Ui, danke für den Link, sehr interessant. War bei fast allen außer dem ersten in der Mehrheit der Richterentscheidungen.
Lowlight waren die User, die dem Hartz4 Empfänger eine Geldstrafe geben wollten…Leute.
Ich finde das mega schwierig. Es steht nicht dabei, ob die Tat(en) nachgewiesen werden können. Dann steht meistens Aussage gegen Aussage.
Die Texte sind dahingehend aber vereinfacht, denn die Taten sind als Fakt beschrieben hier geht es mehr um das Strafmaß als um die harte Beweislage.
Ich finde den letzten Fall irgendwie am schlimmsten, weil so viele Anwälte für eine recht hohe (relativ gesehen) Geldstrafe waren.
Was war denn bei dir dir der letzte Fall, weil die sind immer in einer unterschiedlichen Reihenfolge, glaube ich.
Ah, das war die Beamtenbeleidigung.
Bitte das „Beamten“ streichen, Beleidigung ist Beleidigung, egal ob Beamter oder nicht 
Ich kann für den Fall nichts, und und bezweifel, dass man eine ähnliche Strafe für einen 08/15 Typ vergeben hätte.
Die Argumentation ist aber auch sehr komisch. Wäre er beim BfV geblieben? Das war aber nach den letzten zwei Wochen gar keine Option. Seine Alternative war also: Weg oder Innenministerium. Was in drei Jahren ist, spielt doch gar keine Rolle.
Zu Mal man sich gern hinterfragen darf, inwieweit der Job des Präsidenten des BfV eine so sichere Position ist. Allzu viel erlauben darf man sich auch nicht. Nur weil Maaßen bisher mit einem blauen Augen (Amri, Ermittlungen gegen Journalisten, wo nur der Generalbundesanwalt gegangen wurde) davon gekommen ist, hätte das nicht immer so sein müssen.
Darüber hinaus kann man auch diskutieren, wie der Verfassungsschutz nun seit seinem Amtsantritt reformiert und umstrukturiert wurde. Wenn man sich die alten Artikel vor dem Amtsantritt durchliest, wurde immer davon gesprochen, dass der Verfassungsschutz in der schlimmsten Krise seit XX Jahren steckt (NSU, Akten…). Es ist nun nicht unbedingt so viel besser geworden.
1 „Gefällt mir“
bundeswehr in a nutshell 
und ich erkläre die SPD endgültig für nicht zurechnungsfähig:
1 „Gefällt mir“
Haha. Maaßen kommt und der einzige Staatssekretär mit SPD-Buch, Gunther Adler, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. 
Edit: Und es stand wohl auch ein Tausch BKA/Münch und BfV/Maaßen im Raum.
Absolut.
„Eigentlich hätte die Bundeswehr-Feuerwehr mit einer Löschraupe das Feuer nach dem Test gleich löschen sollen, doch die Löschraupe fiel aus und ein Ersatzfahrzeug war gerade in der Werkstatt.“
Zeigt halt auch mal wieder einmal mehr, in was für einem kläglichen Zustand sich ein großer Teil der Ausrüstung befindet. Meine Zeit beim Bund ist zwar schon etwas her, aber auch damals war das mit dem man hantieren durfte, teilweise unter aller Sau; und das hat sich vermutlich nicht großartig zum Positiven verändert.
Mir fallen mittlerweile keine sachlichen Worte für das ein, was sich SPD und Union da in Berlin gerade leisten… Kann die SPD bitte einfach in der Versenkung verschwinden?
2 „Gefällt mir“
Er steigt von der Gehaltsstufe B9 in die B 11 auf. Macht ungefähr 2.500 € pro Monat.
Natürlich ist dies eine Beförderung.
Zu Mal man als Staatssekretär direkt unter dem Minister steht und ihn in Angelegenheiten vertritt. Bei Maaßen ist das wohl nun innere Sicherheit und Cyber-Sicherheit.
1 „Gefällt mir“
Ja, der Staatssekretär ist nach dem Minister der ranghöchste Beamte.
Geht runter wie Öl. SPD’s Road to 5% in vollem Gange!
2 „Gefällt mir“
Das könnte der SPD in Bayern echt ein paar Prozente bringen, dass sie sich gegen den Bund stellen.
Kann ich mir gerade nicht vorstellen
Erfahrungsgemäß ist doch das letzte was die Leute bei der Wahl wollen, innerparteilicher Streit. An welche Wählergruppen, die deshalb die SPD wählen sollen, denkst du?
Wenn es diesen Effekt wirklich soll, muss sich die SPD in Bayern wahrscheinlich noch deutlich konsequenter von der Bundes-SPD distanzieren. Bezweifle stark, dass das passiert (Konsequenz und SPD ist schwierig)
oh mann… wenn die spd jetzt nicht den Vfs präsidenten stellt, war das echt ein scheiß „deal“
ich mein ich kann verstehen, dass seehofer maaßen halten will, und ich kann verstehen, dass die spd dem zustimmt, weil er neben seinem hang zu skandalen und dummen äu0ßerungen doch relativ kompetent in der terrorrismus bekämpfung ist. aber dafür adler zu opfern ist einach nur dumm und scheiße, von allen beteiligten.
denn wärend maaßen relativ kompetent ist, ist adler sehr kompetent