naja, normalerweise ist das ein fliesender Übergang bis zum Einschwörungstag.
Final findet der Wechsel dann statt, wenn Biden eingeschworen wird als Präsident.
Normal hätte der scheidende Präsident für den neuen Präsident schon viele Zugänge freigeschaltet, so dass man Biden jetzt schonmal in vielen Dingen hätte briefen können, die Präsidentenwissen sind und die eben eine Geheimnisfreigabe haben die nur der Präsident und hohe Militärs und Beamte haben.
Auch das zb der President elect schonmal „seine Leute“ zu den Leuten schickt die gerade den Posten inne haben und diese gebrieft werden, was zb im State department gerade abgeht etc.
Nur hat Trump das bisher alles blockiert.
Ist eben das Problem in einem System wie den USA, wo vieles auf "übliche Gepflogenheiten " bassiert, die so nicht kodifiziert sind und wo man unter Trump, der einfach darauf scheisst, man nun sieht, dass das dann eben zu Problemen führt.
Tja, China baut gleich mal vor, falls die USA zukünftig etwas zu den Protesten in Hong Kong sagen will…
China meanwhile attempted to draw comparisons between the rioters who entered Congress to try and subvert the US election result and pro-democracy protesters who stormed Hong Kong’s Legislative Council last year.
Foreign ministry spokeswoman Hua Chunying claimed events in Hong Kong were more „severe“ than those in Washington but „not one demonstrator died“.
The comparisons between the two incidents has caused outrage among Hong Kong’s pro-democracy activists and their supporters.
Konstantin Kosachev, the chairman of the Russian upper house foreign affairs committee, said the storming signaled the derailment of American democracy.
„The celebration of democracy is over. Alas, this is rock bottom, I say this without a hint of gloating,“ Kosachev wrote on Facebook Thursday. „America no longer defines the course, and therefore has lost all right to set it. And even more so to impose it on others,“ Kosachev said.
Aber Mal ehrlich. Die paar Fritzen die da im Capitol waren, sahen schon eher aus wie Karikaturen von Trump Wähler.
Jetzt nicht daß ich hier eine Verschwörung auf machen will. Aber rein optisch, fehlt da nicht so viel Auch wenns natürlich nicht so ist. Und der Rest der Geschichte sehr abstrus klingt.
Sowas gibts hierzulande aber auch. Z.b. könnte der Bundestag einfach irgendjemand anderen als Kanzler wählen, als die Spitzenkandidaten der Parteien und aus der Partei kommend, die die meisten Stimmen/Sitze hat. Das sind rein informelle Zuschreibungen im Wahlkampf der Parteien, das ist nichts formelles oder ein formelles Amt. Wenn der Bundestag dann den Wendler als Kanzler wählt und dieser annehmen würde, wäre das möglich. Ich glaube da könnte höchstens der Bundespräsident die Wahl nicht verifizieren und das irgendwie als nichtzulässige Wahl deklarieren und Neuwahlen anberaumen…Weil es dann nicht im Sinne des Volkes gewesen ist usw…
Wenn in Demokratien Personen auf Gepflogenheiten nichts geben, können sie sehr viel „erreichen“ und torpedieren. Das ist in jeder Demokratie so, auch wenn es sicherlich welche gibt, die dafür anfälliger sind als andere. Aber diese Versuche sieht man ja auch schon in Deutschland bei der AFD. Aber es stimmt natürlich, dass in den USA da einige Missstände und Möglichkeiten offenbart wurden in den letzten Jahren. Da müssten dringend Änderungen her.
Das ist halt so, weil es nicht mehr möglich ist die echten von Karrikaturen zu unterscheiden. Trump Supporter sind inzwischen so extrem, so sehr von der Realität entfremdet, dass sie für den normalen Durchschnittsbürger wie Karikaturen rüberkommen.
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat eine geordnete Amtsübergabe an seinen Nachfolger Joe Biden angekündigt. Er bekräftigte zugleich, dass er nicht mit dem Ausgang der Wahl einverstanden sei.
Ne, dass war nur eine Frage, weil ich den Twitter Account nicht zu zuordnen konnte. Letzt endlich ist es mir egal, ob Trump mal zu der Einsicht kommt das er verloren hat. Die Hauptsache ist, das er jetzt die Transition geordneter über die Bühne bringt.
Bei CNN wurde ja gestern schon wild spekuliert in wie weit Pence mit dem Gedanken spielen könnte Trump für nicht mehr Amtsfähig zu erklären… Die Macht dazu hätte er wohl.
Pence allein nicht, Pence zusammen mit der Mehrheit der Kabinettsmitglieder schon, hier sei aber noch erwähnt das der Präsident jederzeit ohne Angabe von Gründen die Mitglieder seines Kabinetts entlassen kann, also mit Ausnahme des Vize-Präsidenten.
Auch wenns natürlich nicht so ist. Und der Rest der Geschichte sehr abstrus klingt.
