Dies fände ich wirklich gut.
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Brauch es dafür nicht ein einstimmiges Ergebnis, um die Einstimmigkeit abzuschaffen?
Wenn ja, würden das die Osteuropäer niemals mitmachen.
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Kann gut sein, aber schon alleine das darüber nachgedacht wird und dies scheinbar laut, ist ein Fortschritt.
Werden die Osteuropäer trotzdem nie befürworten, weil sie dann die Hauptleidtragenden sind und dieses gegenseitige schützen vor der EU ein bewährtes Mittel dort ist.
um ergebnisse zu kriegen wäre es sicher richtig, aber das diese ergebnisse auch akzeptiert werden eher nicht. ich denke die eu sollte erstmal daran arbeiten ihre mitglieder für sich zu gewinnen und einen gemeinsamen weg zu finden (und sich dafür im zweifelsfall auch von mitgliedern trennen) anstatt durch regeländerungen andersdenkenden ihren weg aufzuzwingen
also ist demokratie für dich kein sinnvolles konzept? denn dort entscheidet auch die mehrheit und nicht die einstimmigkeit.
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ist wenn alle einverstanden sind nicht besser wie nur eine mehrheit? es ist doch eigentlich der idealfall der nur schwerer zu erreichen ist
natürlich wäre es besser, aber es ist illusorisch entscheidungen immer in vollstem einverständnis aller treffen zu wollen. denn so kommt man nicht voran (wie man am beispiel der EU wunderbar sehen kann)
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och die eu trifft viele entscheidungen, sehr viele…und das auch einstimmig. man kriegt halt nur nicht alles durch und muss halt auch mit den unbeliebten schwarzen schafen reden und einen kompromis finden. manchmal ist es auch ganz gut das nicht jeder hirnfurz aus brüssel einfach abgenickt wird.
klar trifft sie entscheidungen, das hat keiner bezweifelt, aber wie gesagt immer nur minimalkompromisse die das gesamte nur aufhalten und nicht voran bringen. Den speziell Reformen, die logischerweise einigen “schaden” würden, kann man so niemals durchbringen.
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ich weiss ja was du meinst und geb dir in der problematik ja auch recht. ich sage aber es wäre sinnvoller eine eventuell kleinere eu zu haben mit den selben vorstellungen und verantwortungsbewusstsein der mitglieder wie leute die wegen den vorteilen dabei sind aber eigentlich drauf scheissen (was der ist zustand ist). für mich ist diese idee lediglich ein versuch über ein paar aussenseiter hinwegbestimmen zu können ohne das man sich mit ihnen auseinandersetzen muss. es bedeutet unterm strich ein weniger an demokratie, besonders weil die anzahl der beteiligten ja sehr überschaubar ist macht es absprachen und geklüngel umso einfacher. der feuchte traum derer die in brüssel eh schon den ton angeben. ich bin mir sicher es gab einen guten grund warum man damals einstimmigkeit wollte 
da bin ich sogar völlig bei dir. eine entsprechend ja schon erwähnte erweiterung um die balkanstaaten wäre zum jetzigen zeitpunkt, mit der jetzigen organisationsform fatal. wobei man auch jetzt sagen muss, das diverse entscheidungen, die nicht die kommission, sondern nur das EU-Parlament tangieren gar nicht mit einstimmung aller staaten getroffen werden müssen.
nja der grund war der selbe wie das VETO-recht für großmächte bei der UNO einfach der, dass kein „wichtiges“ land sich einer entscheidung einer mehrheit von anderen staaten beugen muss. das hat mit demokratie ziemlich wenig zu tun.
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bei der uno ist es anders weil nicht jeder ein veto recht hat sondern nur wenige ausgewählte. vielleicht hat man den künftigen führern der eu einfach zugetraut bei der auswahl neuer mitglieder schlauer zu sein oder beim finden von kompromissen smarter zu sein. wie gesagt, ich verstehe das problem das das ganze als blockade oder erpressung missbraucht werden kann, ich sehe aber auch wer in erster linie von einem mehrheitssystem profitieren wird und wie leicht auch dieses bei der überschaubaren zahl der mitglieder missbraucht werden kann. das system wird nicht “besser” es gibt nur eine verschiebung der macht zu denen die eh schon am meisten zu sagen haben
Wenn man aber sieht das das nicht klappt und das ist ja meist bei wichtigen Fragen so, sollte man eben doch mal überlegen ob man es abschafft.
Man könnte ja gleichzeitig eine Organ einziehen, was überprüft ob es ‘alle gegen einer ist’ oder doch nur Blockade von einem.
Und keine einstimmigkeit mehr heisst ja nicht, nun reicht 1/3, man schon sagen zb 80% sind nötig.
das wäre ne möglichkeit, müsste aber meiner meinung nach so hoch angesetzt sein das maximal 1 oder 2 länder überstimmt werden könnten.
in den kommentaren zu dem tagesschau tweet wird nochmal sehr schön gesagt warum ich mit der änderung ein problem habe
auch sollte man bedenken das es durchaus im bereich des möglichen ist das irgendwann länder wie ungarn und polen in der mehrzahl sind, will man dann wirklich noch ein mehrheitsrecht? oder ist das ganze nur positiv solange es mehrheiten gibt die auf der eigenen agenda liegen?
Die Einstimmigkeit wird Problematisch, wenn sie ausgenutzt wird. Wie im Fall Polen / Ungarn. Ansonsten ist sie in vielen Fällen richtig und wichtig.
Was der EU fehlt sind klare Regeln mit klaren Sanktionen.
Meinetwegen eine gemeinsame Verfassung und im Zweifelsfall entscheidet das Gericht mit Rechtsbindung für die Mitgliedsstaaten
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Ich frag mich, ob du es auch befürwortest, wenn wir dann mal überstimmt werden.
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Man wird mit der Einstimmigkeitsregel halt nie die Europäische Solidarität hinbekommen. Keine einheitliche Armee, keine gerechte Aufteilung von Flüchtlingen, keine einheitliche Steuerpolitik für Unternehmen usw… In solchen Bereichen wäre es echt sinnvoll Länder überstimmen zu können.
europäische solidarität erreicht man aber auch nicht indem man länder zu zeug zwingt das sie nicht wollen, ganz im gegenteil
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Dafür haben sie ja in anderen Bereichen viele Vorteile. Eine EU als Solidargemeinschaft ist das Ziel.
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