Es gibt Parteien die sich für mehr direkte Demokratie oder besser ausgedrückt für Volksentscheide einsetzten ja. Aber keine Partei wird mit dem Wahlversprechen antreten das Parteiensystem abzuschaffen oder allgemein eine umfassende Reform des Systems durchzuführen. Inwiefern das unter “Änderung des politischen Systems” fällt ist natürlich eine schwierige Frage aber ich finde solang sich nicht die Grundsätzliche Idee ändert, sondern nur Details der Ausführung dieser, kann man es nicht wirklich als eine Änderung bezeichnen.
Willst du wirklich mehr Volksentscheide? Man sieht doch am Brexit, sowie CETA und TTIP, was passiert, wenn man Bürger über komplexe Sachverhalte abstimmen lässt, deren Auswirkungen man nicht so einfach durchblicken kann.
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Volksentscheide auf Bundesebene sind nicht gerade klug, sondern sogar gefährlich, siehe Schweiz.
Warum sollte man in einer Demokratie die Amtsmacht der gewählten Vertreter umgehen, die eben “Experten” sind auf diesen Gebieten, genau dafür wählt man sie ja. Wenn du für jeden Mist einen Volksentscheid durch bringst (und ja die Minimalanforderungen würden bei vielen Sachen erfüllt werden) dann werden vor allem die extreme Meinungen abgreifen, aufgrund der Frequenz oder ökonomisch und technisch unsinnige Entscheidungen.
Volksentscheide blockieren zudem wichtige politische Entscheidungen und lähmen den Bundestag oder den Landtag, viel effizienter wäre ein anderes Wahlsystem.
Zb Verbot der Werbung mit Bildern der jeweiligen Kandidaten, Transparenz bei Spendengeldern, bessere Verteilung der Gelder bzgl Wahlen… Gibt noch deutlich mehr, aber Volksentscheide auf Bundesebene wären kontraproduktiv, sie sind schon auf Landesebene mehr Fluch als Segen, weil wichtige Reformen oder Entscheidungen um Monate oder Jahre verzögert oder nie umgesetzt werden.
Bestes Beispiel ist Atomkraft, hätte es einen Volksentscheid gegeben wären von heute auf morgen alle Meiler abgeschaltet worden, die Konsequenz wäre gewesen das noch mehr Kohle und Gaskraftwerke deren Dienst übernehmen hätten müssen. Eine langsame Abschaltung ist deutlich sinnvoller, weil man dadurch den erhöhten Co2 Ausstoß wenigstens ein bisschen abfedern kann.
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Man sieht aber auch, dass die Welt nicht untergeht. Und man sieht besonders gut bei TTIP und CETA, dass das Parteiensystem auch recht merkwürdig da arbeitet wenn Parlamentarier nicht mal auf Anfrage Einsicht bekommen, bzw von ein paar Auserwählten ihrer Partei gesagt bekommen: Jo wir machen das; ohne selbst davon eine Ahnung zu haben.
TTIP und CETA waren hinsichtlich Transparenz ein Super-GAU, aber stell dir das mal als Abstimmung in einer direkten Demokratie vor. Wie viele der Wähler werden wirklich die kompletten Verträge gelesen haben UND in der Lage sein einzuschätzen, was sie bewirken und welche Auswirkungen sie nach sich ziehen? Nicht umsonst wählt man Experten, die sich damit auskennen, wie @Maya ja bereits schön erklärt hat.
@Maya Oder man hätte zuerst Gas und Kohle abgebaut, weil der Klimawandel imo ein drohenderes Problem ist als die Endlagerung.
TTIP wird ja auch ganz ohne Volksentscheid nicht weiterverfolgt, also funktioniert unsere Demokratie dahingegend ganz ohne Volksentscheide…
CETA ist hingegen angenommen worden und wurde auch in der Öffentlichkeit weniger stark bekämpft als TTIP.
Politiker sehen ja die Umfragen zu Themen und greifen diese auf, aber sie entscheiden halt deutlich weniger vorschnell und irrational, genau das ist das Problem bei einem Volksentscheid.
Zb: Hättest du einen Volksentscheid bzgl Flüchtlinge im März gemacht im Hinblick auf die Silvesternacht, dann wären wohl viele Bescheide gegen Flüchtlinge ausgegangen,nun ist die Stimmung deutlich beruhigter. Der Unterschied zwischen dir, mir und einem Politiker ist einfach das sich diese meist in ihrem Resort 24/7 mit einem Thema beschäftigen und eben nicht 3-4 Stunden auf Wikipedia oder irgendwelchen Internetseiten darüber oberflächlich Recherche betreiben. Gibt natürlich auch bei den Politikern schwarze Schafe, aber der große Teil beschäftigt sich schon sehr lang mit einem Thema.
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Sehr geehrter Herr Red …Äh…nu,
so wie ich die posts hier lese wäre eine größere Auswahl bei den Parteien wünschenswert, die Community ist so oder so nicht repräsentativ für Deutschland also wäre es doch schön zumindest die Ergebnisse innerhalb des Forums halbwegs zu erfassen.
PARTEIische Grüße
Nur so in meinem Post habe ich mich weder für noch gegen Volksentscheide ausgesprochen. Ich habe nur festgehalten, dass Parteien diese mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht einführen würde.
Ein sehr schönes Beispiel dafür wie jemand den Kern von Demokratie nicht verstanden hat. Demokratie heißt nicht “Das Volk darf darüber entscheiden, wenn es richtig entscheidet und bei allem anderem hat es die Klappe zu halten.” Demokratie heißt das Volk entscheidet immer, egal wie schlimm die Auswirkungen sein mögen.
Mit der selben Logik könnte man ja auch gegen Demokratie allgemein argumentieren. Ich mein sind die Wahlergebnisse für SPD, CDU/CSU und AfD nicht Beweis genug, dass das Volk nicht weiß welche Regierung am besten für sie ist? Merkst du wie überheblich diese Herangehensweise ist?
Das Problem ist nicht das System, sondern die Teilhaber dieses. Demokratie funktioniert nun mal nur mit einem aufgeklärtem, beteiligungswilligem Volk und unabhängigen Medien.
Könntest du das bitte näher erläutern? [quote=“Maya, post:63, topic:16436”]
Warum sollte man in einer Demokratie die Amtsmacht der gewählten Vertreter umgehen, die eben “Experten” sind auf diesen Gebieten, genau dafür wählt man sie ja.
[/quote]
Und das tue ich ja eben nicht wirklich. Oder nur zum Teil. Ich wähle zwar Einzelpersonen aber auch eine Parteiliste, die ich nicht bestimmen kann. Gleichzeitig werden Minister nicht gewählt und auch während des Wahlkampfs auch nicht angedeutet wer welchen Posten bekommen sollte. Ganz zu schweigen von den ganzen anderen Mitarbeitern der Regierung.
Außerdem warum braucht eine Demokratie unbedingt Vertreter? Letztendlich zeigt das doch nur, dass man das Volk für nicht mündig genug hält selbst zu entscheiden.
Der Teil ist ein wenig wirr und ich verstehe nicht so ganz was du mir sagen willst.
Sorry aber das ist absolut hypothetisch und dazu noch Quatsch. Ein Volksentscheid über Atomenergie hätte in zahlreichen Varianten statt finden können. “Wollt ihr einen Ausstieg bis 2030?” “Wollt ihr einen sofortigen Ausstieg?” “Seid ihr Grundsätzlich dafür überhaupt irgendwann auszusteigen?” Volksentscheide sind doch keine radikalen Guillotinen die alles augenblicklich auf den Kopf stellen.
Und die aktuellen Wahlen sind von Kurzfristen Ereignissen nicht beeinflusst oder was willst du damit andeuten? Warum sind in Baden-Württenberg die Grünen an die Macht gekommen? Wegen Stuttgart 21 (Und Kretschmann). Warum haben die Grünen wohl nach Fukushima sowohl auf Landtags als auch auf Bundesebene extrem zugenommen? Der Atomausstieg ist genauso Ergebnis eines einzelnen Ereignisses. Und das wurde von einer Regierung umgesetzt die für das genau Gegenteil gewählt wurde. Was ist mit dem neuem Frauenschutz gesetzt, was entstanden ist auf Grund einer Klage die abgewiesen wurde. Wie oft versuchen Politiker nach Anschlägen die Sicherheitsgesetze zu verschärfen? Und so weiter und sofort.
Du brauchst hier nicht den Leuten weiß zu machen, dass all die Probleme die du hier auflistest einzig Probleme von Direkter Demokratie sind. Das gleiche kannst du genauso über die repräsentative Demokratie sagen. Der Unterschied zwischen beiden Systemen ist, dass man bei der repräsentativen Demokratie noch eine Instanz zwischen dem Volk und der Macht installiert hat, die man dafür bezahlt eben jene Macht zu auszuüben. Ohne dass diese dabei tatsächlich an irgendwelche Vorgaben vom Volk gebunden ist.
Mehr als sie momentan gelesen und verstanden haben.
Aber ja, ich bin selbst ein Gegner von Direkter Demokratie in allen Bereichen, aber damit indirekte Demokratie Funktioniert muss sie eben transparent sein, damit die Parteien auf Feedback aus dem Volk hoffen können.
Zeitgleich gilt aber Lassic Einwand: Da der Mensch immer beeinflussbar ist, ist es nahezu egal ob ich jetzt direkt wähle oder indirekt. Hinzukommt beim direkten Wählen sehr viel genauer entschieden werden kann, was kommt, würden die Fragen richtig gestellt werden. Hab leider aber schon manche Bürgerentscheide zur Abstimmung gehabt, wo ich gesagt habe: “Grundsätzlich gerne, aber mit der Formulierung auf keinen Fall.”
Zeitgleich darf man aber das Volk nicht für zu dämlich erachten, um für irgendetwas. Eine alleinige Expertenregierung ist schlichte Technokratie und unterscheidet sich von einer Oligarchie bzw. Autokratie kaum. Man hat ja jetzt schon oft den Eindruck, dass sich die Regierung vom eigentlich Volk entfernt, wie soll das dann werden wenn Experten im Elfenbeinturm bestimmen wo es lang geht?
Die Partei, quasi der aussichtsreichste Kandidat für 2017, ist nicht aufgeführt? Ich bin empört!
Okay, dann sind wir uns darin uneinig, wie sehr ein pol. System geändert werden muss, um als Änderung bezeichnet zu werden. Wenn ich dich richtig verstehe, ist das deiner Meinung nach dann der Fall, wenn sie Parteien selbst abschaffen würden. Also in der DDR und im 3. Reich gab es sowas schon mal. Die DDR hat das mit inoffizieller Wahlpflicht, Wahlmanipulation und günstiger Gesetzgebung (z.B. Einheitsliste) erreicht. Im Zuge der Reichstagswahl 1933 sind Leute “verschwunden” und es sind Gesetzte und Verordnungen erlassen worden, die die NSDAP quasi Allmacht verlieh.
Insofern hast du Recht, dass Parteien sich nicht selbst abschaffen werden, aber die Geschichte zeigt mehrfach, dass man das pol. System so verändern kann, dass nur ein Partei “übrig bleibt”.
Im Prinzip würde sich grundsätzlich nicht viel ändern, das ist auch der Grund wieso kein Schwein wählen geht. Es ist wie es ist und so ist es halbwegs akzeptabel. Uns gehts relativ gut in Deutschland also warum großartig was ändern.
Das Thema Terror und die dazu gehörige Flüchtlingskrise drängen mich und einige andere nicht Gutmenschen natürlich in Richtung AfD. Ob ich diese letztlich wählen werde…nun. Es spricht was dafür und einiges dagegen. Das Wahlprogramm gefällt mir in gewissen Teilen nicht, die Tatsache, dass in der AfD teilweise Rassisten in Führungspositionen sitzen gefällt mir ebenfalls nicht.
Den Islam einzuschränken bzw weniger Flüchtlinge aufzunehmen/stärker zu kontrollieren etc oder eben ihre generelle Kritik an der jetzigen Flüchtlingspolitik sprechen für mich für die AfD. Die Tatsache, dass die Medien und viele Moralis gezielt gegen die AfD und deren “nicht hater” vorgehen, diese sogar instant als Rassisten beleidigen und überhaupt nicht in der Lage sind sachlich zu bleiben, spricht wieder klar dafür allein wegen diesen Leuten die AfD zu wählen.
Diese Gedanken hätte ich gerne nochmal erklärt. Ich seh da nur ein “Den zeig ichs mal richtig.”
zumal du bereits im Satz davor gesagt hast, das in der Afd Rassisten sitzen. Ist es jetzt so verwunderlich, Leute die Rassisten wählen als solche zu bezeichnen?
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Das war vermutlich etwas dumm formuliert. Ich spreche quasi jedem die Kompetenz ab, solche komplexen Sachverhalte differenziert und vollständig zu bewerten, der sich nicht tagtäglich mehrere Stunden damit beschäftigt. Da stelle ich selbst natürlich keine Ausnahme. Und der Brexit wurde natürlich durch stumpfen Populismus in der Wahlkampagne beeinflusst, Lügen, die leicht aufdeckbar waren, wenn man sich mit dem Thema beschäftigt hat.
Schön und gut, aber das zur Zeit zu utopisch, um das als ernsthafte Alternative für 2017 zu nennen.
Die Vergabe der Ministerien finde ich auch immer grenzwertig, die werden ja nach jeder Wahl lustig hin und her gewechselt, wodurch eine Argumentation hinsichtlich “Der Vertreter kennt sich in diesem Bereich besonders gut aus” hinfällig wird. Allerdings haben die jeweiligen Ministerien auch einen Beraterstab hinter sich, der sicherlich mehr von Experten besetzt ist.
Und genau das ist es doch auch nicht und wird es auch nie sein. Dafür ist unsere moderne Welt einfach zu komplex, zu schwer in ihrer Gesamtheit zu erfassen. Wie willst du denn bis zur Wahlmündigkeit mit 18 Jahren erreichen, dass die Menschen auch nur unser Wirtschaftssystem verstehen? Zu Wirtschaft gibt es nicht umsonst eigene Studiengänge.
“Schulz will Kanzler werden”
Sollte sich die SPD wirklich für ihn entscheiden, sehe ich schwarz für die Partei. Schulz hat 0 Ausstrahlung.
Mein Beispiel der Wahl wäre eher der amerikanische Bürgerkrieg, der unter anderem dazu geführt hat, dass die Zentralregierung mehr Macht bekommen hat, was über das politische System der Zeit nicht hätte umgesetzt werden können. Ein politisches System und vor allem diejenigen die darin Macht haben, werden alles daran setzten diese zu behalten, da ist die Demokratie nicht anders als jede andere Regierungsform.
Nur mal so glaubst du, dass Demokraten oder Republikaner in der USA jemals ein Mehrparteiensystem zulassen würden? Nein natürlich nicht. Genauso würden Parteien in Deutschland nix am System ändern was ihnen schaden könnte. Zumindest nicht bewusst oder gewollt. Darum wurden die Überhangmandate ja auch erst abgeschafft als das Verfassungsgericht diese angeprangert hat, obwohl die kleineren Parteien/Opposition schon länger versucht hat diese abzuschaffen bzw. so getan hat. Aber das wird gerade ein wenig Off-Topic.
Und genau den selben Populismus hätten die jeweiligen Parteien auch einfach bei der nächsten Wahl anbringen können und wären eventuell so an die Macht gekommen, um auf diese Weise den Brexit zu beschließen. Ist zwar nur hypothetisch und deswegen kann man schwer darüber diskutieren aber hätte sich wirklich groß was verändert, wenn diese Entscheidung nicht in einer direkten Wahl, sondern erst in der nächsten indirekten getroffen worden wäre?
Da stellt sich mir die Frage: Warum lässt man sie dann überhaupt wählen? Wenn sie deiner Meinung nach die Wirtschaft nicht verstehen, können Politiker und Parteien ihnen sonst was erzählen und somit treffen die Bürger wieder ihre Entscheidungen auf Grund von falschen Behauptungen oder fehlinterpretierten Informationen.
Des Weiteren gibt es niemanden auf der Welt der sie versteht also ist das Argument allgemein ein wenig fragwürdig. Zumal Mündigkeit ja nicht heißt alles zu verstehen, sondern eher alles zu hinterfragen/hinterfragen zu können.
e: zum Thema Demokratie:
Ich glaube das ist wirklich Schadensbegrenzung nach dem Motto hauptsache nicht Siggi. Die SPD hat aktuell Personell nicht mehr viel zu bieten und bei anderen Parteien entwickelt sich das ebenso. Die müssen jetzt mal anfangen auf die jüngere Politiker zu setzen, vielleicht nicht direkt als Kanzlerkandidat aber mit Ministerposten.
Ich bin leider nicht allzu bewandert in der britischen Parteienlandschaft, aber wie viele Parteien dort waren für den Brexit? Hätten diese eine entsprechenden Beschluss im Parlament (meinetwegen mit Sitzverteilung nach Meinungsumfragen während der Zeit der Volksabstimmung) durchbekommen? Ich denke nicht, lasse mich aber gerne berichtigen.
Weil es die Aufgabe der Politik ist komplexe Sachverhalte auf eine Position herunterzubrechen, welche von der Bevölkerung eingeschätzt werden kann.
Beispiel Rente:
Das Problem ist offensichtlich, durch den demografischen Wandel wird das Rentensystem früher oder später nicht mehr funktionieren, es gibt zu viele Rentner für zu wenig arbeitende Menschen.
Die Lösung? So komplex, dass ich nicht einschätzen kann, welcher Weg der Richtige ist: Modell Riester-Rente, bedingungsloses Grundeinkommen, höhere gesetzliche Rentenbeiträge, usw.
Jetzt ein Volksentscheid mit verschiedenen Modellen dieses Problem zu lösen und ich wüsste überhaupt nicht, wie ich abstimmen soll. So ist es Sache der Parteien einen praktikablen Lösungsvorschlag zu ermitteln und mir im Zuge ihres Wahlkampfes vorzustellen. Dementsprechend kann ich dann die Partei wählen, die meiner Ansicht nach den sinnigsten Lösungsvorschlag ausgearbeitet hat.
Soweit in der Theorie, dass das zur Zeit quasi überhaupt nicht funktioniert, steht auf einem anderen Blatt.
Interessant, ich überlege gerade, ob ich deswegen zurück zur SPD soll:
Hm…Martin Schulz als SPD-Kanzler-Kandidat? Da er ja mehr Europäer als Deutscher ist, hat er einen weiteren Blick und differenzierte Meinung, wie Deutschland in Europa “stattfindet”. Aber genau diese Entfremdung kann ihn für viele unwählbar machen. Unabhängig von der Parteizugehörigkeit, finde ich ihn sympathisch, aber ihn kennt halt kaum jemand in Deutschland.
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