Da es scheinbar ein ausgeprägtes Interesse daran gibt, welche Art von Straftaten, meiner Meinung nach, in Foren auftreten können und letztlich von einem Forenbetreiber entsprechend gehandhabt werden müssen, werde ich meine Gedanken dazu nun hier zusammenfassen.
Ich werde dabei auf keinerlei Einzelfall eingehen. Abseits dessen, dass dies hier eh nicht mehr erlaubt ist, wäre es auch ein krasser Widerspruch nun die Aufmerksamkeit auf solche Fälle zu legen und den, dadurch verursachten, Schaden noch weiter zu erhöhen. Es kann Parallelen zu solchen Einzelfällen geben, die sind aber nicht RBTV-spezifisch und treten auch in anderen Foren auf. Mein Text ist allgemein verfasst und nicht auf ein einzelnes Forum bezogen.
Des weiteren werde ich auch auf Dinge eingehen, die nicht zwingend als Straftat zu bezeichnen sind, aber dennoch gegen geltende Gesetze verstoßen und/oder auf Dauer zwangsläufig zu Straftaten führen. Nehmt also den Begriff “Straftat” nicht zu 100% wortwörtlich bei jedem Punkt. Ich bin auch kein Jurist, wodurch gewisse Dinge etwas unsauber formuliert sind. Außerdem kenne ich diese Themen auch aus der Sicht des Forenbetreibers.
Mir geht es primär darum, generell für das Thema zu sensibilisieren.
Fangen wir mal bei den kleinen Sachen an: Beleidigung. Ja, eine Beleidigung ist in Deutschland eine Straftat und kann sogar laut Gesetz mit einer Freiheitsstrafe belegt werden.
Man muss sich natürlich nicht wegen jedem stumpfen Versuch einer Beleidigung echauffieren oder gar rechtliche Schritte einleiten. Aber wenn so etwas gemeldet wird, sollte RBTV es auch löschen. Wenn nicht, kann der Geschädigte rechtliche Schritte einleiten. Das steht aber wohl nicht im Interesse der Beteiligten, weswegen ein gewissenhafter Umgang hier angebracht ist.
Persönliche Diffamierungen, wie Beleidigungen sind wohl so die gängigsten Regelverstoße und ggf. auch Straftaten, die man im Foren-Alltag hat. Sie können sich aber auch sehr schnell hochschaukeln. Ein Beispiel dafür ist die Verleumdung.
Wenn man Aussagen eines Users gezielt verdreht, aus dem Kontext zieht, etc. um ein gewisses Bild von dem User zu erzeugen, dass nicht der Realität entspricht, dann ist auch das im Ernstfall eine Straftat.
Besonders kritisch wird es, wenn solche Dinge noch mit Leaks von Facebook-Profilen o.ä. kombiniert werden, wodurch ggf. sogar die, bis dahin noch anonyme, Person dahinter direkt angegriffen und öffentlich bloß gestellt wird, was dann im schlimmsten Fall auch Konsequenzen für ihr privates Leben haben kann.
Oftmals ist es aber auch harmloser und User treten einer Diskussion bei, nur um entsprechende Sprüche rauszuhauen und anschließend wieder zu verschwinden. Selbst wenn das nicht in einer Art passiert, dass dies als Verleumdung zu bezeichnen ist, sollte klar sein, dass so etwas nicht wirklich geduldet werden sollte, da es oftmals die Quelle für Streit liefert, in dem dann wirklich gesetzeswidrige Dinge geschehen; z.B. wenn darauf hin dann über den User, statt über das Thema diskutiert wird und dann tatsächlich eine Verleumdung geschieht. Man könnte dem also entgegenwirken, indem solcher Spam gelöscht wird, um somit schlimmere Vorfälle präventiv vermeiden.
Ein anderes Thema ist Mobbing. Wenn sich eine Gruppe User auf einen anderen einschießt, diesen an stichelt, ggf. beleidigt, ihm unbeweisbare Anschuldigungen entgegen wirft, kommt es gleich zu einer ganzen Palette von Rechtsverletzungen. Zusätzlich zu den obigen Tatbeständen, kommen dann ggf. auch psychische Verletzungen mit ernsthaften Konsequenzen für die Person hinzu. (Und ja, so etwas kann wesentlich zur Entwicklung von Depressionen, etc. beitragen).
Beim Mobbing entsteht dann sehr schnell eine Gruppendynamik, die mehr und mehr Personen mit reinzieht, weil es ja “cool” ist, mit drauf zu hauen.
Hier muss dringend seitens des Forenbetreibers eingegriffen werden. Einerseits um eine Eskalation und damit noch mehr Rechtsverletzungen zu vermeiden, andererseits natürlich auch, um den Frieden der Community zu waren und letztlich auch, um die Person zu schützen.
Wenn sich Forenbetreiber stattdessen selber in die Spirale des Mobbings mit reinziehen lassen, machen sie sich u.U. auch mit strafbar.
Dann gibt es abseits der persönlichen Anfeindungen natürlich noch Sachen, wie Urheberrechtsverletzungen, verfassungsfeindliche Inhalte, Kinderpornos, … Ich denke nicht, dass ich erklären muss, was das ist, da gerade das Thema Urheberrecht aktuell breit diskutiert wird (Artikel 13).
Je nach Art des Inhalts muss hier entweder direkt vom Betreiber vorgegangen werden, oder wenn sich der Urheber meldet.
Da findet man auch genug Forenbetreiber, denen so etwas egal ist und sich ebenfalls strafbar machen.
Ein anderer Punkt ist noch der Datenschutz - im speziellen die DSGVO. Auch in dem Bereich findet man immer noch genügend Websiten (nicht nur Foren), wo die Betreiber mit massiven Geldstrafen rechnen können. Viele haben keine ordentliche oder angepasste Datenschutzerklärung. Viele machen sich auch einfach gar keinen Kopf bzgl. Datenschutz. Da habe ich schon Aussagen von Betreibern gehört, in denen sie ihre Meinung äußern, völlig unantastbar zu sein, weil ihnen nichts passieren kann.
Am Ende gibt es also eine ziemlich lange Liste an verschiedensten Art von Straftaten, Gesetzesverstößen und Auslöser für eben jene, die ein Betreiber nicht einfach ignorieren darf. Schon gar nicht durch Begründungen, welche zwischen den Zeilen offenbaren, dass man sich mit dem Problem inhaltlich gar nicht beschäftigt hat.
Für die großen sozialen Netzwerke gibt es daher schon das NetzDG als Konsequenz. Die Sinnhaftigkeit und Umsetzung dieses Gesetzes ist zwar ein eigenes Thema für sich, dennoch zeigt dies auf, dass dem Gesetzgeber und der Justiz die Existenz des Internets bekannt ist und man für Straftaten, die im Internet begangen werden ebenfalls belangt werden kann.
Da sollte man sich auch aus Eigeninteresse mit diesen Problemen auseinander setzen, bevor der Gesetzgeber sonst auch kleine Websiten mit einem entsprechenden Gesetz dazu nötigt.