Jetzt wo die Regierung Geschichte ist/sein wird, könnte man ja mal wieder ein paar Umfragen machen, wie ihr die jeweiligen Minister bewertet.
Welche Schulnote gebt ihr Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Klara Geywitz?
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Ich würde auch immer mit abfragen, wie ihr die Minister im Vergleich zu ihren Vorgängern bewertet. Das Bauministerium gab’s aber in der letzten Legislatur nicht. Da waren die Verantwortlichkeiten noch ans Innenministerium angegliedert.
Im Vergleich zu ihrem „Vorgänger“ Horst Seehofer war ihre Arbeit:
In der Führung der Partei gilt die Lage mittlerweile als dramatisch. In den Umfragen liegen die Liberalen seit einiger Zeit unter fünf Prozent, die Mitglieder rebellieren gegen die Ampelregierung, Demoskopen sagen den Niedergang der FDP voraus. Zum zweiten Mal nach 2013 könnte die Partei in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.
Über den Projektor werden nun mehrere Szenarien an die Wand geworfen, um die entscheidende Frage zu beantworten: wie weiter mit der Ampel?
Das Wolfgang-Gerhardt-Szenario: konstruktiv in der Regierung weiterzuarbeiten, bis zum bitteren Ende.
Das Gerhard-Schröder-Szenario: den Kanzler dazu zu bringen, die Vertrauensfrage zu stellen.
Und ein drittes Szenario, das in der Partei später unter dem Namen „D-Day“ firmiert: den Bruch der Regierung selbst zu provozieren, SPD und Grüne so weit zu reizen, bis der Kanzler die FDP-Minister rausschmeißt.
Leider, und das ist find ich das wirkliche Problem.
Diese Aktion untergräbt das Fundament unserer Demokratie und ich fürchte in Zukunft werden wir noch so einige frühe Neuwahlen sehen wenn ein Partner darin Chances wittert
Das Gespräch des Kanzlers mit Putin mal wieder gezeigt, wie sinnlos so etwas im Moment ist. Seit dem letzten Gespräch hat sich nicht wirklich etwas verändert an der russischen Haltung.
Zeigt doch nur was für eine Clownspartei das ist. Insbesondere zuletzt als die großen Krokodilstränen rollten und man den Finger erhob wie böse und unfair das alles ist. Ob nun Lindner oder Dürr oder wer auch immer. Aber Lindner stelle ich mir wirklich wie so jemand vor, der da einfach schnell eine Power-Point-Präsentation gebastelt hat.
Um so schöner, dass Lindner wie so ein kleiner Schuljunge in die Ecke gestellt worden ist und nicht die große Show machen konnte.
Edit: Btw, wenn Die Zeit da Material bekommt, dann scheinen nicht alle dort den Lindner-Weg blind zu folgen. Oder welche versuchen nun den Dolchstoß.
Um fair zu sein, so viel hat Scholz ja jetzt auch nicht mehr zu tun, wo er doch quasi absetzt ist. Gibt sicher sinnlosere Sachen, die er machen könnte.
Klara Geywitz.
Würde ich sagen, fängst du schon so ziemlich bei einem meiner letzten Plätze an.
Einmal natürlich hat man das Ziel von 400 000 neuen Wohnungen pro Jahr gerissen, hätte schlimmer kommen können, es sind 2023 300000 gewesen und für 2024 sind es knapp die Hälfte wohl.
Was ich genauso daneben fand, war ihre Ablehnung eines Mietendeckels mit der Begründung ‚‚Der Staat sei kein Babysitter-Nanny-Staat‘‘.
Wir wissen das es auf Länderebene nicht allein geht, die Länder können es nicht beschließen, es braucht eine Bauministerin die baut und die Mieter schützt, das ist hier gar nicht passiert.
Geschweigedenn irgendwas am Überlegungen das Sozialwohnungen gar nicht oder viel später in normale Wohnungen umgewandelt werden.
Was hat K. Geywitz in ihrer Zeit gemacht?
Tatsächlich ist mir nichts bekannt und auch nach einer Suche ist mir nichts aufgefallen außer das sie Genemigungsverfahren beschleunigen wollte oder hat.
Da ist einfach irgendwie nichts.
Sie hat auf jeden Fall den Referentenentwurf der BauGB Novellierung zur Stellungnahme an die Städte und Gemeinden gegeben, nur um nach dem Zeitraum noch den - zu Recht - umstrittenen Bauturbo hinzuzufügen, den ihr die Kommunen um die Ohren gehauen hätten.
Die Novelle ansonsten ist gut. Wahrscheinlich wird sie jetzt aber nicht mehr verabschiedet
