Nun, zumindest hat er sehr viel Erfahrung und ist bedingungslos loyal zum Chef. Das zählt in autoritären Systemen ziemlich viel.
…also seinen Job gemacht und Desinformation höchstoffiziell abgesegnet. 
Das war wie so oft ein Manöver fürs heimische Publikum - was die Westler darüber denken, ist vollkommen egal.
und auch für die AFD
Russland unterstützt die AFD stark.
Stimme ich dir vollkommen zu.
Aber wir haben eine Demokratie und Sachen müssen gut verkauft werden, da es immer wieder Wahlen gibt. Siehe Trump, Blender aber gut in Rhetorik. Er erreicht gewisse massen.
Was ich schade finde, ist, dass man schon abgeschlossen hat, dass Steinmeier weitere 5 Jahre Präsident macht. Ohne wirklich Wahlkampf oder so…
Er zählte lange eher zu den polulären Politikern im Land und gilt international als eher guter Diplomat (wenn auch oftmals mit der „Sprache der Straße“) dem gegenüber schon viele eher schlecht aussahen. Deswegen wurde doch die Leistung von Baerbock hervorgehoben weil sie ihm gegenüber nicht schlecht aussah. Was vor allem an ihr lag.
Trump ist wohl das beste Bespiel, das der dümmste es schaffen kann, wie auch ein Boris Johnson
ja und ich weiß immer noch nicht, wie man die beiden wählen kann…
Liegt wohl an die Frisur…
aber beide könnten halt ihre Wähler einspannen und überzeugen.
Ich bin gespannt wie es mir Ihr da weitergeht, muss man mal schauen.
Aber auch der innere Konflikt zwischen Ihr und Scholz. Sie droht mit Sanktionen doch die Frage ist, würde Scholz mitmachen?
Man kann auch (und meiner Meinung nach sollte man das in einer guten Demokratie auch) die Sachen mit Fakten verkaufen. Mit Blenderei kriegst du nie das beste fürs Land.
Hat der BP bei euch überhaupt eine Relevanz? Ich mein, seine einzige wirklich relevante Funktion afaik ist die Möglichkeit den Bundestag nach 3malig gescheiterter Kanzler*inwahl aufzulösen. Da er durch seine parlamentarische Wahl ebenso abhängig ist, könnt das der Bundestagspräsident doch genauso machen.
Man kann, obwohl die Machbefugnisse nahe Null gehen, durchaus was aus dem Amt machen. Immerhin hat man sehr viel Öffentlichkeit und einen gewissen Seriositätsbonus. Meistens beschränken sich die Amtsinhaber dann aber doch auf die zeremoniale Rolle.
Lawrow hat länder verwechselt, von russisch-amerikanischen beziehungen gesprochen und auch ähm gesagt.
Also bitte
Hat die Möglichkeit irgendein Bundespräsident schon mal ausgenutzt?
Der hat schon mehr zu tun, was auch relevanter ist.
Machts das Amt deswegen nötig? In meinen augen nein, aber so irrelevant wie du ihn darstellst ist er nicht
Weiß ich nicht, es wäre schon gut, wenn das von jemandem getan werden würde, der im bundestagsbetrieb Unparteiischer ist.
Der Bundestagspräsident wird von der größten Fraktion gestellt und die hat ggf andere Interessen als der rest des Parlaments.
Auf dem Bundespräsidenten musste sich zumindest eine Mehrheit einigen.
Wenn müsste man es an eine Mehrheit im bundestagspräsidium knüpfen
Ven weizsäcker
Heinrich Lübke hat sich zumindest unsterblich gemacht…
Im Ernst fiele mir da jetzt auch keiner ein (Edit: von Weizsäckers „Tag der Befreiung“ wurde weiter unten genannt und war tatsächlich sehr wichtig).
Das kann aber auch gut daran liegen, dass der Posten bewusst mit Leuten besetzt wurde, die keine Ambitionen auf große eigene Akzente hatten. Andersherum würden vermutlich Politiker mit Gestaltungswillen sich nicht darauf einlassen.
Zum Beispiel? (und ich mein btw politisch relevant, gesellschaftlich mit dem karitativen Zeugs ist eh klar)
Ja offiziell ist der BP unparteiisch, aber ich halte das für ein schönes wenn auch irreales Konstrukt. Niemand ist unparteiisch.
Gesetze ausfertigen, bzw ablehnen oder verbesserung verlangen
Regierung vereidigen
Richter, besmte und offiziere vereidigen
Völkerrechtliche vertretubg des bundes
Beglaubigung diplomatischer gesandter
Staatssymbole festlegen
Dennoch unparteiischer als der Bundestagspräsident
Afaik hat er nur ein aufschiebendes Veto, ist daher maximal zeitbringend.
Ein Ritus und nicht viel mehr.
Same
Dafür gibts Kanzler*in und Außenminister*in
Riten
Alles Dinge, die kaum relevanter sind als Parlamentsauflösung.
Hängt wohl sehr von der Persönlichkeit ab.
Er soll ja auch kein Alleinherrscher sein, sondern eher das Gewissen darstellen.
Der Bundespräsident hat über seine Öffentlichkeitswirkung und die Möglichkeite Gesetze zu verzögern viel Macht nur fällt das eben kaum auf, weil er diese so gut wie nie nutzt/nutzen muss.
Ähnlich ist es bei uns ja auch, nur bei uns hat er ganz andere Machtverhältnisse vor sich, da er direkt vom Volk gewählt wird.
tagespolitische funktion haben bundespräsidenten ja per definition des amtes kaum, eher repräsentative.
aber berühmte beispiele für „was aus dem amt machen“ wären mMn die reden von Richard v. Weizäcker vom „Tag der Befreiung“ oder die „Ruck-Rede“ von Roman Herzog.
Er unterschreibt ein neues Bundesgesetzte (kein Änderungen), dies kann er verweigern bei Bedenken und dann geht das Gesetzt zurück und muss überarbeitet werden.