FÜR MICH als Norddeutschen IST DIE BAYRISCHE LEITKULTUR EINE SEUCHE!
Bei uns in Flensburg gab es eine angemeldete und genehmigte Mini-Demo mit 15 Leuten.
Sonderlich geil und solidarisch finde ich das nun nicht aber immerhin haben sie wohl getan was möglich war, um den Kontakt auf ein Minimum zu beschränken.
Kann den Artikel leider nicht lesen.
Gegen was haben die denn da demonstriert…?
Gegen den Polizeistaat, also gegen die Maßnahmen zur Zeit.
Die haben wohl noch nie was von § 28 Infektionsschutzgesetz gehört.
Doch
Deswegen demonstrieren sie doch
Macht keinen Sinn. Der § 28 erlaubt Eingriffe in die Grundrechte, sofern angemessen.
Man kann auch gegen Sachen demonstrieren, die rechtlich okay sind.
Demnach sind also alle Gesetze ok, die dir deine Grundrecht wegnehmen?
Sollte man immer in relation sehen.
Aber derzeit find ich sowas absolut ok.
Ich versteh normalerweise aber auch nicht das ganze geheule mit dem datenschutz etc. also was weiss ich schon
Ah, die Wutbürger demonstrieren wieder.
Klar kann man das. In Anbetracht der Umstände den „Polizeistaat“ zu kritisieren finde ich (persönliche Meinung) unangebracht. Die Polizei hat diesen Notstand nicht ausgerufen.
Lies den Paragraph. Um dem Schutz der Allgemeinheit zu dienen, ja.
Noch nicht
Noch sitzen sie zu Hause und schreien nach immer härteren Maßnahmen
Das ist dermaßen vage, dass es nicht als Argument taugen kann. Was ist die “Allgemeinheit”? Kernvolk, Biodeutsche, Arbeiterklasse; um mal ein paar der problematischen Schlagwörter zu nutzen.
Es nimmt dir gerade keiner ein Grundrecht weg, sondern das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit steht nun im Fokus und man greift mit Beschränkungen in andere Grundrechte ein.
Also wenn man nichts unternimmt, wird uns dann auch wieder ein Grundrecht weggenommen.
Gibt es eigentlich einen Grundrechtthread? Denn die Diskussion hatten wir doch hier mittlerweile einige Male.
https://orf.at/stories/3159907/
Titel des Artikels:
Prognose: Deutlich strengere Maßnahmen notwendig [Österreich]
Unter der realistischen Annahme eines Replikationsfaktors von 1,7 werde das Gesundheitssystem Mitte April zusammenbrechen, betonen die Experten. Um das zu verhindern, bleibe kaum Zeit. Im Fall des Coronavirus SARS-CoV-2 entspricht ein Replikationsfaktor von eins einem täglichen Zuwachs von etwa sieben Prozent – liegt der Zuwachs höher, komme es zu einer exponentiellen Ausbreitung. Die derzeitige tägliche Zuwachsrate der Infizierten in Österreich wird von den Experten auf 14 Prozent geschätzt, am Anfang der Epidemie lag sie bei 30 Prozent.
bin mal gespannt was meine Schwägerin heute Abend berichtet (erste mal arbeiten seit 2 wochen)
- es gibt keine Schutzsachen für Einrichtungen mit Behinderten
- Behinderte menschen geben ein scheiß drauf drinnen oder ohne Kontakt zu bleiben
zum Glück gibt es den Virus noch nicht in der Einrichtung!
und wie das ohne Schutzsachen läuft sieht man leider in Würzburg und Wolfsburg
Es geht hier explizit um eine angemeldete 15-Mann Demo.
Grundrecht auf Leben ist alles was zu “Sicherheit” gehört, demnach ist alles was die erhöht jeder Trumpf und ein Totschlagargument in jeder politischen Diskussion. Das kann aber nicht Standard sein, da wir sonst alle, der Sicherheit wegen, in Zellen sitzen müssten.
Ferner bedroht es eben nicht das Leben aller, und ihre Rechte werden auch nicht eingeschränkt, selbst wenn sie sterben. Da man ja noch immer alles versucht um sie retten.
Ohman!