I Vote ansuil.
Ich finde auch, das 4 oder 5 Jahre nun nicht so den unterschied machen, aber eine Begrenzung auf 2-3 Amtszeiten wäre wirklich mal eine gute Idee.
Aber wer weiß was sie sagt wenn sie es doch schaffen würde 
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Ehm ne danke, ich trete bewusst nirgends als Kandidat an. Parteiinterne „Ämter“ wie jetzt für Sonntag als Delegierter gerne, den Rest nein danke. Ich kann dieses Geklüngel einfach nicht, dafür bin ich zu sehr „geradeaus“ und sage was ich denke.
Ich hatte die Diskussion vor ein paar Tagen mit einem Freund.
Er war geschockt als ich gesagt habe 4 oder 5 Jahre wäre nicht der große Unterschied und er hätte es lieber wenn es eher 2 oder 3 Jahre wären.
Die Begründung: Es kann sich niemand auf seinem Posten ausruhen.
Ich finde 4 Jahre ok.
Und 2 Amtsperioden.
Wobei mich bei Ministerämtern auch immer dieses dumme Argument nervt, was man in den letzten Monaten öfter gehört hatte. Ein Gesundheitsminister müsste Arzt sein oder Medizin studiert haben. Warum?
Dann müssten wir alle Ministerämter so vergeben. Im Verteidigungsministerium sitzt dann ein Kriegsveteran mit ordentlich Abzeichen auf der Schulter. Wer wird dann überhaupt Kanzler/in, ein CEO, der/die ein großes Unternehmen erfolgreich geführt hat oder ein hoher Beamter einer Behörde? Rechtsanwalt oder Physikerin wären eher nicht.
Ich glaube, so eine Diskussion wird man auch nie im Keim ersticken. Falls jemand Fehler macht, kommt man gleich immer mit der Ausbildung, Studium oder Berufserfahrung. 
Bestenfalls führt man zukünftig noch die Studiengänge Minister/in und Kanzler/in ein. Dann haben wir es doch.
Naja, dann hat man irgendwann das Problem das gefühlt „ständig“ Wahlkampf ist und nach recht geringer Zeit die Bemühungen im Parlament auch wieder immer niedriger werden kurz vor einer Wahl. Außerdem brauchen die Mitarbeiter und der ganze Stab usw. auch etwas Planungssicherheit, Einarbeitung etc. pp…Wenn du alle 2 Jahre deinen Posten verlieren könntest, dann ist das schon eine arg kurze Zeit. Ganz so leicht kann man sich das nicht machen…Die Prozessmühlen in der Politik sind halt auch teilweise unglaublich lang und zäh. Da sind 2 Jahre wirklich so gut wie nichts, dass würde so nicht funktionieren.
Er ist mitlerweile aber leider auch der Typ:
grantiger alter Zyniker.
Wenn man gerade das Interview bei Jung und naiv mit Dieter Nuhr gesehen hat, hat man eine gute Vorstellung.
Nur mit deutlicher formulierten Meinungen und nicht dieses „ich sage alles und gleichzeitig nichts“.
Ist teilweise auch nachvollziehbar und rührt glaube ich auch viel daher, dass vielen (meine ich gar nicht als Kritik) nicht so genau Bewusst ist, wie in Parlamenten eigentlich genau gearbeitet wird und was da so die Anforderungen und Abläufe sind. Aber wenn man da mal was tiefer einen Einblick hat, dann weiß man das eine 2 Jahres Periode nicht funktionieren kann.
Aber grundsätzlich ist es immer legitim über solche Sachen nachzudenken und zu überlegen, was man optimieren kann.
Dadurch, dass wir jedes Jahr mehrere Landtagswahlen haben, wäre das nun nicht so viel anders als bisher. Jetzt kann man so tun als sei Bundes- und Landespolitik getrennt aber es ist offensichtlich, dass gerne mal populäre oder populistische Sachen gefordert/umgesetzt werden, wenn gerade eine wichtige Landtagswahl ansteht.
Das Argument mit dem einarbeiten überzeugt mich ehrlich gesagt nicht so wirklich. Vielleicht dauern so viele Dinge auch ewig, weil man es gerne mal auf die 4 Jahre der Legislatur streckt. Bei einer Legislatur von 2 Jahren wäre man dann halt eher gezwungen auch mal die Sachen direkt umzusetzen und nicht ewig rumzueiern.
Außerdem überwiegt für mich der Vorteil, dass das Parlament die Interessen der Bevölkerung viel aktueller darstellt. Und das Volk dadurch auch viel besser politisches Fehlverhalten oder Unfähigkeit bestrafen kann. Dazu kommt ja, dass nur weil das Parlament alle 2 Jahre gewählt wird, es nicht zwangsläufig einen kompletten Umbau der Ministerien bedeuten muss. Ich glaube bei einer zweijährigen Legislatur würden die Ministerposten deutlich seltener gewechselt werden.
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Angenommen du wirst jetzt Minister und hast das Ziel etwas bestimmtes umzusetzen.
Du musst dich also erstmal mit den Gegebenheiten im Ministerium und deinen Mitarbeitern bekannt machen, wer ist für was zuständig usw.
Du musst den Leuten genau sagen, was du machen willst und die müssen dann Entwürfe und Konzepte ausarbeiten.
Du musst die Meinung von Experten und aller möglicher Verbände einholen, ggf. auch der Bundesländer usw.
Du musst Gutachten erstellen lassen, ob der geplante Weg auch so durchführbar ist und was das genau kostet.
Du musst deine Kollegen im Finanzministerium fragen, ob dafür Geld da ist und wenn nicht muss geklärt werden wie man das Geld auftreibt.
Danach muss alles wahrscheinlich zuerst mit deinen hochrangigen Parteikollegen in der Regierung besprochen, dann im Kabinett und dann in der Fraktion und im Bundestag besprochen und teilw. beschlossen werden.
Für jeden dieser Schritte gehen Wochen und Monate ins Land. Zwischendurch haben Leute noch Urlaub, sind krank bzw. es sind noch ne ganze Menge mehr Themen zu behandeln.
Also selbst wenn alles perfekt laufen sollte und alle der Meinung sind, dass es klappt, dauert es halt ganz schnell mal 1-2 Jahre bis etwas auf den Weg gebracht werden kann. Und jede Kleinigkeit, die schief geht oder nochmal geändert werden muss, kostet nochmal Wochen und Monate.
Also bei einer sehr kurzen Legislaturperiode von 2 Jahren würde absolut nichts Größeres mehr umgesetzt werden.
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Das alles gilt ja aber nur, wenn mit jeder neuen Legislatur das komplette Ministerium ausgetauscht werden würde. Was jetzt ja schon nicht der Fall ist. Und bei einer zweijährigen Legislatur noch weniger. Ich halte es für eine unbegründete Angst, dass nichts großes mehr umgesetzt werden würde. ASTAs und Studierendenparlamente haben zum Beispiel nur ne einjährige Legislatur und da wird es trotzdem geschafft große Sachen umzusetzen.
Das wäre ja nur der Fall, wenn man danach nicht wieder gewählt wird. Wenn man nach den 2 Jahren gutes Vorankommen präsentieren kann oder ein gutes Konzept und nachvollziehbar dastellen kann was man in den 2 Jahren gemacht hat wird einem das auch nicht negativ ausgelegt.
Wenn es dann natürlich wie aktuell läuft, dass bei einem Wechsel die Vorbereitung des Vorgängers und somit 2 Jahre Arbeit einfach ignoriert werden dann ist das natürlich contraproduktiv.
Poltik muss einfach wieder mehr im Sinne des Volkes handeln und da sollte das Ziel sein das große (Beispiel) ÖPNV Projekt im Ruhrgebiet fertig zu bekommen auch wenn da vorher einer von der CDU, den Grünen oder der SPD dran gearbeitet hat.
Mehr miteinander arbeitet statt gegeneiander.
Nein wieso? Alle Punkte, die ich aufgezählt habe müssen immer durchlaufen werden, wenn man als neuer Minister mit einer bestimmten Idee (die vorher nicht genau so verfolgt wurde) ankommt.
Aber man hat doch dann in den meisten Fällen ganz andere Ziele.
Andi Scheuer tut alles, um das Autoland Deutschland zu erhalten, jemand von den Grünen würde doch dann vielleicht eher auf ÖPNV und Zugverkehr setzen wollen (mal ausgenommen die BaWü Grünen :D). In der einen Wahl hat das Volk zum größten Teil die Union gewählt, jetzt vielleicht die Grünen. Der Wille des Volkes ändert sich halt auch, deshalb gibt es die Wahlen ja.
Und wenn man aufgrund von irgendwelchen Vorschriften und Gutachten dann nach 1 1/2 Jahren noch nichts vorzuweisen hat, obwohl man in den meisten Fällen dann gar nichts dafür kann, wird man nicht wiedergewählt.
Und was noch dazu kommt ist das Personal in den Ministerien, dass ja zum größten Teil politisch gefärbt ist. Wenn jetzt ein Ministerium Jahrzehnte lang in CDU Hand war, arbeiten dort zum größten Teil auch CDU Anhänger. Und diese können die Arbeit des Ministeriums auch schnell mal blockieren, indem die Konzepterstellung dann wesentlich länger dauert usw.
Alles nicht so einfach, wie man sich das vielleicht vorstellt.
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Genau da liegt das Problem, dass jede Partei ihr Konzept für das beste hält. Da müsste man dann so agieren, dass man ein Projekt einreicht, es beschlossen wird und dann auch so beendet wird wie beschlossen egal wer gerade regiert.
Prozesse und Bürokratie verschlanken und durch Digitalisierung verbesser und beschleunigen.
Das ist eh ein Unding. Ein Minister führt aber die Angestellten sollten Experten sein und da sollte eine Parteizugehörigkeit keine Rolle spielen. Feste Anstellungen in den Ministerien wie in der freien Wirtschaft.
Aber das widerspricht sich doch mit der Demokratie und dem Volkswillen, den du vorhin erwähnt hast.
Eine Partei ist für höhere Steuern, das wird beschlossen. Dann muss nach der nächsten Wahl die andere Partei, die eigentlich für niedrigere Steuern ist das trotzdem umsetzen? Und wenn sie dann beschließt danach machen wir wieder niedrige Steuern geht das Ganze in die andere Richtung?
Mach das mal in den 2 Jahren
Die sind fest angestellt, viele sogar lebenslang beamtet. Was willst du denn als Minister tun, wenn das beauftragte Konzept nach mehreren Monaten immer noch nicht fertig ist ?
Und dass viele Mitarbeiter in Ministerien parteigefärbt sind sollte natürlich nicht sein, ist aber so. Menschen helfen Freunden, Bekannten und Parteileuten, die sich bewährt haben in die Jobs.
Zusätzlich kann es natürlich auch gut sein, dass man unterbesetzt ist oder bestimmtes Know How fehlt. Nicht umsonst geben die Ministerien Millionen für Beraterfirmen aus.
Wahrscheinlich sind die Abteilungsleiter in den Ministerien die Menschen mit der größten Macht. Und um die von ihren Posten zu bekommen brauchst du Jahrzehnte
Würde das Korruption und Lobbyismus nicht noch weiter stärken? Wenn man nur zwei mal ins Parlament darf, kann es im Grunde keine Berufspolitiker mehr geben. Dadurch ist es dann noch attraktiver, wenn ein Unternehmen einem einen Posten als Gegenleistung für die Stimme gibt.
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Das wäre echt lustig. Dann wählen die Leute jetzt Pro-Maßnahmen gegen den Klimawandel, aber du hast noch ein paar ungelegte Eier im Nest und musst das umsetzen. Weil die Vorgänger das so wollten.
Schon, aber es ist für die Arbeit im Parlament schon ein deutlicher Unterschied, ob dann Landtagswahlen sind oder das eigene Parlament ständig wechselt. Man darf nicht einfach alle Institutionen mit einander vermengen und sagen, dass ist alle irgendwie das gleiche und am Ende „die Politik“. Das ist zu einfach gedacht.
Doch weil viele Sachverhalte extrem kompliziert sind und weil die festgelegten Verfahren einfach Zeit benötigen. Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen, Anhörungen, Gutachten, Expertenanhörungen, festgelegte Anzahl an Sitzungen bevor ein Thema abgeschlossen oder in ein Gesetzesvorhaben umgesetzt werden kann etc. Da gibt es zwar dann auch wieder Ausnahmen von usw. aber da sind viele Verfahren tendenziell festgelegt die ein längeres Prozedere sind. Das müsste man alles auf eine verkürzte Zeit anpassen, ob das inhaltlich sinnvoll ist und dann bessere Ergebnisse bringt sei mal dahingestellt, ich glaube das nicht.
Aber oft von ganz vielen Mitarbeitern der Abgeordneten und ständige Abgeordneten Austäusche, bringen auf Dauer auch nicht so viel. Das ist ja ständiger Wechsel und Chaos. Wie soll das in den Läden auf Dauer gut gehen? Bei keinem Vorhaben was mir einfällt, würde man sagen, wir tauschen alle 2 Jahre das fast komplette Personal aus, dass ist eine gute Idee. Was beschweren wir uns z.b. alle im Fußball über die ständigen Personalwechsel, nur mal als ein Beispiel. Es geht ja auch viel um Netzwerke und Kontakte in der Politik, die sich so dann kaum bilden oder erhalten können. Außerdem möchten ja viele eigentlich auch das nicht nur Juristen im Parlament sitzen.
Dann versuch mal jemand aus anderen Bereichen davon zu überzeugen, zu kandidieren, wenn er sogar schon nach 2 Jahren oder alle 2 Jahre wieder rausfliegen könnte. Es würden sich noch weniger Kandidaten finden, mit weniger starkem finanziellen Hintergrund und diverseren Berufshintergründen, wo es eventuell schwieriger ist, über einen längeren Zeitraum aus dem Beruf auszuscheiden und dann wieder reinzufinden und das Risiko einzugehen.
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und GroKo
Kann man sich für die Wahlen merken.
Genau das was ich damit ja erreichen will. Jemand der 20 oder mehr Jahre in irgendeinem Parlament sitzt und oft jedwede Verbindung zur Realität der Menschen die er vertritt, verloren hat.