Der Österreicher Thread 3

Für mich war er seit ich denken kann der erste der halbwegs vertrauenswürdig wirkt. Möchte aber nicht ausschließen dass ich ihm da auf den Leim gegangen bin. War ja leider nicht lang genug da um das zu beurteilen.

Aber spannend, dass er bei Bussi Fußi meinte dass er auf drängen von der rendi Wagner dann ganz das Handtuch geworfen hat und nicht nach Brüssel ging. Und, dass er so schnell aufgab, nehm ich ihm schon übel.

Kern hat von Anfang an das Problem gehabt, dass er mit keiner der Vorfeldorganisationen oder sonst nem Grupperl ne Verbindung hatte. Er war von Anfang an ein Bürokrat und später Manager. Dass das vielen bei den Roten sauer aufstößt, war klar und mMn ist er nur Parteichef und damit Kanzler geworden, weil jeder andere der Sesselpicker den eigenen Arsch nicht riskieren wollte. Die Partei hat die Jahre davor systematisch aufstrebende und idealistische Leute abgewürgt, bis de facto nur mehr die administrative Riege übrig geblieben ist. Wenn ich mich richtig erinner war Kern ja auch nur ne Art Notlösung nach dem Fayfay-Abgang. V.a die Wahl Ederer, Zeiler oder Kern, alle drei ziemlich austauschbar. Der Zeiler hätt eventuell noch etwas mehr punkten können, weil er a bisserl wie der Klima aussieht. Asonsten sind das alle drei Managmenttypen, die die Partei mittel- wie langfristig nicht in die richtige Richtung geführt hätten mMn. Klar, Kern hatte gute Ansätze. Aber simma sich ehrlich. Er war Kanzler, hatte die stärkste Partei am Ruder und trotz aller ÖVP-Widerstände wär durchaus noch mehr gegangen, wär die Partei nicht zur Verwaltungspartei verkommen.

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„Umgehen“ ist halt relativ.
Eine Diktatur hats immer leichter strenge Maßnahmen durchzusetzen, weils eh keine Grundrechte mehr gibt. Don’t u forget.

Dass auch China schwerwiegende Fehler macht wie hier, steht außer Frage und dass es eine Diktatur „leichter“ hat, ist jetzt auch nicht gerade ein Gedanke aus der komplexen Gedankenwelt einer fünffachen Professorin. Andererseits ist China viel (!!!) größer in Fläche und Einwohnerzahlen, was die ganze Sache eigentlich wieder komplizierter gestalten müsste.
Außerdem hat es bei uns zu keiner Sekunde daran gehapert, dass hier die Grundrechte eingehalten werden. Wir haben hier schlicht eine extrem inkompetente und planlose Elite, die es nicht mal zusammenbringt, auch nur einen Funken der Vorbereitung auf Ereignisse zu gewährleisten, wo alle Expert*innen schon vor nem halben Jahr und länger gewusst und kommuniziert haben, dass sie geschehen werden.
Die Grundrechte sind hier nicht das Problem, es ist die Inkompetenz und das prangere ich an!

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Chillax, Dude. Ich wollte damit nur darauf hinweisen, dass man sich als westliche Demokratie eigentlich an nix was China betrifft ein Beispiel nehmen sollte. Solche Sachen wie „Meanwhile in China“ sind da durchaus kein Gedanke den ich hier tätigen würde.
Ändert nix daran, dass ich den Frust und das Gefühl der Inkompetenz mancher Politiker bei uns verstehen kann. :man_shrugging:

Außerdem. „Kein Problem mit den Grundrechten“ ist auch nicht korrekt. Für jede Demokratie ist es ein Problem, wenn diese eingeschränkt werden müssen. Ja, auch wenn es der Situation geschuldet und aktuell verhältnismäßig ist, haben wir momentan Grundrechtseingriffe. Das ist einfach ein Fakt, den man anerkennen muss und darauf muss aber z.B. China nicht achten.

Das sowieso. China ist ein verachtenswertes System.

Weder die Demokratie noch die Grundrechte werden bei uns in keiner Weise eingeschränkt. Du darfst wählen. Du darfst demonstrieren. Ein Grundrecht auf ins-Wirtshaus/Kino/sonst wohin-gehen gibts aber nicht.

Dann solltest du mal schauen was unsere Grundrechte alles umfassen.
Ich versteh worauf du hinaus willst, nämlich dem Versuch alles für die Wirtschaft offen zu lassen usw. Aber ein Lockdown für Ungeimpfte is z.B. ein Grundrechtseingriff für diese Personen, eine Impfpflicht ist ein Grundrechtseingriff, eine Ausganssperre ist ein Grundrechtseingriff. Das alles wurde immer mal wieder eingeschränkt. Und das mein ich die ganze Zeit. Um das muss sich China nicht kümmern. Bei uns wurden 2020 Verordnungen vom VfGH wegen Unverhältnismäßigkeit aufgehoben. Sowas darf einfach nicht passieren. Die Verordnungen müssen schon passend gemacht werden und da muss Rücksicht auf die Verfassung genommen werden. China macht einfach.

Und bitte, nur falls das so rüberkommt, weil du doch gleich recht scharf zurückgeschrieben hast. Ich denke mit keiner Sekunde dran, dass du das nicht eh auch weißt. Ursprung meiner Antwort war eben, wie schon erwähnt, dass ich China nicht für das Coronamanagement loben würde, weil die ganz andere Grundvoraussetzungen haben. Sorry, falls ich da irgendwie das Gefühl gegeben hab du fändest China eh ganz sexy usw. Das war so natürlich net gemeint.

Nenne mir bitte konkret das Grundrecht, das hier verletzt wird.

Sie wurden aufgehoben, weil sie einfach falsch geschrieben wurden. Nicht weil sei wider der Verfassung wären.

Keine Sorge und falls ich da zu harsch rüberkomm, war das keine Absicht. Ich kotz nur im Strahl, wenn ich diese immer gleichen „wir werden in unseren Grundrechten eingeschränkt“-Aussagen höre.

Hey. Nicht jeder der sagt, dass hier Grundrechte eingeschränkt werden, is automatisch ein Schwurbler. Wir müssen bei der Wahrheit bleiben. Deswegen darf es KEIN Reflex werden, dass wenn jemand was sagt, was einfach stimmt, man automatisch was abstempelt.

Ich selbst bin kein Jurist. @Addearheart kann das sicher besser beantworten. Aber ich darf Verfassungsjurist Heinz Mayer zittieren, den ich sehr schätze: „Wenn ich Menschen verpflichte, sich impfen zu lassen, dann ist das ein Eingriff in die Grundrechte und der muss gerechtfertigt sein“.

Ich bin nicht gegen die Impfpflicht, bin seit über einem Monat geboostert usw. Also kannst du wohl einschätzen wo ich stehe. Anderes lass ich mir also nicht unterstellen.
Aber wenn das ein renomierter Verfassungsjurist sagt, dann reicht mir das mal.

Der Staat verpflichtet seine Bürger*innen ständig zu etwas (Steuern, Wehrdienst, etc.) Ich sehen einfach nicht, wo eine Impfpflicht ein Eingriff in die Grundrechte sein soll, wenn es die anderen genannten Dinge nicht sind.

Und nein, ich stell dich nicht ins Schwurbeleck.

Das is ja das gute, dass wir Jurist:innen haben die so eine Einschätzung für uns Laien geben können. Und ich höre da natürlich auf die Expert:innen, weil selbst kann man ja nicht alles wissen. Gleich, wie wir auf tolle Expert:innen wie Martin Moder, Dorothee von Laa usw. für die Pandemie hören, so sollte man auch auf tolle Jurist:innen hören, wenn Maßnahmen im Spannungsfeld der Demokratie unterwegs sind.

Aber wie gesagt. Bitte echt nicht falsch verstehen. Ich kann dich soooooo gut verstehen. Wirklich. Es geht uns ja allen richtig auf die Nerven inzwischen. Lass uns also lieber unseren Samstag net auch noch von Corona kaputt machen. :beanhug:

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Uff

Also jetzt ist irgendwo ein schwarzes Loch entstanden.

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Wo ist da das Problem?

:musical_note: die Lüüüge, Mutter aller Süünde :musical_note:

:beanfeels: so wein wunderschönes Lied. Ab damit zum Songcontest

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Mich würd direkt interessieren, welchen Suhrkamp Schmöker er da liest.

ich hab da schon eine Vermutung

Oder das. Liest sich schnell. Viele leere Seiten, damit genug Platz für die Songtexte im Kopf ist.

grafik

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Gutes Buch. Das hab ich schon mehrmals durchgelesen. :supa:

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