in Vernichtungslager zu stecken oder direkt hinzurichten. Aber gut, das ist fast so schlimm wie ihr einfach nicht die Möglichkeit zu geben eine Wegweisende Entscheidung mit zu entscheiden.
die afd-abgeordneten haben jeweils eine stimme. und sie bewirken auch etwas, wie man jetzt gerade auch wieder sehen kann.
deine darstellung ist also unzutreffend.
dass jede stimme an die afd reine verschwenung ist, ist ebenfalls nicht richtig. wie man auch gerade jetzt sehen kann. die afd verhindert demokratische prozesse, auf die eine oder andere weise.
das ist nicht der fall. die abgeordneten der afd haben eine stimme und machen auch von ihr gebrauch, wie man in der vergangenheit (z.B. ministerpräsidentenwahl u.a.) sehen konnte. und du kannst doch abgeordnete nicht zur gemeinschaftlichen zusammenarbeit zwingen.
ich glaube, wir haben unterschiedliche auffassungen von der definition von faschismus (Oxford Languages: nach dem Führerprinzip organisierte, nationalistische, antidemokratische, rechtsradikale Bewegung, Ideologie oder darauf basierende Herrschaftsform).
ich nehme an, du meinst „totalitär“ (also mit diktatorischen, gewaltvollen mitteln unterwerfend). aber selbst das ist es nicht, da meines wissens kein abgeordneter mit diktatorischen mitteln zu etwas gezwungen wurde.
eine abgrenzung insbesondere des wortes „faschismus“ ist meiner ansicht nach sehr wichtig, da ausgerechnet von rechtsradikaler und -extremer seite immer wieder versucht wird, das wort für alles mögliche, v.a. für gegensätzliche positionen, wie bspw. klima-faschismus, corona-faschismus usw. umzudeuten und zu framen. damit wird bezweckt, antifaschistische und humanistische haltungen und werte einerseits als ebenso verwerflich wie rechtsextremismus zu erklären und faschismus im gleichen atemzug zu relativieren.
deshalb ist eine genaue abgrenzung notwendig imo.
denn z.B. die übernahmne und verwendung einer solchen sprachlichen ungenauigkeit und umdeutung, ermöglicht und unterstützt tendenzen, dass faschisten vermehrt stimmenanteile erhalten. das zu verhindern, ist ja ebenfalls dein ziel, wenn ich deine ausführung richtig interpretiere.
auf die rhetorik zu achten ist aber manchmal tatsächlich auch harte arbeit. die kann aber jeder leisten.
ich sehe nicht, wo das ein gleiches level sein soll.
das, was da passiert, ist demokratisch. denn die gewählten volksvertreter (auch einer von vielen ungeliebten partei) haben sitz, stimme und macht im parlament, die (wie man sieht) auch wahrgenommen werden.
wie aber auch kommunikativ mit faschistischen parteien und tendenzen gegenüber der bevölkerung umgegangen werden soll, insbesondere wenn diese sogar noch von vormals sich selbst als volksparteien bezeichnenden kräfte zum eigenen zweck/machterhalt genutzt werden, ist allerdings harte arbeit.
aber ich bin sehr froh, dass es, entgegen deiner behauptung, menschen gibt, die diese arbeit leisten.
Höre heute zum ersten Mal vom Havana Syndrom
Bonus:
In Wien heißt es ja dass man wenn man in die U-Bahn steigt immer mindestens ein Spion mit fährt.
Traditionally, Austria’s domestic-security services have turned a blind eye to foreign-intelligence operations on Austrian soil as long as those operations don’t threaten Austrian interests. “If you spy against other governments in Vienna, you’re left alone. That’s what everybody likes,” Siegfried Beer, the founder of the Austrian Center for Intelligence, Propaganda, and Security Studies, located on the campus of the University of Graz, said. “This is why, when spies are detected, they disappear quickly.”
ist das schon wieder ein neues Virus?
Nein, zum Glück nicht.
Die USA vermuten Russen dahinter (Was denn sonst )
Ich bin trotzdem für einen Lockdown für Spione
Solange sie sich nur gegenseitig umbringen sollens spionieren wie sie wollen, bin da ausnahmsweise sehr für den Österreichischen weg.
Nein Herr Polizei, ich hab meine Frau nicht ermordet. Sie war ein russischer Spion und ich bin CIA
Des is ma wurscht Herr CIA, ich bin Polizei und se kumman jetzt mit! Oba dalli!