Nun, zumindest hat er sehr viel Erfahrung und ist bedingungslos loyal zum Chef. Das zählt in autoritären Systemen ziemlich viel.
…also seinen Job gemacht und Desinformation höchstoffiziell abgesegnet. Das war wie so oft ein Manöver fürs heimische Publikum - was die Westler darüber denken, ist vollkommen egal.
Aber wir haben eine Demokratie und Sachen müssen gut verkauft werden, da es immer wieder Wahlen gibt. Siehe Trump, Blender aber gut in Rhetorik. Er erreicht gewisse massen.
Was ich schade finde, ist, dass man schon abgeschlossen hat, dass Steinmeier weitere 5 Jahre Präsident macht. Ohne wirklich Wahlkampf oder so…
Er zählte lange eher zu den polulären Politikern im Land und gilt international als eher guter Diplomat (wenn auch oftmals mit der „Sprache der Straße“) dem gegenüber schon viele eher schlecht aussahen. Deswegen wurde doch die Leistung von Baerbock hervorgehoben weil sie ihm gegenüber nicht schlecht aussah. Was vor allem an ihr lag.
Man kann auch (und meiner Meinung nach sollte man das in einer guten Demokratie auch) die Sachen mit Fakten verkaufen. Mit Blenderei kriegst du nie das beste fürs Land.
Hat der BP bei euch überhaupt eine Relevanz? Ich mein, seine einzige wirklich relevante Funktion afaik ist die Möglichkeit den Bundestag nach 3malig gescheiterter Kanzler*inwahl aufzulösen. Da er durch seine parlamentarische Wahl ebenso abhängig ist, könnt das der Bundestagspräsident doch genauso machen.
Man kann, obwohl die Machbefugnisse nahe Null gehen, durchaus was aus dem Amt machen. Immerhin hat man sehr viel Öffentlichkeit und einen gewissen Seriositätsbonus. Meistens beschränken sich die Amtsinhaber dann aber doch auf die zeremoniale Rolle.
Der hat schon mehr zu tun, was auch relevanter ist.
Machts das Amt deswegen nötig? In meinen augen nein, aber so irrelevant wie du ihn darstellst ist er nicht
Weiß ich nicht, es wäre schon gut, wenn das von jemandem getan werden würde, der im bundestagsbetrieb Unparteiischer ist.
Der Bundestagspräsident wird von der größten Fraktion gestellt und die hat ggf andere Interessen als der rest des Parlaments.
Auf dem Bundespräsidenten musste sich zumindest eine Mehrheit einigen.
Wenn müsste man es an eine Mehrheit im bundestagspräsidium knüpfen
Heinrich Lübke hat sich zumindest unsterblich gemacht…
Im Ernst fiele mir da jetzt auch keiner ein (Edit: von Weizsäckers „Tag der Befreiung“ wurde weiter unten genannt und war tatsächlich sehr wichtig).
Das kann aber auch gut daran liegen, dass der Posten bewusst mit Leuten besetzt wurde, die keine Ambitionen auf große eigene Akzente hatten. Andersherum würden vermutlich Politiker mit Gestaltungswillen sich nicht darauf einlassen.
Er soll ja auch kein Alleinherrscher sein, sondern eher das Gewissen darstellen.
Der Bundespräsident hat über seine Öffentlichkeitswirkung und die Möglichkeite Gesetze zu verzögern viel Macht nur fällt das eben kaum auf, weil er diese so gut wie nie nutzt/nutzen muss.
tagespolitische funktion haben bundespräsidenten ja per definition des amtes kaum, eher repräsentative.
aber berühmte beispiele für „was aus dem amt machen“ wären mMn die reden von Richard v. Weizäcker vom „Tag der Befreiung“ oder die „Ruck-Rede“ von Roman Herzog.
Er unterschreibt ein neues Bundesgesetzte (kein Änderungen), dies kann er verweigern bei Bedenken und dann geht das Gesetzt zurück und muss überarbeitet werden.