Reden und Scholz,
ist sowas wie Esport und Golf
Kann nur langweilig werden 
Deshalb verstehe ich jede Partei, die keine Ausschlussverfahren gegen Problemmitglieder anstrengt. Selbst bei den klarsten Fällen bedeutet das einen jahrelangen Rechtsstreit, der den Beklagten nützt und der Partei schadet und der dabei noch Ressourcen bindet, ohne dass dies am Ende etwas nützt.
Grundsätzlich finde ich auch gut, dass man in Deutschland nicht einfach aus ideologischen nach belieben Menschen aus Parteien werfen kann.
Die Parteien distanzieren sich aber auch nicht wirklich von solchen Leuten, bei Schröder noch deutlich mehr als bei Wagenknecht oder Maaßen. Die Parteizugehörigkeit selbst ist ja nicht von außen wahrnehmbar sondern nur die verbale Abgrenzung.
Von Maaßen wird sich doch seit einiger Zeit sehr vehement distanziert. Bei dem Vorsitzenden leider nur so halb-glaubhaft.
Bei Wagenknecht ist die Schwierigkeit, dass sie für einen beträchtlichen Teil der linken Wähler spricht und gleichzeitig Positionen vertritt, die in der Partei einige Unterstützer haben. Sie ist mit ihren Verbündeten ein kleiner Parteiflügel.
So falsch ich die Position finde: Ich finde gut, dass man bei innerparteilichen Diskussionen um die ideologische Ausrichtungen nicht einfach aus der Partei geworfen werden kann. Den richtigen Umgang damit scheinen ihre Kollegen nicht gefunden zu haben. Ihre Parteikollegen wissen vermutlich auch schon, dass sie aktuell eine Parteigründung vorbereitet und dann eh weg ist.
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Das behauptet sie schon seit ihrer Aufstehen-Bewegung und viele in der Partei hoffen, dass sie es endlich tut und weg ist.
Dass sie für die Partei keine merkliche positive Relevanz hat belegen ihre schlechten Wahlergebnisse in NRW.
Das Einzige, was ihr Relevanz verschafft, ist ihre Medienpräsenz, weil Leute wie Lanz kein Bock haben, echte linke Positionen zu diskutieren l.
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Die Berliner Grünen melden sich zu den Vorwürfen der SPD.
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Ja da hat die SPD mit ihrer Aktion wohl nochmal ordentlich verbrannte Erde hinterlassen. Wenn das Ziel gewesen sei, dass man Schwarz-Grün verhindern wollte, hat man wahrscheinlich genau das Gegenteil bewirkt.
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Wir sind was Wahlkampfpopulismus und Desinformationskampagnen angeht inzwischen echt auf US Niveau angekommen und die Medien machen munter mit.
Also ich kann es schon verstehen, das man es macht, aber dann sollte die Sachlage auch eher deutlich sein. Die Hürden sind ja absichtlich sehr hoch gelegt worden, um Meinungsvielfalt in einer Partei zu ermöglichen.
Allerdings kann man die Auslösung so eines Verfahrens auch wchwer beeinflussen, da das schon auf einer niedrigen Partei Ebene angestoßen werden kann. Wenn ich es richtig verstanden habe.
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Also ich glaube Schwarz Grün wurde in Berlin erfolgreich von der SPD verhindert. Der SPD ist auch ziehmlich schnell der Arsch auf Grundeis gelaufen, als sie gesehen haben, dass Schwarz Grün möglich gewesen wäre. Aus CDU Sicht hat man jetzt halt eine hervorragende Ausgangsposition für Verhandlungen.
Also wenn man als SPD Angst hat, dass aus Grünen-Sicht mehr grüne Politik mit CDU als mit SPD möglich ist, dann hat man aber auch nochmal ganz andere Probleme.
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Das will ich nicht abstreiten. Denke mal, dass dieses etwas mit der anfänglichen Überheblichkeit nach der Wahl zu tun hatte.
Das dachten die Grünen nicht. Sie wollten durch das offizielle Aufzeigen der Alternative die SPD unter Druck setzen und von Zugeständnissen überzeugen. Das ist schiefgegangen. Man hat sich hier klassisch verpokert.
Ich stehe von der CDU so weit weg, wie man von ihr wegstehen kann, aber wenn man als regierende Koalition von den Wählern nach kurzer Regierungszeit in dieser Deutlichkeit abgestraft wird, wäre es ein fatales Signal gewesen einfach „Mir doch egal, rechnerisch reichst. Weiter gehts“ zu sagen.
Das hätte alle kommenden Landtagswahlen und die Bundespolitik beschädigt. Außerdem macht man sich so von dem Druck der Grünen frei, die ihnen Prozentpunkt um Prozentpunkt abnehmen. So sehr mich das nervt, aus SPD- und insbesondere aus Giffey-Sicht ist das eine rationale Entscheidung.
Was jetzt medial passiert ist kilometerweit von den Staaten entfernt, wo Politiker sich gegenseitig Pädophilie, Satanismus und Terrorismus vorwerfen, ohne dass man dies verbieten kann. Wir können nicht jede Form
Von Dissenz und Diskurs verbieten, wenn uns Einzelmeinungen nicht passen.
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Deswegen steht da auch ‚wenn‘.
Aber der Spiegelartikel ist natürlich Unsinn. Wenn das Verhalten der Grünen so ein schlimmes Ausschlussverhalten war, dann war es das der CDU im Wahlkampf noch um ein Vielfaches mehr und steht in gar keinem Verhältnis.
Sie hat ungefähr 4% verloren auf 3 Parteien verteilt und hat ne größere Mehrheit, als schwarz-rot. Krasse Deutlichkeit.
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Ich finde dieses Denken problematisch. Was macht die Stimmen der relativ wenigen, welche sich umentschieden haben mehr Wert als die Stimmen der zweifellosen Mehrheit, welche der derzeitigen Regierungskoalition wieder ihre Stimme gegeben haben? Man lässt hier zu das Medien ein Wahlergebnis uminterpretieren und bestimmte Stimmen abwerten.
Fakt ist: Es gab eine Wahl, die Regierung hat wieder eine Mehrheit bekommen.
Das sollte eigentlich eine klare Sache sein, das es einen Auftrag gibt weiterzumachen.
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Volle Zustimmung. Vor allem, wenn man die Aussagen im Wahlkampf berücksichtigt, unter denen nunmal gewählt wurde, und nach der Wahl dreht man sich plötzlich alles wieder komplett diametral zurecht.
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Sie hat über 5 Prozent verloren und die CDU gleichzeitig über 10 Prozent gewonnen. Das kannst du jetzt einfach negieren, aber Journalisten, politische Beobachter und Politiker sehen das offensichtlich in Teilen anders.
Schwarz Rot hat ebenso eine Mehrheit. Schwarz Grün auch. Die stärkste Partei ist klar die CDU geworden, die zudem auch eine mehrheitsfähige Regierung bilden kann und das entsprechend tut. So weit so normal.
Das ist eben offensichtlich keine klare Sache, sonst gäbe es den medialen Diskurs gar nicht. Für mich ist das keine klare Sache und für die SPD, die hier freiwillig weniger Macht zustimmt, scheinbar auch nicht. Wenn man sich Zeit, Spiegel, SZ und co anschaut, kommen auch unsere Leitmedien nicht zu einer einhelligen Einschätzung. So klar ist es nicht.
Das kannst du nicht für andere entscheiden. Offensichtlich war es für die SPD kein Ausschlusskriterium.
Ok, dann mach ich jetzt ne linke Einheitspartei und nehm den Leuten die Möglichkeit, ihre Strömungen und Interessen im linken Bereich detaillierter ausdrücken zu können und hab dann gebündelt mehr %.
Demokratietheoretisch voll die geile Idee.
Muss ich da was zu sagen, oder bemerkst du das selbst?
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