So ehrlich muss man aber auch mal sein, machen alle anderen Städte auch bei solchen Sachen oder eben einfach täglich, auch deutsche Städte.
Mal ein Nischenthema aber mit großen Auswirkungen auf die Patientensicherheit.
Finde ich spannend zu lesen.
(Geschenkartikel)
Jo, perfektes Beispiel dafür, dass die EU zur Überregulation neigt. Gibt viele funktionierende Diagnostika und Medizinprodukte, die vom Markt genommen werden, weil die Hersteller nicht mit der neuen Regulatorik zurecht kommen.
Man kann in Mario Kart Mercedes fahren? Warum ist mir das noch nie aufgefallen?
Ist das dieses silberne Kart?
Find das eigentlich eine Unverschämtheit generell. Die Spiele und Konsolen sind ja schon bezahlt.
Du zahlst auch fürs Kinoticket und siehst dann massenhaft Product Placement im Film.
Solange es einigermaßen unauffällig ist Du sagst ja selbst, dass es dir in Mario Kart nicht aufgefallen ist.
Der silberne auch, gibt 2 oder 3 Mercedes im aktuellen Mario Kart.
Seit ca. 100 Jahren
Find ich doch auch kagge
Witzig, gerade eben dies hier gelesen, da wird das schön widerlegt:
Relevant dieser Absatz:
"Politiker aus den Mitgliedstaaten, die über zu viel EU-Regulierung schimpfen, nehmen es dabei oft nicht genau: In der EU-Gesetzgebung kommt es nämlich nicht nur darauf an, wie viel regulatorischen Eifer die EU-Kommission entwickelt, also wie viele Gesetzesvorschläge sie präsentiert.
Parlament und Länder müssen keine Vorschläge der EU-Kommission abnicken, sondern sind nach dem Trilog-Prinzip ebenbürtige Akteure in der Gesetzgebung. Richtlinien und Verordnungen können auch wieder einkassiert werden.
Wer also behauptet, die EU reguliere zu viel oder über die Köpfe der Bürger hinweg, verschweigt, dass die auf nationaler Ebene gewählten zuständigen Abgeordneten und Minister in den EU-Gremien und Institutionen ebenso ihre Hand heben mussten, um ein Gesetz über die Ziellinie zu bringen."
Dann neigt die EU halt zusammen mit den nationalen Politikern zur Überregulierung
Ändert nichts am eigentlichen Problem
Da halte ich mich raus.
Stimmt wahrscheinlich an der einen oder anderen Stelle und an anderen Stellen wieder nicht.
Mir ging es oben nur um den einen konkreten Sachverhalt.
Das ist richtig, aber bevor man dann wieder nur auf die böse EU zeigt (nicht du, andere) und somit doch wieder v.a. der AFD mit ihren Dexit-Ideen Aufschub gibt, sollte eben auch geguckt werden, welche Politiker damals, also 2017 in diesem Fall, mitentschieden haben.
Wobei ich in diesem Fall nicht mal so sehr die damalige Entscheidung kritisieren würde als Laie, ich hätte vermutlich nicht daran gedacht, dass es solch krasse Auswirkungen hat. Allerdings bin ich auch kein Gesundheitsminister und muss das auch nicht alles auf dem Schirm haben.
(Minister damals war btw Hermann Gröhe)
Da seh ich ganz viel grausliche Zeit in Frankreich vor uns.
Das nenne ich konsequent.
Wenn man danach geht, müsste es Deutschland auch Neuwahlen geben.
Na bitte nicht. Reicht schon, wenn bei uns die Faschos an die Macht kommen werden.
Man stelle vor, jemand würde in Deutschland eine Wahl drei Wochen vorher erst ankündigen. Dass ginge so mancher Verwaltung mal sowas von gegen den Strich
Was geht nur ab die letzten Jahre, wirkt echt wie ein langer Fiebertraum…
Wenn du in Deutschland Neuwahlen veranstalten würdest, dann werden wir wohl dann monatelang irgendeine Verwaltungs-Regierung haben, wenn sich parallel die CDU eine Mehrheit sucht (mit wem?) und halbgare Kompromisse macht, die dann auch in den vier Jahren nur so minder gehalten werden. Irgendeine Hauruck-Aktion wird es schon geben, aber für die Zukunft was anpacken, nah.
Sehe vor einer eigentlich BT-Neuwahl nicht wirklich Mehrheits-Optionen für die CDU. Also hast du schon Recht mit deiner Klammer - mit wem ?
Groko oder Schwarz-Grün halt.