Das verstehst du falsch. Wenn du Wissen über Unterlagen oder Informationen hast, die der Geheimhaltung unterliegen, bist du natürlich interessant für ausländische Geheimdienste, die in unserem Land agieren oder Informationen suchen. Da musst du dann halt von der anderen Seite denken. Da möchte eine ausländischer Nachrichtendienste Infos aus Deutschland bekommen. Ob diese Informationen dann hilfreich sind, ist was anderes.
Steht doch auch im Spiegel-Artikel:
Mitglieder der PKK erhalten etwa Zugang zu geheimen Informationen, die den Verfassungsschutz betreffen. Bisher hatten sich immer alle Mitglieder der Überprüfung durch die Sicherheitsbehörde unterzogen, heißt es.
Das wird dann eben nicht nur um interne Angelegenheiten gehen. Was wiederum aber trotzdem auch interessant sein kann, wenn man Arbeit oder Umstrukturierungen kennt bei so einer Behörde kennt.
Aber ich verstehe auch deine Begründung nicht, warum du es dir so einfach machst und nur von „Was interessiert andere Nachrichtendienste, wer Nazi ist bei uns“ Der Verfassungsschutz - ob Bund oder Land - macht doch noch ein wenig mehr.
Man schaue sich doch nur die Arbeitsfelder an, z.B…
- Ausländerextremismus
- Geheim- und Sabotageschutz
- Spionage
Warum sollte das Parlamentarischen Kontrollkommission nur über rechtsextreme Gruppen in Deutschland informiert werden? Da können doch auch noch andere Arbeiten des Verfassungsschutzes geteilt werden. Jetzt kein Beispiel aus Thüringen, sondern aus Berlin:
Glaubst du also nicht, dass der vietnamesische Geheimdienst dann interessiert wäre Infos zu bekommen, was denn der Verfassungsschutz so über deren Arbeiten weiß? Wenn man nun über vermehrte Aktivitäten aus Vietnam auf deutschen Boden berichtet. Welche Infos dann natürlich geteilt werden, weiß ich nicht. Aber wenn es um geheime Informationen gehen kann, nehme ich an, bekommen die im PKK ein wenig mehr mit als die Zeitung oder ich.
Nur mal als Beispiel aus dem Bericht über die Kontrolltätigkeit gemäß § 13 des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Berichtszeitraum November 2017 bis September 2019):
- Spionageabwehr
Das Kontrollgremium befasste sich im Berichtszeitraum mit Fragen der Spionageabwehr und wurde ausführlich über Spionageaktivitäten einzelner ausländischer Dienste in Deutschland unterrichtet. Unter anderem konnte die Bundesregierung über eine erfolgreich abgeschlossene Operation zur Detektion und Festnahme eines im Auftrag des Iran operierenden Agenten berichten. Die Bundesregierung informierte zudem über Maßnahmen der Eigensicherung der deutschen Dienste.