Die 19. Legislaturperiode - III

Find ich nicht wirklich. Hauptsächlich weiß doch irgendwie keiner, wofür die SPD steht. Egal um welche Partei es sonst geht, weiß man - selbst wenn man sich nicht wirklich für Politik interessiert - welche Ziele sie ungefähr verfolgen. Bei der SPD hat man dazu das Gefühl, dass sobald irgendwer anderes gerade an der Spitze der Partei ist, sie in eine komplett andere Richtung geht als vorher.

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Da hab ich ehrlich gesagt eine andere Wahrnehmung, nämlich die, dass die SPD kaum eigene Inhalte zu präsentieren versteht und die inhaltliche Unterscheidung zur Union kaum gegeben ist, kurzum die Partei hat, so wie ich es wahrnehme, die letzten Jahre Profil vermissen lassen.

Also da bin ich ja bei dir, nur dass ich finde, dass es bei der SPD in alle Richtungen (und nicht nur Richtung Union) mal geht, je nachdem wer grade etwas zu Sagen hat :smiley:

von den aussagen her ja, von der tatsächlichen politik eher doch recht einseitig.

Mmn bräuchte die Partei (ähnlich wie die Schwesternpartei in Ö) endlich wieder eine rote Linie, ein richtiges Gesamtkonzept und klare Grenzen, bis wohin es sich verhandeln lässt und was nicht akzeptabel ist. Diese Nichtaneck- und Verwalten-aber-nicht-schaffen-Politik bringt die Roten mMn nicht voran.

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Ja einen würde ich unterstützen aber dann müsste man sich vorher absprechen wie viele die wählen damit es nicht 51% werden :smiley:

Bei uns wirbt die FDP mit „Internet für alle!“ :smiley: Ob es wirklich noch Leute gibt, die sich nur nach Plakaten entscheiden?


Was ist eigentlich mit der Berateraffäre und der Sache von Amthor? Ist das jetzt alles vergessen?

Ach der kleine, das war doch nur ein Welpenfehler, da muss man ihn doch nun nicht so lange böse sein, er hat sich doch auch entschuldigt :kappa:

Keine Konsequenzen, Prüfverfahren wurde eingestellt, nicht mal abgeschlossen

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Genau diesen Link habe ich hier auch schon geteilt. Irgendwie reicht mir die Erklärung dazu aber nicht und in den normalen Nachrichten wurde auch noch nichts dazu gesagt.

Das scheint einfach nicht wichtig genug, die Medien haben scheinbar auch wichtigeres zu tun. Und dann wird sich gewundert das die Leute genervt sind von etablierten Parteien.

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es ist relativ einfach, nach den aktuell für politiker geltenden regeln, hat er sich nichts zu schulden kommen lassen. in wie weit diese regeln nun sinnvoll bzw viel zu korruptionsfreundlich sind (gibt ja immer mal wieder studien dazu, die zeigen, wie in deutschland eine verschärfung von korruptionsregeln von bestimmten richtungen verhindert wird) ist ein anderes thema.

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Ja auch sowas führt zu Frustwahlen… Die Berateraffäre ist ja auch noch nicht aufgeklärt.

Leider ist nicht alles was regeltechnisch erlaubt ist auch moralisch und ethisch vertretbar. Es Bedarf da einer Regelanpassung, aber nach den aktuellen Maßsstäben wird da wenig zu machen sein, wie schon vorher befürchtet und analysiert wurde.

Selbst wenn die Regeln angepasst werden würden heißt das nicht, dass sie durchgesetzt werden. Die DSGVO wird auch nicht so durchgesetzt, wie es anfangs geplant war:

https://twitter.com/phoenix_de/status/1293128096120549377

Teil von Kevin Kühnerts Statemant

Besonders der Schluss dieses Parts ist wichtig. Es scheint wirklich Ziel zu sein RRG umzusetzen. Find ich gut.

Hier das komplette Statement, falls es jemanden interessiert (ca. 25min)
https://twitter.com/phoenix_de/status/1293111414756765697

Das Wählerverhalten unterscheidet sich von Partei zu Partei. Die SPD ist mit ihrer Lügerei auf die Schnauze gefallen. Opa Heinz wählt seit 50 Jahren CDU und wird das auch die nächsten 50 Jahre tun, egal was diese tut. Außer sie zeigt menschliche Regungen gegenüber Flüchtlingen.
AfD Wähler bringt man wieder auf Kurs indem man ein mal auf Ausländerzeigt und “die da oben!” brüllt.

Keine Ahnung ob der Schweinekompromiss den Grünen nachhaltig geschadet hat, aber ich hoffe es sehr. Die sind halt von der jungen Öko Partei zur CDU mit Gender und Globuli geworden, aber ihre Wähler haben die selbe Wandlung durchgemacht.

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Das wird nur nichts mit Olaf. Kaum ein anderer wie er, steht für die SPD ala Schröder und Gabriel, eine SPD die ich dachte, die wir hinter uns gelassen hätten mit der Wahl von Saskia und NoWaBo.

Der Wähler wird dieses hickhack von Scholz doch nicht abkaufen, auf einmal ist er der super linke? Ja ne ist klar.


Wer sagts ihm?

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Ich gehe öfter in Rostock spazieren. Meine alte Schule war schon heruntergekommen als ich dort war und ist inzwischen abgerissen. Eine andere Schule in der Gegend sieht aus wie aus einem Star Wars Film, weil sie jetzt ein Behördenzentrum ist.
Aber man merkt, dass der Wahlkampf beginnt.

Seit wann hat die Union das Bildungsministerium? Seit 2005 oder so?

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Ich kann der SPD auch Artikel 13 nicht verzeihen. Die Europa SPD hat sich öffentlichkeitswirksam dagegen gestellt weil es keinen Unterschied gemacht hat, aber da wo sie etwas hätten tun können, in Berlin haben sie brav mitgespielt