beim spurwechsel sieht das anders aus, die spd will, die scu nicht und scholz und nahles haben mehrmals betont, dass es für sie wichtig ist, der konflikt beginnt schon
ich mag meine Landesregierung und nächstes Jahr gibt es auch noch ein nicht religiösen Feiertag mehr
1 „Gefällt mir“
Mal wieder ein guter Artikel zur deutschen Politik.
Wieso findet man solch einen Artikel eigentlich nicht im Spiegel?
Eine Antwort darauf brauche ich nicht die liegt nämlich auf der Hand.
1 „Gefällt mir“
mal was positives:
unser außenminister ist besser als gedacht, zumindest kann er gute reden halten
3 „Gefällt mir“
Du dachtest er kann das nicht? Ich halte Maas grundsätzlich für kompetent, auch wenn er im Justizministerium ein paar mal daneben gegriffen hat.
2 „Gefällt mir“
ich hielt ihn für eine fehlbesetzung, im BMJV war er mmn besser aufgehoben.
ich kann mir ehrlich gesagt immer noch nicht ganz vorstellen, dass er z.b. mit einem mike pompeo so gut umgehen kann wie das steinmeier, gabriel und schulz geschafft hätten.
Ah ok. Ich stimme dir zu, dass er nicht der geborene Außenminister ist, aber beim Auswärtigen Amt habe ich auch eher das Gefühl dass die Berufsdiplomaten sehr immer sehr viel korrigierend eingreifen. Obwohl Steinmeier wirklich fließend diplomatisch gesprochen hat und noch spricht. Da hilft zwar die Beziehungen oben zu halten, aber ist her hinderlich wenn mal Klartext gesprochen werden muss. Für Leute wie Pompeo halte deswegen Maas sogar für etwas besser, weil er eben auch energisch werden kann und für sine Ideale eintritt.
Steinmeier ist der geborene Diplomat, unter Ihm als AM in seinen beiden Amtszeiten war das AA wirklich gut geleitet. Gabriel naja, ich halte generell nichts von Ihm. Maas macht bisher einen überzeugenden Job.
War unter Steinmeier nicht die Kurnaz Sache?
Ja war sie und ja diese “Sache” war und ist einfach nur scheiße.
wie kam es eigentlich dazu, dass er gefangen wurde?
Er war in Pakistan um mehr über den Koran zu erfahren in irgendwelchen Moscheen, dort wurde er dann festgenommen
Bezeichnend
CDU-Politiker Jörg Kellner sagte im Erfurter Landtag, er halte es für falsch, aus dem Thema ausschließlich ein Thüringer Thema zu machen. “Es ist nicht vermittelbar und in gewisser Weise makaber, wenn eine Entschädigung davon abhängen sollte, wer die Täter waren”, sagte der Abgeordnete. Kellner warnte davor, dass die Einrichtung eines Hilfsfonds, die unzureichende Arbeit der Thüringer Sicherheitsbehörden in eine direkte Schuld umdeuten würde. Die CDU teilte mit, man habe den Antrag im Innenausschuss diskutieren wollen. Die Regierung habe dies jedoch abgelehnt.
Bei solchen Entscheidungen verstehe ich die Politiker echt nicht mehr. Man bedenken haben und anderes bevorzugen. Das heißt doch aber nicht, dass man diesem Vorschlag nicht zustimmen kann. Auch man man ihn noch diskutieren wollte, was ein schwachsinniges Gegenargument ist, wo bitte wird ein Hilfsfond als direkte Schuld gesehen? Das die CDU mit der AfD stimmt ist bei den Argumenten für mein Empfinden sogar absolut zweitrangig.
Naja es ist rben schon etwas komisch wenn die regierung hier einen hilfsfond einrichtet nur weil das nsu opfer waren und man als normaler angehoeriger eines ermordeten menschen aber nichts vom staat kriegt.
bei “normal” ermordeten menschen gibt es aber wahrscheinlich (hoffentlich?) auch nicht so viele ermittlungs"pannen" und -ungereimtheiten oder werden komischerweise akten geschreddert oder für 120(!) jahre unter verschluss gehalten.
7 „Gefällt mir“
Naja, ist nicht nur bei NSU Opfern so, es wurden auch Hilfsfonds nach dem Terroranschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt aufgemacht und mit einem Denkmal (der Riss) daran erinnert.
@Threepwood1
Ach ja, Ermittlungspannen oder ähnliches haben natürlich damit nichts zu tun. Hier soll an ein Verbrechen erinnert werden und den Hinterbliebenen geholfen, das andere ist wieder Politik was woander hingehört.
ich interpretiere eine vom landtag beschlossene und von steuergeldern finanzierte gedenkstätte sowie ein hilfsfond durchaus als politische geste.
und dass sowas in die tagespolitik, also in den landtag, gehört, habe ja nicht ich entschieden.
man könnte den angehörigen der opfer vermutlich auch mit weitaus weniger tamtam helfen, wenn man wollte.
aber ich gebe dir recht, dass den opfern von terroranschlägen, die ja gegen den staat an sich und somit gegen die gesamte bevölkerung gerichtet sind, oft mittels gedenkstätte o.ä. gedacht wird (z.b. auch olympia-attentat in münchen '72)
edit: nur bevor ein falscher eindruck entsteht: ich begrüße die errichtung einer gedenkstätte und die einrichtung eines hilfsfonds für die angehörigen.
natürlich gibt es so was