Das doch klar, Laschet ist im Osten teilweise sehr unbeliebt. Mich würde es mittlerweile auch nicht mehr wundern, wenn die AfD es schafft dort eine Wahl zu gewinnen…
Wäre dahingehend mal Interessant, weil sie dann in dem Bundesland mal zeigen müsste, ob die AfD es wirklich besser machen kann, als alle anderen Parteien. Was ich nicht glaube. Aus politischer Sicht wäre es für die anderen Parteien allerdings eine gefühlte Bankrotterklärung…
Ich glaube auch, dass sie keinen finden werden. Was wahrscheinlich dazu führt, dass sich die AfD weiter in der Opferrolle suhlen kann und das eher ihnen bei Neuwahlen in die Karten spielt. Ein Bündnis aus allen Parteien, wäre wahrscheinlich, aber ich kann mir auch nur sehr schwer vorstellen, das da etwas bei rauskommt, dass der AfD am Ende nicht auch in die Karten spielt. Das die CDU in Sachen über ihren eigenen Schatten springt und eine Koalition unter Beteiligung der Linken geht sehe ich auch nicht…
Das könnte die nächste Blase zum Platzen bringen. Aber wie @Sodis schreibt werden die keinen Koalitionspartner finden. Und wenn die anderen sich nicht untereinander einigen gibt es eine Minderheitsregierung was auch nicht schlecht ist.
Passend zu der Umfrage habe ich ein Video gefunden:
2€ pro Liter soll der Sprit kosten wenn die Baerbock die CO2-Steuer anheben darf. @Trollmanns Dann lohnt es sich für einige nicht mehr zu ihrem 450€ Job zu fahren, weil die Mobilität so teuer ist.
Ich kenne mehrere die ohne Job auch kein Auto bräuchten. Das ÖPNV-Netz ist vielerorts einfach zu schlecht um sich täglich darauf zu verlassen. Ein Auto ist ja sogar bei HartzIV mit drin was ich nicht verstehe.
Wenn die Baerbock™ das als Alleinherrscherin tut, soll es ja auch einen Ausgleich für Menschen mit geringeren Einkommen geben.
Die anderen Parteien, die jetzt plötzlich alle wieder für 1-2 Monate ihr Herz für Geringverdienende gefunden haben, spielen super die soziale und die ökologische Problematik gegeneinander aus, anstatt sie - sinnvollerweise - als ein komplexes, zusammengehörendes Problem zu sehen.
Jaja und dann sind wieder zufällig die meisten über der Grenze ab der es diesen Ausgleich gibt. Nein danke von solchen Regelungen haben wir meiner Meinung nach schon genug.
Normal. Das ist Wahlkampf und darum passt das auch so gut in diesen Thread. Der FDP kaufe ich das am wenigsten ab. Jetzt geht es nur um die Stimmen.
Soll, laut Wahlprogramm, keine Grenze geben, sondern für alle gelten. Heißt hier halt Energiegeld statt Klimadividende, aber die stand ja schonmal im Raum.
Damit Klimaschutz sozial gerecht ist, wollen wir die Einnahmen aus dem CO2
-Preis direkt an
die Bürgerinnen zurückgeben. Dazu streben wir neben der Senkung der EEG-Umlage ein Energiegeld an, das jeder Bürger*in erhält. Über das Energiegeld geben wir alle zusätzlichen CO2
Einnahmen an die Menschen zurück, und zwar fair aufgeteilt pro Kopf. So kann man mit Klimaschutz Geld verdienen und es findet ein sozialer Ausgleich im System statt. Unterm Strich
werden so Geringverdienerinnen und Familien entlastet und vor allem Menschen mit hohen
Einkommen belastet. Bezieherinnen von Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II oder Sozialhilfe profitieren ebenfalls, da das Energiegeld nicht auf die Grundsicherung angerechnet
werden soll. Um zum Beispiel Pendler*innen mit niedrigen Einkommen bei der Anpassung zu
unterstützen, legen wir einen Fonds für Transformationszuschüsse auf, der mit großzügigen
Hilfen unterstützt, etwa beim Umstieg auf ein emissionsfreies Auto
Wie es dann realpolitisch aussieht ist natürlich immer nochmal ne andere Frage.
War doch irgendwie klar, dass die ganzen Parteien sich darauf stürzen. Mich hat es allerdings gewundert, dass sich sogar die Linke darauf gestürzt hat.
Bisher haben sich die Grünen ja ganz gut in der Öffentlichkeit durchgeschlängelt, im Sinne das die Grünen im manchen Punkten etwas wenig konkret waren. Persönlich hatte ich eigentlich erwartet, dass sie das so bis zur Wahl durchziehen, weil es ja bisher auch ganz erfolgreich war.
Mal sehen, ob sie den von dir angesprochenen sozialen Ausgleich hinbekommen oder ob jetzt das große Stolpern beginnt.
Luisa N. ist normalerweise besser vorbereitet auf Gegenfragen.
Sie wusste um was es konkret geht aber der Vorwurf an sich wirkte eher spontan, was auch in Ordnung ist, schließlich hat sie damit eine gute Debatte angestoßen.
Und es stellte sich heraus: sie hatte recht.
Viel interessanter hierauf ist die Reaktion von A. Laschet der sagt das, wenn Maaßen antisemitische Inhalte verbreitet, ein Parteiausschluss folgen muss.
Daran muss er sich nun messen lassen.
*Der CO2-Preis soll laut den Plänen der Regierung bis 2025 auf 55 Euro pro Tonne steigen. Berechnungen des ADAC zufolge wird Benzin dann um 15 Cent teurer sein, Diesel um 17 Cent. Baerbocks Forderung liegt also nah am Plan der Regierung – und trotzdem wird sie dafür von Scholz und Scheuer angegriffen.
Diesen kleinen Fakt kann man aber gern mal vergessen.
Du ehrlich, ich wäre auch froh, wenn Maaßen einfach zur AfD gehen würde. Ich denke generell würde ein Ausschlussverfahren ähnlich laufen und dauern, wie seiner Zeit bei Sarazin. Da hat man ja gesehen, dass die Hürden für einen Parteiausschluss ziemlich hoch sind. Ich denke vor der Bundestagswahl wird da nicht mehr viel Laufen, außer Maaßen leistet sich einen ausrutscher für den man ihn Ding fest machen kann.
Das Ding bei dem Artikel ist auch, dass eigentlich dort genau das steht, was vorher ja auch schon bekannt war Plus der Aussage vom Verfassungsschutz.
Ich denke, dass Laschet erst mal nichts unternimmt, solange der Verfassungsschutz in Thüringen nichts unternimmt. Die müssten ihn ja eigentlich jetzt unter Beobachtung stellen, wenn die Aussage so sicher ist.
Das soll der Verfassungsschurz bitte machen.
Es bleibt abzuwarten wie die Union mit Maaßen umgeht, wenn er erst mal im Bundestag sitzt.
Konsequent wäre es, ihn nicht einzubinden in Parteiabläufe und Abstimmungsverfahren sondern sich auch hier klar zu distanzieren.
Ich erwarte hier aber das in dem Fall wieder die dunkle Seite des Pragmatismus zuschlägt und man ihn doch wieder einbinden wird um Mehrheiten zu sichern.
Sein Austritt (oder sein ruhen lassen) aus der Werteunion ist schon mal der erste Schritt das man ihn wieder mit offenen Armen in der Großpartei empfangen kann.
Ich erwarte dementsprechend erst mal keine Konsequenzen.