Die 19. Legislaturperiode - II

Ich hoffe inständig, dass bei einer Scholz-Wahl, die SPD sich spaltet in zwei separate Parteien, dann könnte man auch gezielter Wählen und müsste nicht nicht immer eine interne Fraktion mitwählen, die man eigentlich nicht will.

Das ist mir wie gesagt alles zu kurzfristig gedacht. Ich denke, dass die SPD sowieso erstmal einige Jahre (also mindestens eine Legislaturperiode, eher mehr) keine große Rolle mehr spielen wird, egal was passiert. Dafür ist einfach zu viel Vertrauen verloren gegangen (und die Grünen sind zu stark). Da werden auch noch offene Gesetze nichts ändern.

Man kann das ganze jetzt mit Scholz und Geywitz noch zwei Jahre hinauszögern und dann komplett abstürzen, oder man fängt endlich an sich wirklich ernsthaft zu reformieren und thematisch neu aufzustellen. Auch dann wird es kurzfristig wahrscheinlich keine Erfolge geben, aber es ist meiner Meinung nach der einzige Weg, um langfristig überhaupt nochmal relevant zu werden.

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Das gebe ich zurück, denn

Und deswegen sollen sie lieber jetzt noch für sozialdemokratische gesetze sorgen, solange sie noch können.
Gerade die sachen die heil gerade in der pipeline hat, müssen mmn noch durchkommen sonst wird das in den nächsten 10 jahren nichts

Ja geil, opfern wir die Partei einfach für ein paar Gesetze, genau :smiley:

Aber wo ist er der heilige SPD-Vorsitzende, der die Partei einen und das Volk befriedigen kann ? Die Bedeutungslosigkeit der SPD hat wenig mit den Parteivorsitzenden zu tun, sondern mit ihrem inhaltlichen Anachronismus. Ich weiß, dass du Genosse bist, und es deshalb anders siehst und auch mehr Einblicke hast als ich, aber für mich gibt es kein Back2 20% ohne radikale inhaltliche Neuaufstellungen. Und die sehe ich eher, durch ne Abspaltung der Flügel als durch einen Vorsitzenden, der soviel Standing hat, dass er das durchziehen kann, ohne eben direkt wieder von den üblichen Verdächtigen rausgemobbt zu werden.

Das ist um längen besser als esken auf mich wirkt :sweat_smile:

Die frage ist, ob es nicht an der zeit wäre, dass die seeheimer abgesprengt werden

Wie will man mit der Union sozialdemokratische und wirkungsvolle Gesetze umsetzen? Und selbst wenn da noch ein zwei sinnvolle Sachen in der Pipeline wären (hast du Beispiele?), hilft man der Union gleichzeitig, bei 10 anderen viel wichtigeren Gesetzen und Reformen weiter Zeit zu schinden.

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Die Gesetze der SPD sind aber auch nichts wert :smiley: da ist es völlig egal ob sie nun an der Regierung sind oder nicht. Alles schöne Pakete, mit schönen Namen, die man prominent in der Tagesschau vorstellen kann, damit man beim Rückblick auf die Legislatur zeigen kann, was man doch alles gemacht hat, udn man alles aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt hat. Aber allein dass der Koalitionsvertrag, der in einer Woche in einem Super-Kompromiss geschrieben wurde, das Denken der Regierung für vier Jahre übernehmen soll finde ich so falsch. Geschweige denn, dass man sich überlegt, dass die Gesetzte wirklich was ändern würden.

Wir haben doch wunderbar an Schulz gesehen das es diesen Heilsbringer nicht geben kann, denn er entlarvt sich schnell selbst.

Es braucht Vorsitzende die auf sich selbst hören und nicht auf irgendwelche Berater, denn daran ist Schulz gescheitert, wie das begleitende “Interview” ja sehr gut zeigt.

Und ich stimme dir zu, es braucht selbstverständlich eine inhaltliche Erneuerung, doch die wirst du niemals mit Olaf Scholz bekommen. Er steht wie kaum ein anderer für das “weiter so”. Andrea Nahles hat die richtigen Dinge angestoßen, ist dann aber wie gesagt an Ihrer Art gescheitert.

eine noch größere zersplitterung der ohnehin schon geteilten politischen “linken” (spd, die linke, in teilen grüne, …) in D beinhaltet mMn die gefahr, auf jahrzehnte die politische “rechte” als regierung zu zementieren und progressive politik zu verhindern.

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Die partei ist so oder so am boden, die frage ist nur, ob sie an politischer veränderung interessiert sind und noch so viel verbessern wie möglich.
Oder ob sie nur an der eigenen Existenz interessiert sind und für 2% mehr die Möglichkeit der Gestaltung in den wind schießen.

Zumal es nicht nur um ein paar Gesetze geht. Allein das 14. SGB ist ein gewaltiger und zwingendnotwendiger brocken.
Und um deinen Liebling olaf zu erwähnen, die geldwäschebekämpfungsreform muss auch durch kommen.

Was bringen mir als Sozialdemokrat ein paar Gesetze die jetzt beschlossen werden, wenn dadurch die Partei komplett zu Grunde geht und sozialdemokratische Politik dafür die nächsten 10-15 Jahre nicht möglich werden? Ahh nichts.

Scholz wehrt sich wo er nur kann gegen vernünftige Gesetze.

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Ich glaube es kommt ein bisschen drauf an, was man unter Aufspaltung der Partei versteht. Würde man den wirtschaftsnahen Flügel der SPD (Seeheimer Kreis) abstoßen, wäre das, was daraus, entsteht keine neue linke Partei, also auch kein Problem für das linke Lager.

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Wirf mal nen Blick nach Italien, was da in folge der zersplitterung der politischen rechten passiert ist

Sgb xiv z.b. Aber guck mal auf der seite vom bmas da ist noch einiges dabei.
Kriegt nur keiner mit, weil heil zum einschlafen langweilig ist.

Die partei geht so oder so zu grunde, so hättest du wenigstens einige sozialdemokratische gesetze mehr, als sonst

Das soll also der Anspruch sein? Wow, du hast vom Wesen einer Partei nichts verstanden :smiley:

Ich erwarte von einer Partei wie der spd, dass sie der Realität ins auge blickt und das beste aus der Situationen macht und nicht jetzt aus placebogründen kuscht.

Du merkst selber das du dir widersprichst oder? Die SPD soll die Realität anerkennen okey, bedeutet sofort raus aus der GroKo, da diese der Partei nur schadet. Dies willst du nicht :cluelesseddy:

ich glaube nicht, dass die trennlinien in wirklichkeit so scharf sind.
und bspw. eine dreiteilung der spd in parlamentarische linke, netzwerk berlin und seeheimer kreis hätte imo doch nur zur folge, dass man sich innerhalb dieser einzelnen bewegungen (plus die linke und grünen) untereinander bekämpft, um abgrenzung bemüht und nicht zuletzt individuell um noch mehr einzelposten und macht kämpft.

mir wäre es lieber, wenn man zur abwechslung mal probierte, konstruktiv für progressive politik an einem strang zu ziehen.

ich denke nicht, dass man die verhältnisse in italien und die der italienischen rechten parteien 1:1 auf die deutsche sozialdemokratie übertragen kann.

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Nein, das ist nicht die Realität. Die Realität ist, die spd ist so oder so für mindestens eine Legislaturperiode am arsch.
Aber sie haben noch 2 jahre an Gestaltungsmöglichkeit, die sie nutzen sollten.
Zumal das zerreißen der groko auch der spd schaden würde.
Das sie immer land vor partei gestellt haben, ist einer der wenigen noch positiven mit ihr verknüpften punkte, das wäre wegen einem kurzsichtigen Austritt auch dahin.

Die Realität ist, die Partei ist am Arsch ja. 2 weitere Jahre „weiter so“ mit Scholz und Geywitz würden der Partei und auf lange Sicht dem Land 0,0 bringen.

Hat der Partei ja viel gebracht :smiley: Die Zahlen, sprich die Fakten sagen hier etwas komplett anderes, als das was du hier behauptest.