Die CDU ist ja schon im Kern ziemlich frauenfeindlich, insofern passt diese „Einzelmeinung“ doch gut ins Bild. Glaub nicht, dass Merz das groß anders sieht, auch wenn er es nicht offen sagen wird.
Der Typ, der dagegen gestimmt hat, dass Vergewaltigung auch in der Ehe möglich ist? Natürlich ist der ein Freund aller Frauen.
Das ist fast 30 Jahre her, irgendwann muss auch mal gut sein!
Hat er da jemals eigentlich gesagt, dass er da falsch lag, oder nur relativiert?
Relativiert natürlich, wenn ich noch richtig erinnere. Aber in Grunde ist es mir auch egal, was er nachträglich dazu sagt.
Ohne Merz als super Typen darzustellen:
Die CDU wollte einen eigenen Antrag beschlossen haben, bei dem eine (wesentliche) Klausel anders sein sollte, weswegen sich die CDU gegen den Antrag gestellt hat. Aus dem Zusammenhang würde ich das nun nicht unbedingt schließen, dass Merz für Vergewaltigung in der Ehe gewesen ist. Da ist eine Relativierung grundsätzlich sinnvoll.
da hast du recht. Bei Söder kann man ein Lied davon singen
Ja, weil er wollte, mit den anderen, das es eine Wiederspruchsregelung gibt, falls das Opfer durch Schläge…ich meine Argumente, dazu überzeugt werden konnte die Anzeige zurückziehen.
Ja, von der Widerspruchsklausel mag man halten was man will, aber es ist nun nicht unmittelbar Merz anzukreiden. Oder hat er den Entwurf mitgestaltet? Davon hätte ich zumindest bisher nichts gehört.
Doch klar, es war seine Überzeugung, dass die Wiederspruchsregel wichtiger war, als das es wichtiger war die Opfer anzuerkennen. Ob er sich dabei noch Vorteile für mögliche Täter erhofft hat, kann sich ja jeder ausmalen wie er will.
Schon klar, aber Sarazin ist ja auch wohl leicht was anderes. Der hat davor zwei Bücher veröffentlicht und war Bundesweit bekannt. In dem Fall ging es um einen Politiker, von dem zuvor noch niemand was gehört hat.
Wenn man dem Tread hier glauben darf, dann ist das Thema in allen größeren Zeitungen, der Tagesschau und den Tagesthemen behandelt worden.
Naja … die jenigen die für ihn gestimmt haben werden ihn hoffentlich zmd vom Namen her kennen
Im Netz geht seit gestern mal wieder die Post ab, weil Habeck eine Anzeige wegen Beleidigung gestellt hat und es eine Hausdurchsuchung gab. Die üblichen rechten Hetzmedien haben daraus natürlich wieder mal eine Kampagne gemacht. Inzwischen hat sich die zuständige Staatsanwaltschaft gemeldet:
Da es die bayrische Staatsanwaltschaft räume ich Habeck sehr gute Chancen ein.
Wegen Volksverhetzung wird der Täter sicher verantworten müssen.
Warum? Wurde er dabei erwischt wie er ein Radler getrunken hat?
Uhh… Nicht schlecht! Die Ampel will noch den Abtreibungsparagraphen abschaffen.
https://x.com/phoenix_de/status/1857389164502634809?t=CJ7wk_g3rGgiWJjqqZ2CLA&s=09
Ne, aber die bayrische Staatsanwaltschaft hat eine sehr konservative und enge Auslegung, was Meinungsfreiheit betrifft. Vorallem wenn es um Beamten Beleidigung usw… geht.
Also sie legen die Straftat, die es nicht gibt, sehr hart aus. Interessant.
Wie meinst du das jetzt genau?
Es gibt diese Straftat nicht.