Man muss den Begriff „Klassenkampf“ ja auch nicht zwingend als Kampfbegriff verstehen, sondern kann ihn auch als Beschreibung sehen, von dem, was stattfindet, dem was ist.
Im Sinne von „wir“ (d.h. die SPD) kämpfen für und mit „euch“ im real stattfindenden Klassenkampf. Und mit „euch“ sind dann sowohl diejenigen gemeint, die wenig zu gewinnen erwarten, aber Angst vor dem verlieren haben (d.h. das abhängig beschäftigte Bürgertum) als auch diejenigen, die wenig zu verlieren haben, aber viel zu gewinnen (das sind die Vulnerablen Gruppen, ohne Mitspracherecht, ohne Lobby, ohne demokratische Teilhabe). Denn diese beiden Gruppen werden gemeinhin im Klassenkampf von „oben“, von der Vermögen und Macht besitzenden Klasse, gegeneinander ausgespielt.
Da brauch ich keine marxistische Terminologie. Da kann ich einfach beschreiben, was ist. Z.B. dass VW Rekorddividenden und Managerprovisionen ausschüttet und nun wegen Managementfehlern im Arbeitskampf harte Einbußen für die Belegschaft fordert und gleichzeitig Werke in Deutschland schließen will. Oder bspw. dass CDU und FDP (und AfD sowieso) Arbeitnehmerrechte und -sicherungen streichen will (wie bspw. Schonvermögen bei Hartz4), um die Position von Arbeitnehmner weiter zu verunsichern, prekarisieren und Arbeitgeber demgegenüber zu stärken.
Oder ein weiteres Beispiel, dass Beamte und Vermögende ebenso ihren relativen Anteil zu Sozialkassen beitragen wie jeder abhängig Beschäftigte auch und nicht hohe Einkommen und Vermögen, die zwar davon profitieren, aber wenig bis nichts beitragen, weiterhin davon weitgehend verschone.
Oder ein anderes Beispiel, dass Wohneigentum nicht zum maximalen Profit benutzt werden darf, sondern ein Gut der Daseinsversorgung ist und somit in privatwirtschaftlichen Händen strengen Regulierungen zum Allgemeinwohl unterworfen wird.
Oder, oder, oder …
Ich muss nicht im SDS und K-Gruppen in derer Lingo diskutiert und keinen Marx gelesen haben, um das zu verstehen.
Aber die SPD unter Scholz (und auch unter Pistorius) sind davon viel zu weit entfernt.
Du, ich stimm dir da bei allem zu, aber sie machen’s halt nicht, und das liegt - vielleicht - auch daran, dass die Parteien, die sich als Mitte-Parteien inszenieren, solches Vokabular als verbrannt ansehen.
Das Erzählung des Klassenkampfs der Besitzlosen gegen die Vermögenden wird allerdings allenthalben benutzt, um Angst zu schüren und Politik zu machen: „Die Migranten reisen touristisch in unsere Sozialsysteme ein, um uns unseren verdienten Wohlstand wegzunehmen“ oder „Die unzähligen Totalverweigerer in unseren Sozialsystemen nehmen uns unseren verdienten Wohlstand weg und machen es sich auf unsere Kosten gemütlich“.
Man schürt Angst vor einem Klassenkampf von „unten“, den es gar nicht gibt, um den Klassenkampf von „oben“ der tatsächlich stattfindet zu legitimieren und ungesehen zu machen.
Man lenkt von den eigentlichen Schmarotzern ab und rechtfertigt die Oligarchie, die autoritäre Hierarchie, die sich den Staat zur Beute macht und das als Gemeinwohl verkauft.
Es wird nur das Wort „Klassenkampf“ weggelassen. Aber das ist es, was es ist, das ist die Erzählung, die benutzt wird.
Ich wäre dafür, die Begriffe zu benutzen und eindeutig zu benennen, was Wirklichkeit ist.
Was wir aber mMn vermutlich im Wahlkampf von allen etablierten Parteien und AfD und BSW sehen werden, ist die eingangs genannte Erzählung - völlig egal, ob sie der Wirklichkeit entspricht oder nicht.
Und daran entspannt sich dann ein Verteilungskampf, der künstlich geschaffen wurde, mithilfe der Schuldenbremse.
Ich glaube, das ist kein Angst schüren von Klassenkampf von unten, sondern eine Aufspaltung der Klassen in konkurrierende Gruppen, damit diese gegeneinander ausgespielt werden können, statt dass sie alle an einem Strang ziehen, was sie qua ihrer Klassenzugehörigkeit eigentlich tun sollten.
Dass man solche Begriffe mit Inhalten füllen, sie aktualisieren, an heutige Verhältnisse anpassen , sie an der Realität orientieren sollte, stimmt natürlich auch.
Sehe ich noch nicht fast auf einer Stufe, Weidl ist schon noch ein Stück befremdlicher, die war letzte Bundestagwahl in unserem Dorf, ich war aus Neugier da und war danach echt Fertig was die für einen Mist abgelassen hat. Totale Gehirnwäsche.
Scholz hat die Vertrauensfrage angekündigt DAMIT er verliert.
Er würde die Vertrauensfrage so lange stellen bis er verliert.
Abgeordnete der AfD haben angekündigt für Scholz zu stimmen (man weiß nicht so recht wie viele so was wirklich machen werden).
Damit Scholz gar nicht erst in Bedrängnis kommt dass er dank AfD die Vertrauensfrage gewinnt, wollen nun einige SPD Abgeordnete nicht für ihn stimmen. dann wird er sicher verlieren.
Das Ziel ist wie gesagt dass Scholz selber die Frage stellt um zu verlieren, damit es Neuwahlen gibt. Irgendeinen Weg wird man finden. Es wird keine RG-Regierung bis September 2025 geben
Bin ja auch mal gespannt, was für Experten die vorstellt und was sie macht, wenn die in Sachen Bumdeswehr und und Ukraine anders entscheiden, als ws Frau Wagenknecht genehm ist.
Wer bereits hier ist und durch Gewaltdelikte auffällt, muss abgeschoben werden.
Kan denen (und auch allen anderen!) mal erklären, dass das nicht so leicht ist. Das ist ja auch bei der Ampel mehr oder weniger Konsenz. Das Problem daran ist immer, dass das Ziel Land mitspielen muss. Und genau das ist das Problem. Viele die abgeschoben werden sollen, können nicht abgeschoben werden, weil die Herkunftsländer sich weigern die Leute wieder aufzunehmen.
Dieses Thema vermisse ich schon so lange in der Debatte. Irgendwie scheint sich dafür aber auch kein Journalist zu interessieren. Ich kann mich auf jeden Fall an keine Talkshow oder kein Interview erinnern, wo eine Frau Wagenknecht mal erläutern sollte wie sie dieses Problem umgehen will.
Frau Wagenknecht ist das beste Beispiel für: Wir fordern mal was aber haben auch keine Idee wie das umzusetzen ist.
Das kann ich dir nicht beantworten aber das ist eben das Problem. Liegt vllt auch daran, dass die Länder um sie es hier geht jetzt nicht unbedingt als lupenreine Demokratien bekannt sind. Als würde sich zB ein Assad dafür interessieren, was Deutschland will. Ich glaube dem brauchst du nicht mit Visa Einschränkungen kommen.
Das einzige das ich mir vorstellen könnte ist Geld. Aber ich will nicht wissen wie BILD und Co. reagieren wenn Deutschland Assad Geld gibt, damit er ne handvoll Flüchtlinge zurücknimmt.
