Naja, er sagte ja wörtlich “Der Rücktritt ist unumgänglich”.
Formell ist er noch MP, aber rein praktisch hört sich das schon nach endgültigem Rücktritt an.
Jetzt ist halt die Frage, was er macht, wenn er die Vertrauensfrage überstehen sollte.
Naja, er sagte ja wörtlich “Der Rücktritt ist unumgänglich”.
Formell ist er noch MP, aber rein praktisch hört sich das schon nach endgültigem Rücktritt an.
Jetzt ist halt die Frage, was er macht, wenn er die Vertrauensfrage überstehen sollte.
Danke, ich kann den standpunkt jetzt besser nachvollziehen
Es ist so unwürdig, nicht mal das bekommen sie jetzt ohne Spielchen über die Bühne
Nein, aber beim Titel: Kemmerich tritt zurück, ist davon auszugehen, dass er im Moment nicht mehr MP ist, was gar nicht geht, weil es gar keinen Ersatz gibt.
Verfassungstechnisch gibts nen UNterschied zwischen Misstrauensvotum, Vertrauensfrage und selbstauferlegten Rücktritt und das ist wichtig das unterscheiden, unabhängig davon dass das Ding erst in der Zukunft stattfindet. Warum schreibt man net: Kemmerich will Vertrauensfrage stellen.
Eben dann bleibt er im Amt. Deshalb ist es ja eben kein Rücktritt, sondern nur ne Vertrauensfrage, weil die Option im Amt zu bleiben exisitiert
So wie ich es verstanden habe, wird er zuerst einen Antrag auf Neuwahlen stellen. Damit setzt er alle anderen Parteien schon mal vor ein Dilemma, weil sie erklären müssten, warum sie dem Antrag nicht zustimmen.
Erst danach stellt er die Vertrauensfrage.
Bei einem sofortigen Rücktritt könnte der aktuelle Landtag direkt einen neuen MP mit einfach Mehrheit wählen (vermutlich Ramelow).
die linken generell als sozialdemokraten darzustellen ist aber auch falsch.
für ramelow mag das stimmen.
aber die linke hat auch einige antidemokraten und staatsfeide in ihren reihen, nur eben nicht in den oberen
Und was ist der Unterschied zwischen Sozialisten und Sozialdemokraten?
du kannst kein sozaildemokrat sein ohne demokrat zu sein, bei sozialisten geht das.
Und in der radikalität sind für gewöhnlich abstufungen
einfach nachlesen die Linke ist mehr Sozialdemokratie als es die SPD ist
Da hat er dich eben nicht als Nazi beleidigt.
haben danach auch schon mehrere Leute erklärt.
Kannst du bitte aufhören Leute die sich klar zum Grundgesetz bekennen das Demokrat sein abzusprechen.
Du kannst gerne die CDU und Werte Union verteidigen, aber das ist nur noch Verleumdung.
Wir reden hier ja speziell über Thüringen.
Ramelow ist vom Typ her Sozialdemokrat. Wäre der SPD Mitglied wäre der ein legitimer Kanzlerkandidat. Der ist vermutlich mehr Sozialdemokrat als viele Top-Sozialdemokraten
Die FDP hat mit Kemmerich beschlossen das er sich als Kandidat der Mitte aufstellt, aber er wollte nie MP werden.
Ist Lindner die Tage ein Geldsack auf den Kopf gefallen? Was erzählt der für ein wirres zeug.
darüber kann man diskutieren, ist aber eigentlich irrelevant, weil die linke eindeutig leute in ihren reihen hat, die keine sozialdemokraten sind, weil sie keine demokraten sind.
auf die obere riege trifft das nicht zu, und eindeutig nicht auf ramelow.
hab ich das getan?
die deutschland verrecke schreier, und revolutionsfetischisten, die es eben auch bei den linken gibt, stehen eben nicht auf dem boden des grundgesetzes und sind ach keine demokraten.
wie gesagt, ramelow ist endeutig demokrat, und ich find ihn als politiker auch echt gut
für mich ist er das auch ohne in der spd zu sein. ramelow ist einfach ein verdammt guter.
schade nur, dass die linken vermutlich wieder wen aufstellen, der nicht so gut ankommt
das sowieso. aber wer in der spd ist momentan schon Top-irgendwas?
warum sollte ich die rechtswichser von der werteunion verteidigen?
er hat es impliziert.
Nein eben nicht.
Steigbügelhalter, Relativierer, Verharmloser, indirekter Unterstützer das hat er dich alles genannt aber eindeutig nicht Nazi.
Ich mein ich kann den gedankengang an sich verstehen.
Nur kandidaten von den beiden extremen zu haben ist auf dem papier an sich nichts was man in einer demokratie haben sollte.
aber Ramelow ist eben ramelow und nicht honnecker oder andreas bader (achtung das ist bewusst überspitzt)
Thilo Sarrazin ist auch in der SPD und er ist mindestens Spiritus Rector für die AfD gewesen. Ich finde, man sollte nicht wagen, anzufangen, an der demokratischen Verfassung der Linken zu zweifeln, dann sollte man das bei allen anderen Parteien auch tun.
Wieso packst du nun diesen Running Gag aus, wir haben gerade ne unnötige Diskussion beendet ? Das grenzt ja fast schon an Trolling. Ums mit einem FDP-Mann, von der demokratischen Gegenpartei zur Linken zu sagen:
Wo kann man sowas nachlesen?
Bin ja mal echt gespannt, wie die nächste Wahl dann in Thüringen ausgeht. Hoffentlich schaffen die Wähler eine eindeutige Mehrheit.