CDU /CSU: 31 Prozent
Bündnis 90/Die Grünen: 17 Prozent
SPD: 16 Prozent
AfD: 13 Prozent
Die Linke: 9 Prozent
FDP: 8 Prozent
Sonstige: 6 Prozent
Wäre ne knappe Mehrheit für rot/rot/grün. Aber imo hoffe ich dass bis dahin eine schwarz/grün Koalition gibt.
Mathe ist nicht so deins oder?
wo hast du rechnen gelernt? 17 + 16 + 9 = 42 << 50
Naja, meine damit Minderheitsregierung oder glaubst du, die Union & FDP tun sich mit der AfD zusammen?
Eine Minderheitsregierung braucht trotzdem eine Mehrheit, dafür wird sie in der Regel von einer anderen Partei toleriert. Ich sehe nicht, wer das bei Grün-Rot-Rot machen sollte.
Zumal es aktuell für Schwarz/Grün reichen würde (48% von 94% die im Parlament sitzen)
Klar. Arbeiten doch auch schon auf Landesebene wunderbar zusammen. Siehe Thüringen.
Das ist kacke, reicht weder für ne Ampel noch für r2g.
ich will doch nur dass die union mal wieder die regierungsbank außschließlich von der vorderseite sieht
Mich sorgt eher das die AFD immer noch 13% hat, ich dachte da die Flüchtlingskrise zurzeit gefühlt (Zumindest mein Gefühl) eher im Hintergrund ist und den Höhepunkt hinter sich hat, das die AFD an Schwung verliert.
Geht nicht auch eine Minderheitsregierung wenn sich aus den anderen Parteien keine größere Koalition bildet ?
Wenn man übertrieben gesagt 2 Parteien mit zusammen 40% und 12 weiter Parteien mit je 5% hätte die alle nicht zu Bündnissen mit den ersten 2 gewillt sind, würde man ja sonst nie zu was kommen oder Neuwahlen wären fällig
Reicht problemlos für eine perfekte Kombination aller politischen Strömungen à lassen Jamaika.
über 50% des Bundestages müssen den/die Kanzler/in bestätigen.
Wenn keine Mehrheit zustande kommt, muss der Bundespräsident Neuwahlen ausrufen lassen.
Und ja es würde so lange gewählt werden bis was Regierungsfähiges zu Stande kommt
den Kanzler bestätigen heisst aber nicht das sie in einer Koalition mit ihm sein müssen.
Im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.
Richtig, das ist eine Minderheitsregierung
Ah Ok, hatte ich jetzt verdrängt
Wir sind nicht in Weimar, der Kanzler wird vom Bundestag gewählt.
Das ist soweit korrekt. Das ist dann der von mir angesprochene Fall einer Tolerierung durch einen weiteren Partner, der bei der Kanzlerwahl und anderen wichtigen Gesetzen (Bundeshaushalt etc) seine Unterstützung zusagt.
Das ist erstmal korrekt, allerdings kann die Opposition mit „nein“ stimmen, sodass zumindest eine implizite Unterstützung durch Enthaltung notwendig ist. Hier könnte die Minderheitsregierung den Trick anwenden, mehr als einen Kandidaten aufzustellen, aber da die Regierung sowieso nicht handlungsfähig wäre, halte ich dieses Gedankenkonstrukt für eher unwahrscheinlich.
Meine ich ja, blöde Semantik
Das ist dann halt die Frage, ob die Opposition lieber Neuwahlen oder einen ihnen nicht genehmen Kanzler hätte. Der Kanzler muss ja auch nicht von Rot-Rot-Grün kommen, sondern zum Beispiel nur von der SPD oder nur von den Grünen. Da wären die Zustimmungsverhältnisse sicher anders als wenn man von vorne herein sagt, dass es ein von Die Linke unterstützter Kanzler wäre.
Nun, erstmal hast du ja noch eine amtierende Kanzlerin die von der CDU kommt und ob die Opposition dann dazu geneigt ist, einen Kandidaten einer ~17% Partei zum Kanzler zu machen, ich glaube nicht. Und wie sollte man dann weitere Gesetze verabschieden? Ne, ne - das Modell einer Grün-Rot-Roten Minderheitsregierung geht nicht auf.
Nun das Konzept ist natürlich nur rein theoretischer Natur. Damit das umsetzbar ist müsste sich die SPD ein Rückgrat besorgen und einer Koalition mit der CDU/CSU eine klare Absage erteilen. Dann hat die Union gar keine andere Möglichkeit ihre Wünsche durchzubringen außer eine Koalition mit FDP und AfD oder eben eine Minderheitsregierung mit Grünen oder SPD-Kanzler. Was man gerne vergisst, die Mehrheitsverhältnisse bilden sich ja auch in den Ausschüssen ab und dort werden ja die Gesetze gemacht.
Optionen für die Union:
Minderheitsregierung Union toleriert von teilen aus FDP, SPD, Grünen
Jamaika
Schwarz-Grün
Minderheitsregierung Union/FDP toleriert von AfD
Die Version, in der ein SPD Kanzler von der Union toleriert wird sehe ich nicht und wäre in meinen Augen auch gefährlich für die Demokratie, da die SPD nur etwas mehr als die Hälfte der Stimmen der Union bekommt.