Ob der Strache jetzt sämtliche Türgriffe und Rolltreppengeländer abschlecken wird?
jaja genau, Corona und nicht die blauen Pillen
finds interssant das oberösterreich wieder maskenpflicht bekommt
Nicht gerade überraschend, wenn man sich die Zahlen der letzten Tage ansieht
Ich finds nicht interessant, ich finds nervig… aber auf Grund der Lage macht es absolut Sinn! Hoffe nur, dass es bald wieder runtergeht mit den Zahlen…
Klingt nach ner tollen Idee. Hm.
https://www.derstandard.at/story/2000118566225/der-corona-kommissar-geht-um
Achja, apropos, wie wars? Hab ihr was nettes unternehmen können?
Ja war ganz schön gewesen.
Am ersten Tag sind wir zum Thailänder spaziert.
Abends waren meine Freundin und ich dann noch bisschen in der Stadt rumlaufen.
Waren dann noch beim Naschmarkt, im Schloss Schönbrunn, beim Prater und allgemein eben in der Innenstadt unterwegs.
Die anderen die dabei waren hatten einiges schon gesehen, daher war da auch ein bisschen Shopping angesagt.
War aber insgesamt sehr gut und grade das Schloss war extrem leer z.B.
Wer hätte das gedacht?
Nein
Doch
Oh
Besondere Aufmerksamkeit erhielt die Diskrepanz zwischen Regierungsdiktion und Verordnungsinhalt: Während das Kabinett von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) abwärts gebetsmühlenartig wiederholte, dass es nur wenige Ausnahmen (beispielsweise berufliche Notwendigkeit, Einkaufen) vom Ausgangsverbot gebe, stand in der von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) erlassenen Verordnung ein weitergehender Punkt.
…
Juristen machten früh darauf aufmerksam, dass diese Generalausnahme im Widerspruch zu den Botschaften von Regierungsmitgliedern stehe und deshalb die verhängten Strafen vielfach unangebracht sein dürften. Was Kurz zu der Aussage verleitete, das seien juristische Spitzfindigkeiten. Die Auffassung mehrerer Fachleute wurde nun schon in mehreren gerichtlichen Entscheidungen bestätigt.
Dort wurde nämlich verankert, dass das Betreten “bestimmter Orte” verboten werden kann. In den Erläuterungen des Gesetzes finden sich dann Beispiele wie Spielplätze, Sportstätten oder Seeufer. In der Verordnung aber wurde die Begehung aller öffentlicher Orte untersagt und um Ausnahmen ergänzt. Das Verbot wurde somit zur Grundregel, wodurch das Regel-Ausnahme-Prinzip “in grundrechtsrelevanter Weise umgekehrt” worden sei, wie das Verwaltungsgericht in seiner Vorlage festhält.
…
Das Verwaltungsgericht ist der Ansicht, dass gesetzliche Beschränkungen der Grundrechte “nicht extensiv ausgelegt werden dürfen”. Es beruft sich dabei auf Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs, wonach Eingriffe in grundrechtlich geschützte Lebensbereiche besonders exakt determiniert sein müssen.
…
Ja, was soll schon passieren, wenn die Regierung von Recht keine Ahnung hat, haben ja nie Jus (fertig) studiert …
Und wetten dass die Coronahilfe (wie im Gesetz vorgeschrieben) von der Ausgleichszulage abgezogen wird … egal was in den erläuternden Erklärungen steht?
Tu Felix Austria
Und wie is ihr Stuhlgang so.
Bestens, wollens kosten?
Wennst das machst und mitfilmst, bist mein Hero!
Beeindruckend
Hätte ich ihm nicht zugetraut.
Mit nem Arbeitskreis geht sich vl 3 aus