Hab gehört die Antarktis wird bald bewohnbar.
Ist dann eben die Frage was ein Land dann macht ?
Bleibt dann am Ende nur einsperren und Schlüssel wegwerfen ?
Ist auf Dauer auch teuer.
Ganz richtig.
Das ist eine gesellschaftliche Frage, was ein Land dann macht.
Mögliche Kosten würde ich, wenn überhaupt, als nachrangiges Kriterium nehmen. Denn da ergeben sich ganz schnell Konflikte mit den Werten des GG oder der EU-Menschenrechtscharta bspw.
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Falls es noch irgendeinen Beweis gebraucht hätte.
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Ab einem gewissen Punkt müssen dann von einer Regierung nunmal Realpolitik betrieben werden.
Menschenrechte schön und gut, aber würde nicht klappen wenn statt 1,15 Millionen Ukrainer oder 600 000 Syrer, nun zb 5 oder gar 10 Millionen gekommen wären.
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Das habe ich irgendwie auch immer im Kopf. Zumal wir in Deutschland mit Sicherheit die besseren Vorraussetzungen dafür haben.
Selbst wenn du den abschiebst, du hast doch am Ende keine Ahnung was dann passiert. Wenn es blöd kommt, kommt er einfach mit einem anderen Namen wieder zurück und du hast das gleiche Problem. Oder eben wie Lassic sagt, dann ist er halt das Problem in seinem Herkunftsland. Das bringt doch am Ende niemanden weiter.
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Grund- und Menschenrechte und Grundgesetz nur dann, wenn’s gerade passt?
Beißt sich mit universell, egalitär, unteilbar und unveräußerlich.
Schwieriger Take.
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Realpolitik bedeutet im Zweifel unpopuläre Entscheidungen zum Wohle des Landes zu fällen.
Im Zweifel muss eine Regierung an Ihre Staatsbürger denken.
Es hat seinen Grund warum Südkorea die deutsche Wiedervereinigung so arg studiert, wie kaum ein anderes Land.
Weil Südkorea zb weiß dass ein Zusammenbruch Nordkoreas und ein Vereinigen alla BRD DDR, Südkorea ruinieren würde und auch wenn es moralisch richtig wäre, so nie umgesetzt werden dürfte, sondern streng kontrolliert und langsam ablaufen müsste
Den ersten Satz kann ich mitgehen.
Der zweite ist dann möglicherweise ganz schwer mit den Grundrechten des Grundgesetz vereinbar.
Denn es gibt keine Menschen erster und zweiter Klasse.
Deutschland ist nicht Südkorea. Und was eine mögliche Wiedervereinigung Koreas mit der Problematik um nicht deutsche Intensivstraftäter und terroristischer Gefährder zu tun hat, erschließt sich mir nicht.
Und dass die Sicherheit der Bevölkerung Deutschlands nicht an Kosten scheitern sollte, da wette ich, dass du dem zustimmen würdest.
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Die Meinung vertrittst du auch nur so lang, wie es nicht deine eigenen Grundrechte sind, die in Gefahr sind. Ich kann null nachvollziehen, warum man auf einmal Empathie für die beschissene Situation anderer Menschen verliert, weil die aus einem anderen Land kommen.
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Moralisch hast du ja recht.
Realpolitik ist eben Realpolitik.
Tunesische Bekannte regen sich genauso über Flüchtlinge auf die nach Tunesien flüchten, würden aber gleichzeitig schon gerne selbst auch nach Europa kommen, kriegen aber teils kein Visa.
Das ist eben die Dichtomie
Sind das diese gemeinsamen Werte in D von denen immer alle reden?
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Und deswegen schieben wir diese 200 bösen Leute ab und dann wird alles gut bei uns. 
Es ist eine quatsch Diskussion, ob wir diese Täter nun abschieben oder dauerhaft einsperren, es ändert nichts, gar nichts.
Es sind Diskussion die die AfD und Rechts Nationalen so wollen, immer schön an kleinst Themen abarbeiten, das frustriert und destabilisiert, sein es nun Flüchtlinge oder Bürgergeldempfänger.
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This.
Und klappt ja auch wunderbar.
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Die gehören hier vor Gericht, bestraft und müssen ihre Strafe auch absitzen, anschließend und nur dann, kann man über eine Abschiebung nachdenken, da dies aber bei Ländern wie AF oder SY eh nicht passieren kann/darf da wir zum Glück das GG haben und weitere Grundrechte, ist das nur Symbolpolitik und daher die ganze Diskussion nicht wert.
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Ehrlich gesagt, warte ich schon seit langem darauf, dass mal jemand aus der AfD unglücklich aus dem Fenster fällt. So dumm wie sie sich teilweise anstellen, würde mir das als Strippenzieher und Finanzier nicht gefallen.
Nix für ungut, aber dieses „Realpolitik“-Argument ist ziemlicher Humbug, mit dem man selbst die Sklaverei verargumentieren könnte. Die Menschenrechte sind unveräußerlich und da gibts auch nix zu diskutieren. Dass überhaupt über sowas diskutiert werden muss, ist schon der helle Wahnsinn.
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Schau, dass man emotional angefasst ist von dem Messerangriff in Mannheim und sich fragt „Wie kann das sein? Warum kommt jemand als Schutzsuchender in ‚unser‘ Land und verübt dann solch ein Verbrechen?“ u.ä. kann ich nachvollziehen.
Wenn man dann aber in dem Affekt fordert, dass die im Grundgesetz verankerten Grundrechte halt einfach nicht mehr für alle gelten, dann verlässt man den gemeinsamen Werterahmen, in dem diskursiver Austausch überhaupt möglich ist.
Na klar kann der Staat im Rahmen seiner Rechtstaatlichkeit auch Menschenrechte einschränken, z.B. individuelle Freiheitsrechte zum Schutz der Unversehrtheit und Freiheit anderer. Das Verbot von bspw. Folter oder Sklaverei wird aber nicht aufgehoben, das gilt absolut.
Und über die Zulässigkeit der Einschränkungen von Grund- und Menschenrechten muss es in einem Rechtsstaat auch die Möglichkeit des Rechtswegs geben.
Und zu guter letzt sind Grund- und Menschenrechte Soll-Werte, d.h. sie sind das angestrebte Ziel, der Wertekompass nach dem wir in unserem Rechtsstaat Exekutive, Legislative und Judikative ausrichten. Dass sie in der Realität tatsächlich auch von Staaten, die sie in ihrer Verfassung verankert haben, zuweilen ignoriert werden (ein gutes Beispiel bietet da mMn ausgerechnet das Asylrecht), bedeutet nicht, dass diese Grundwerte abgewertet werden dürfen.
Diese Menschenrechte haben sich seit der Neuzeit entwickelt, fanden Einzug in die amerikanische Unabhängigkeitserklärung 1776, in die französische Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von 1789 und die amerikanische Bill of Rights von 1791. Diese bildeten den Ausgangspunkt für den modernen universellen Menschenrechtsschutz der Charta der Vereinten Nationen (UN) von 1945 nach dem 2. WK.
Sie sind eine zivilisatorische Errungenschaft, die schützens- und erstrebenswert ist.
Und sie schützen auch dich!
Da stehen mögliche Kosten für den Schutz der Zivilgesellschaft vor Straftätern mMn aber ganz weit hinten an.
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Ein Kapitel des neuen Buchs von Arne Semsrott über die Verantwortung der Medien angesichts populistischer Polemik von Politikern am Beispiel Jens Spahn
In Trumps Regierungszeit lernten Medien wie die „Washington Post“, dass reine Verkündungen von Forderungen Billig-PR sind und kein Journalismus. Forderungen sollten immer auch von Top-Politiker*innen direkt kritisch und prominent eingeordnet werden.
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