Bündnis sexy Wladimir
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Einiges Deutschland
AfD war nicht eingeladen.
BSW lehnte mit „das wären doch selbstverständlich“ ab, machte dann aber eine eigene Verpflichtung mit ähnlichen Punkten 
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Bündnis Sozial und Weltoffen 
Bündnis Soziale Wende ist mein Tipp was es wird
Ich gebe der Union maximal einen Monat bis sie die Vereinbarung bricht.
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Für den Anschluss an das groß russische Imperium.
Ich erwarte noch diese Woche nen „Die Grünen wollen … \ 
/ “ Bullshit-Post von Söder. Vielleicht Weihnachten klauen oder was auch immer.
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Wenn die alljährliche Diskussion um Böllern zu Silvester kommt, dann wirds ein „die Grünen wollen uns Silvester stehlen“.
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Hauptsache, sie stehlen mir nicht meinen HdR Marathon 
/
Ach wieso, das Auenland ist ja quasi das grüne Utopia.
Bin auch dafür dass wir wieder Kohle abbauen. Papa muss wieder untertage.
Naja, bevor man auf die da schimpf.
Es war Rot-Grün die uns das eingehandelt haben. 2003 haben die das aus dem Katalog der GKV gestrichen.
Die letzte große Welle das zu ändern kam übrigens von der AfD und den Linken, vor 6 Jahren.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw48-de-leistung-krankenversicherung-580100
Aus der damaligen Diskussion
Gehrke (AfD): Es gibt 41,2 Millionen Menschen in der Bundesrepublik, fast die Hälfte der Bevölkerung, die tagtäglich mit einer Behinderung zu kämpfen haben, die ihre Regierung für unerheblich hält Auch als Erwachsener ist man der gesunden anderen Hälfte trotz Brille unterlegen: Beschlagene Gläser bei
Temperaturwechsel, Beeinträchtigung im Straßenverkehr, erhöhte Verletzungsgefahr Umso erstaunlicher ist es, dass dieser Mangel von der Regierung bei Menschen mit einer Sehschärfe
(Zuruf von der CDU/CSU: Ist das jetzt Ihr Ernst? Bekomme ich jetzt einen Behindertenausweis, weil ich eine Brille trage?)
die anderen Parteien haben sich drüber lustig gemacht, auch SPD
Dr. Wieland Schinnenburg (FDP): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist kein Zufall, dass die beiden radikalen Fraktionen in diesem Haus, die AfD und Die Linke,
(Matthias W Birkwald [DIE LINKE]: Na, na, na!)
uns Anträge vorlegen, die zu drastischen Mehrausgaben im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung führen würden Das ist Teil ihrer Strategie Diese besteht aus zwei Punkten: zum einen aus dem Schüren von Ressentiments – die einen gegen Ausländer, die anderen gegen Unternehmer – und zum anderen aus unhaltbaren Versprechen, um Menschen in diesem Land von sich zu überzeugen Das ist unseriös Wir lehnen so etwas ab
…
Schauen wir uns in diesem Zusammenhang den Antrag der AfD genauer an Sehhilfen bei geringer und mittlerer Sehstörung
(Armin-Paulus Hampel [AfD]: 6 Dioptrien!)
können Sie im Supermarkt für wenige Euro erstehen Diese Kosten treten relativ selten auf Sie kann, glaube ich, jeder selber tragen Niemand sollte dafür die Solidargemeinschaft in Anspruch nehmen
Dann hat sich die Linke von der AfD abgegrenzt und dass der AfD die Menschen egal sind.
Und die Grünen haben den Linken vorgeworfen, dass sie nur Luftschlösser bauen und keine Finanzierung für ihren Antrag hätten.
2020 gab es dann noch einen Folgeversuch. Und damals haben die Grünen selber gemerkt dass deren Linie nicht sehr sozial war und haben einen eigenen Antrag eingebracht das zur Kassenleistung zu machen. Wie übrigens auch die FDP, aber nur als Satzungsleistung.
(AfD und Linke wieder mit Anträgen dafür)
Aus alledem wurde nichts.
Leider war es nicht CDU oder FDP, sondern Rot-Grün die für Agenda 2010 und damit einen der radikalsten sozialen Einschnitte in der Bundesrepublik gesorgt haben (die im nachhinein von cdu und fdp gefeiert werden)
(Gesundheitsreform, Hartz 4, Niedriglohnsektor)
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Die Grünen würden das wahrscheinlich sogar tun.
Wenn die Union Sie dafür in die neue Regierung mit aufnimmt 
Gott ist das schon wieder dumm ey. Es braucht keine neuen Gesetze, es braucht Personen die klug handeln und vorhandenes umsetzen. Der Täter ist wohl durch eine 5m Lücke weil ein Polizeiauto dort nicht stand um diese abzusperren. Da ist der Fehler und nicht bei fehlenden Gesetzen.
Naja, die EU sagt ja seit Jahrzehnten, sie würden für gemeinsame Werte einstehen blabla…
Ich bin diesbezüglich völlig desillusioniert.^^
2003 war das dieses berühmte „Kassengestell“ oder?
Weil ich weiß noch das ich zu beginn meiner Ausbildung eine neue hatte und mit der ersten gar nicht klar kam, viele zu stark gespiegelt und zu schwer. Hab dann als Geburtstagsgeschenk eine bessere bekommen.
Gerhard Schröder halt, ein FDPler bei der SPD.
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Ich hab’s schon mal gesagt aber kann es nicht oft genug betonen: Faeser ist schlimmer als Seehofer war.
Nö das nicht wirklich, diesen Ruf hätte jeder Innenminister bzw jede Innenministerin getätigt, weil das der übliche dumme Reflex der Politik ist.
Die Menge und Intensität der Grundrechtseinschränkungen unter Faeser ist meiner Meinung nach stärker als es sich Seehofer je getraut hätte. Und kommt ja auch nicht von ungefähr, dass sie von Union oder AfD quasi gar nicht kritisiert wird. Schließlich setzt sie alles um, was die sich wünschen und teilweise sogar noch mehr. Mir fällt absolut nichts positives ihrer Legislatur ein. Seehofer hat zumindest Maaßen entlassen, wenn auch nicht aus inhaltlichen Gründen. Und ich würde mittlerweile sogar bezweifeln, dass Faeser das damals gemacht hätte.
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